Dienstag, 20. Mai 2008
SUARA 2/2008
Ineffektiv und ungerecht
Warum die Razzien gegen die Holzmafia in Papua gescheitert sind
von Marianne Klute und Pietsauw Amafnini
Wer nach Papua reist, wird Unmengen von konfiszierten, vor sich hin rottenden Merbaustämmen sehen. Dies ist das Ergebnis von Razzien gegen den illegalen Holzeinschlag. Polizei und Forstbehörden sprachen von einem “großen Erfolg” und behaupteten, es gebe keinen illegalen Holzeinschlag mehr. Die Realität sieht anders aus.
Nach zehn Uhr abends dröht Motorengeräusch von der fernen Straße. Ungewohnter Lärm im nächtlichen Abepura, der kleinen Universitätsstadt im Nordosten von Papua. „Das sind Trucks, die bringen die Bäume nachts an die Küste“, klärten mich Bekannte auf, als ich mich bei meinem Besuch im letzten Jahr über die Ruhestörung beklagte. Auch in Merauke im Süden war es nicht anders, wo das Tropenholz aus dem Wasur-Nationalpark geholt wird. Und nicht in Sarmi, Nabire und in Sorong. Der Augenschein straft die Aussagen mancher Regierungsvertreter Lügen, die im Brustton der Überzeugung behaupteten: „Es gibt seit den Polizeirazzien kein illegales Holz mehr aus Papua!“
Das Ergebnis von OHL II sticht ins Auge: überall in den beiden Provinzen Papua und Papua Barat (Irian Jaya Barat) stapeln sich seit Monaten Unmengen des wertvollen Merbau-Holzes. Viele der Baumstämme verrotten. (Foto: Pietsaw Amafnini, 2007)
The Last Frontier - Illegal Logging in Papua and China’s Massive Timber Theft , die 2005 erschienene Studie von Telapak und Environmental Investigation Agency über das 600-Millionen-Dollar-Geschäft mit Merbauholz aus Papua, hat weltweit Aufsehen erregt. Die Warnung der Autoren, wenn Abkommen und Gesetze nicht sofort in konkrete Aktionen umgesetzt und die Mafiabosse hinter Schloss und Riegel gebracht würden, sei es zu spät, hat Wirkung gezeigt. Die indonesischen Behörden waren gezwungen zu handeln.
Innerhalb der letzten drei Jahre (2005-2007) hat die Polizei in groß angelegten Razzien (OHL II, Operasi Hutan Lestari II) Hunderttausende Kubimeter Holz festgesetzt. Aus den Polizeiakten geht hervor, dass davon 39.979 Stämme konfisziert wurden. Deren Gesamtvolumen betrage knapp 200.000 m3. Allein in den drei Distrikten Sorong, Süd-Sorong und Kaimana im Vogelkopfgebiet, einem Hotspot der illegalen Aktivitäten der Holzmafia , beschlagnahmten die OHL II-Teams 64.222 Kubikmeter Holz. Sogar Präsident SBY und Forstminister M.S. Kaban haben für die beeindruckenden Ergebnisse der Razzien Lob eingeheimst. War die OHL II wirklich ein Erfolg? Ein Signal, die Regierung schreite endlich ernsthaft gegen die international verstrickte Holzmafia ein?
M.S. Kaban hat eine Liste mit 50 Namen der meistgesuchten Forstverbrecher in der Tasche, von denen einige bevorzugt in Papua agieren. Spitzenplätze nehmen die Mafiabosse ein, die noch immer frei herumlaufen, obwohl die Polizei fundierte Erkenntnisse über sie hat: Ting Ting Hong, ein malaysischer Staatsbürger, der seine Leute auch in Riau den Wald abholzen lässt; ein gewisser Yongkie aus Surabaya, der die Schmuggelrouten aus dem Eff-Eff kennt; Wiliam Hendrik in Sorong, der mit Indern und Chinesen dealt; und Eddy S.aus Jakarta, ein Experte in der Beschaffung gefakter Papiere. Immerhin hat die Polizei während der OHL II einunddreißig Personen verhört, wenn auch fast nur kleine Fische. Sieben der Verdächtigen wurden schließlich hinter Schloss und Riegel gebracht, doch tatkräftig verurteilt wurde nur einer, und auch der ist längst wieder frei.
Aus ihren Zahlen zieht die Polizei den Schluss, dass fast 80% der gesamten in diesem Zeitraum geschlagenen Menge an Merbauholz konfisziert wurde, und dass folglich so gut wie alle Unternehmen illegal arbeiten. Da kann etwas nicht stimmen, meint Max J. Tokede von der Forstfakultät der Universität Manokwari, die Daten der Polizei genausowenig wie ihre Berechnungen, und die Schlussfolgerung, es gebe keinen illegalen Holzeinschlag mehr, stimme erst recht nicht. Zum Beispiel nehme die Polizei der Einfachheit halber an, ein Baumstamm habe ein Volumen von 5 m3, die Forstbehörden dagegen gehen von einem Volumen von 4,26 m3 pro Stamm aus. Das ergibt immerhin eine Differenz von beachtlichen 30.000 m3, was wiederum sechstausend Baumstämmen entspräche.
Noch verwunderlicher ist, so Gothlief Kawer von CIFOR Papua, dass die Polizei 50.207 Baumstämme mit einem Volumen von 213.916 m3 zwar festgesetzt, aber nicht mit einem Polizeisiegel versehen, d.h. gar nicht beschlagnahmt hat. Wie kann sie dann behaupten, sie hätte 80% der Einschlagsmenge konfisziert? Es sei doch viel mehr illegales Holz gefunden worden! Ist dies ein Zeichen dafür, dass die Behörden manches Unternehmen als illegal einstufen und trotzdem weiterarbeiten lassen?
Das beschlagnahmte Holz rottet derweil vor sich hin, weil niemand weiß, ob man es benutzen darf.
„Das Ergebnis der OHL II ist nur, dass Unmengen wertvollen Merbau-Holzes verfaulen“, sagt Pietsauw Amafnini, Koordinator der NGO Jasoil. „Mindestens ebenso viel konfisziertes Holz ist wie vom Erdboden verschwunden oder als legales Holz auf den internationalen Markt gelangt.“
Ist das verfaulende Holz nur ein trauriger Nebeneffekt einer ansonsten erfolgreichen Aktion? Max J. Tokede meint: „Nein! Unsere Fakultät für Forstwesen der Universität Manokwari (UNIPA) hat in Kooperation mit der NGO Yalhimo und dem Center For International Forestry Research (CIFOR) herausgefunden, dass dies keineswegs der Fall ist. Der illegale Holzeinschlag wurde nicht eingedämmt; im Gegenteil ist in dieser Gegend ein neuer Modus Operandi ungesetzlichen Abholzens aufgetaucht.“
Wie kommt die Polizei überhaupt darauf, dass so gut wie alle Unternehmen illegal sind, fragt sich Max J. Tokede. Denn haben nicht denn gerade in den letzten Jahren nach der Gewährung der Sonderautonomie sehr viele Unternehmen und dörfliche Kooperativen (Kopermas) eine Genehmigung erhalten? Die Polizeimethoden gegen den illegalen Holzeinschlag sind seiner Meinung deswegen nicht nur ineffektiv, sondern auch ungerecht gegenüber den Kopermas und denjenigen Unternehmen, die sich wirklich um nachhaltige Forstwirtschaft bemühen. (Zur Zusammenarbeit der Holzmafia mit den Kopermas siehe den Beitrag „Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel. Wald in Papua auf“ Seite XXX)
Dieser Überzeugung ist auch Pietsauw: Bei der strafrechtlichen Verfolgung von illegalem Holzeinschlag, in den die Kopermas verwickelt waren, werden nur die Dorfleute als die Lizenzinhaber auf dem Papier festgenommen. Nur kleine Fische also, während die tatsächlichen zivilen und militärischen Akteure und die beteiligten Unternehmen aber unbehelligt bleiben. Kein einziger Fall von Geldwäsche und Korruption ist jemals vor Gericht gebracht worden. Grund ist seiner Meinung nach auch, dass die Forstbehörden gar nicht mit der Polizei kooperierten. Polizei und Justiz müssten im Alleingang recherchieren, ohne die Unterstützung des Forstministers. Laut Präsidentenerlass Inpres 4/2005 zur Bekämfung des illegalen Holzeinschlags aber hat der Forstminister die Gerichtshoheit in Fällen von illegalem Holzeinschlag. Darüberhinaus sind die Vorschriften zur Strafverfolgung nicht eindeutig; die Entscheidungen liegen im Ermessensspielraum der Behörden, und Widersprüche mit anderen Gesetzen sind die Norm. Die Folge: nur ein kleiner Teil der von der Polizei aufgedeckten Fälle kam überhaupt vor Gericht. Und wenn es dann endlich zum Prozess kommt, fehlen die Beweise.
Pietsauw kritisiert die Polizeiaktionen per se, denn wenn auch in Papua der Grundsatz des ”Lex Specialis Derogate Lex Generalis” gelte, müsste die Authorität über den Wald im Bereich der Forstbehörde liegen und nicht in Händen der Polizei. In seiner internen Studie „Zwischen Problem und Lösung – Forstpolitik in Papua“ identifiziert er die rechtlichen und institutionellen Mängel als wesentliche Ursachen dafür, dass sämtliche Maßnahmen bisher nicht nur erfolglos waren, sondern quasi ins Gegenteil umschlugen. Die beiden Instanzen Forst und Polizei hätten die Operationen gegen die illegalen Holzfäller nicht koordiniert. Die fehlende Übereinstimmung und Konsistenz seien Merkmale, dass sich nicht allein auf diese Polizeioperationen beziehe, sondern allen Instanzen eigen seien. Ergebnisse sind, dass für Unternehmen, gerade auch für solche, die sich bemühen, alle Vorschriften einzuhalten, sich die Rechtsuntersicherheit manifestiert, und dass die Bevölkerung immer weniger an Gerechtigkeit glauben kann.
Auf einen Nenner gebracht identifizieren NGOs in Papua die Schwäche des Rechtssystems, mangelhafte Kontrollmechanismen, unklare Möglichkeiten der Verfolgung der Straftaten und die fehlende Koordination zwischen den Instanzen als Ursachen des Scheiterns der Polizeiaktionen. Mehr noch, sie werfen den beteiligten Instanzen vor, ihre Eigeninteressen zu verfolgen, mit dem Resultat, dass sämtliche Aktionen zu einer weiteren Schwächung der Rechtssicherheit und steigendem Misstrauen der Bevölkerung gegenüber dem Justizwesen führten. Aus diesen Gründen wird auch das am 19. Dezember 2007 erlassene Exportverbot für Holz aus Papua ebenso ineffektiv und ungerecht sein, wenn nicht sogar zu neuen Ungerechtigkeiten führen, abgesehen davon, dass mächtige Gegenspieler in Jakarta nicht damit einverstanden sind.
Gesetzliche Grundlagen für Maßnahmen gegen illegalen Holzeinschlag sind bisher, neben dem Forstgesetz 41/1999, verschiedene Forst- und Naturschutzregelungen, die festlegen, wie Wald im Interesse des Staates und der Industrie genutzt werden kann, sowie eine Reihe straf- und zivilrechtlicher Erlasse. Eindeutige Aussagen, wie mit den Übertretern dieser Gesetze umgegangen werden soll, fehlen in allen Gesetzen und Verordnungen zu Wald und Natur.
Wichtige Erlasse zur Bekämpfung des illegalen Holzeinschlags
Inpres No. 4/2005
Präsidentenerlass Inpres 4/2005 zur Bekämfung des illegalen Holzeinschlags in gesamten Gebiet der Republik Indonesien Instruktion an 12 Ministerien, den obersten Staatsanwalt, Polizeichefs, Oberkommandierende Militärs, den Chef des Geheimdienst und die Gouverneure, den illegalen Holzeinschlag zu bekämpfen.
Änderungserlass des Forstministers No.393/Kpts-II/1994 zu Sanktionen bei Übertretung der Konzession Entzug der Konzession HPH bei Übertretung der Konzession
Erlass des Forstministers No.168/Kpts-IV/2001 zu Raminholz Verbietet Einschlag, Weiterverarbeitung und Lagerung von Raminholz nach dem 11.4.2001
In keinem der relevanten Rechtsgrundlagen aber, und das ist die Ursache für die mit den Razzien verbundenen Ungerechtigkeiten, sind die Rechte der indigenen Bevölkerung zur Nutzung der Naturressourcen auch nur andeutungsweise erwähnt. „Sogar im Menschenrechtsgesetz 39/1999 (welches bei jeder Polizeiaktion am Herzen zu tragen wäre) fehlt dieser Aspekt zu den ökonomischen, wirtschaftlichen und kulturellen Rechten (WKS-Rechte)“, sagt Pietsauw.
Dabei ist es gerade der illegale Holzeinschlag, der die Möglichkeiten der Inanspruchnahme der WKS-Rechte erst recht zerstört. Mit dem Verlust des Waldes für den Export wird der Bevölkerung die ökonomische Grundlage genommen, im Sinne von: Der Wald ist weg, und das Dorf wird arm. Das traditionelle Adat-System funktioniert schon lange nicht mehr, und den Kopermas fehlen Geld und Werkzeuge, Wissen und Zugang zu Information über Marktchancen. Daher ist die Nutzung der Naturressourcen durch die Kopermas stark eingeschränkt, weshalb sie so leicht in die Fänge der Holzmafia geraten. „Der Zustand ist Besorgnis erregend!“ sagt Pietsauw.
Daher setzen einige NGOs auf Alternativen für die ländliche Bevölkerung. Mit diesen soll die wirtschaftliche Kraft der indigenen Papua gestärkt werden, unter Erhalt der Lebensgrundlagen. Die Hoffnung ist, dass die Leute Geld verdienen können, ohne ihren Wald an Holzeinschlagsunternehmen zu verscherbeln. Eines der Modelle ist das so genannte community logging. Es gibt mehrere Modellprojekte, drei davon von Greenpeace, aber den Menschen ist oft nicht klar, was der Unterschied zu den Kopermas sind. Die zweite Alternative heißt KUBE, Koperasi usaha bersama,das sind Dorfgemeinschaftsprojekte für ländliche Entwicklung. Die Erfahrungen mit KUBE in acht Dörfern sind zwar vielversprechend, da sie zur Dorfentwicklung beitragen und besonders die Frauen beteiligt sind. Fragt man die Leute aber, was sie von den Alternativen halten:“Bisa juga tidak; tidak juga bisa” – es klappt nicht wirklich, und ohne gehts auch.
***
Empfehlungen von Jasoil
Anerkennung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen (WKS) Rechte
Gesetzliche Regelung zur Nutzung von Naturressourcen für die Bevölkerung
Gesetzliche Regelung zur Nutzung von Holz und zum community based forest management
Implementierung der Sonderautonomie auf Dorfebene
Partizipatorische Gestaltung der gesetzlichen Regelungen im Forstwesen
Neues Gesetz zu Planung, Durchführung und Kontrolle des Holzeinschlags
Genaue Abgrenzung der Kompetenzen, Funktionen und Verantwortungen bei der Verfolgung von Forstverbrechen.
Ineffektiv und ungerecht
Warum die Razzien gegen die Holzmafia in Papua gescheitert sind
von Marianne Klute und Pietsauw Amafnini
Wer nach Papua reist, wird Unmengen von konfiszierten, vor sich hin rottenden Merbaustämmen sehen. Dies ist das Ergebnis von Razzien gegen den illegalen Holzeinschlag. Polizei und Forstbehörden sprachen von einem “großen Erfolg” und behaupteten, es gebe keinen illegalen Holzeinschlag mehr. Die Realität sieht anders aus.
Nach zehn Uhr abends dröht Motorengeräusch von der fernen Straße. Ungewohnter Lärm im nächtlichen Abepura, der kleinen Universitätsstadt im Nordosten von Papua. „Das sind Trucks, die bringen die Bäume nachts an die Küste“, klärten mich Bekannte auf, als ich mich bei meinem Besuch im letzten Jahr über die Ruhestörung beklagte. Auch in Merauke im Süden war es nicht anders, wo das Tropenholz aus dem Wasur-Nationalpark geholt wird. Und nicht in Sarmi, Nabire und in Sorong. Der Augenschein straft die Aussagen mancher Regierungsvertreter Lügen, die im Brustton der Überzeugung behaupteten: „Es gibt seit den Polizeirazzien kein illegales Holz mehr aus Papua!“Das Ergebnis von OHL II sticht ins Auge: überall in den beiden Provinzen Papua und Papua Barat (Irian Jaya Barat) stapeln sich seit Monaten Unmengen des wertvollen Merbau-Holzes. Viele der Baumstämme verrotten. (Foto: Pietsaw Amafnini, 2007)
The Last Frontier - Illegal Logging in Papua and China’s Massive Timber Theft , die 2005 erschienene Studie von Telapak und Environmental Investigation Agency über das 600-Millionen-Dollar-Geschäft mit Merbauholz aus Papua, hat weltweit Aufsehen erregt. Die Warnung der Autoren, wenn Abkommen und Gesetze nicht sofort in konkrete Aktionen umgesetzt und die Mafiabosse hinter Schloss und Riegel gebracht würden, sei es zu spät, hat Wirkung gezeigt. Die indonesischen Behörden waren gezwungen zu handeln.
Innerhalb der letzten drei Jahre (2005-2007) hat die Polizei in groß angelegten Razzien (OHL II, Operasi Hutan Lestari II) Hunderttausende Kubimeter Holz festgesetzt. Aus den Polizeiakten geht hervor, dass davon 39.979 Stämme konfisziert wurden. Deren Gesamtvolumen betrage knapp 200.000 m3. Allein in den drei Distrikten Sorong, Süd-Sorong und Kaimana im Vogelkopfgebiet, einem Hotspot der illegalen Aktivitäten der Holzmafia , beschlagnahmten die OHL II-Teams 64.222 Kubikmeter Holz. Sogar Präsident SBY und Forstminister M.S. Kaban haben für die beeindruckenden Ergebnisse der Razzien Lob eingeheimst. War die OHL II wirklich ein Erfolg? Ein Signal, die Regierung schreite endlich ernsthaft gegen die international verstrickte Holzmafia ein?
M.S. Kaban hat eine Liste mit 50 Namen der meistgesuchten Forstverbrecher in der Tasche, von denen einige bevorzugt in Papua agieren. Spitzenplätze nehmen die Mafiabosse ein, die noch immer frei herumlaufen, obwohl die Polizei fundierte Erkenntnisse über sie hat: Ting Ting Hong, ein malaysischer Staatsbürger, der seine Leute auch in Riau den Wald abholzen lässt; ein gewisser Yongkie aus Surabaya, der die Schmuggelrouten aus dem Eff-Eff kennt; Wiliam Hendrik in Sorong, der mit Indern und Chinesen dealt; und Eddy S.aus Jakarta, ein Experte in der Beschaffung gefakter Papiere. Immerhin hat die Polizei während der OHL II einunddreißig Personen verhört, wenn auch fast nur kleine Fische. Sieben der Verdächtigen wurden schließlich hinter Schloss und Riegel gebracht, doch tatkräftig verurteilt wurde nur einer, und auch der ist längst wieder frei.
Aus ihren Zahlen zieht die Polizei den Schluss, dass fast 80% der gesamten in diesem Zeitraum geschlagenen Menge an Merbauholz konfisziert wurde, und dass folglich so gut wie alle Unternehmen illegal arbeiten. Da kann etwas nicht stimmen, meint Max J. Tokede von der Forstfakultät der Universität Manokwari, die Daten der Polizei genausowenig wie ihre Berechnungen, und die Schlussfolgerung, es gebe keinen illegalen Holzeinschlag mehr, stimme erst recht nicht. Zum Beispiel nehme die Polizei der Einfachheit halber an, ein Baumstamm habe ein Volumen von 5 m3, die Forstbehörden dagegen gehen von einem Volumen von 4,26 m3 pro Stamm aus. Das ergibt immerhin eine Differenz von beachtlichen 30.000 m3, was wiederum sechstausend Baumstämmen entspräche.
Noch verwunderlicher ist, so Gothlief Kawer von CIFOR Papua, dass die Polizei 50.207 Baumstämme mit einem Volumen von 213.916 m3 zwar festgesetzt, aber nicht mit einem Polizeisiegel versehen, d.h. gar nicht beschlagnahmt hat. Wie kann sie dann behaupten, sie hätte 80% der Einschlagsmenge konfisziert? Es sei doch viel mehr illegales Holz gefunden worden! Ist dies ein Zeichen dafür, dass die Behörden manches Unternehmen als illegal einstufen und trotzdem weiterarbeiten lassen?
Das beschlagnahmte Holz rottet derweil vor sich hin, weil niemand weiß, ob man es benutzen darf.
„Das Ergebnis der OHL II ist nur, dass Unmengen wertvollen Merbau-Holzes verfaulen“, sagt Pietsauw Amafnini, Koordinator der NGO Jasoil. „Mindestens ebenso viel konfisziertes Holz ist wie vom Erdboden verschwunden oder als legales Holz auf den internationalen Markt gelangt.“
Ist das verfaulende Holz nur ein trauriger Nebeneffekt einer ansonsten erfolgreichen Aktion? Max J. Tokede meint: „Nein! Unsere Fakultät für Forstwesen der Universität Manokwari (UNIPA) hat in Kooperation mit der NGO Yalhimo und dem Center For International Forestry Research (CIFOR) herausgefunden, dass dies keineswegs der Fall ist. Der illegale Holzeinschlag wurde nicht eingedämmt; im Gegenteil ist in dieser Gegend ein neuer Modus Operandi ungesetzlichen Abholzens aufgetaucht.“
Wie kommt die Polizei überhaupt darauf, dass so gut wie alle Unternehmen illegal sind, fragt sich Max J. Tokede. Denn haben nicht denn gerade in den letzten Jahren nach der Gewährung der Sonderautonomie sehr viele Unternehmen und dörfliche Kooperativen (Kopermas) eine Genehmigung erhalten? Die Polizeimethoden gegen den illegalen Holzeinschlag sind seiner Meinung deswegen nicht nur ineffektiv, sondern auch ungerecht gegenüber den Kopermas und denjenigen Unternehmen, die sich wirklich um nachhaltige Forstwirtschaft bemühen. (Zur Zusammenarbeit der Holzmafia mit den Kopermas siehe den Beitrag „Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel. Wald in Papua auf“ Seite XXX)
Dieser Überzeugung ist auch Pietsauw: Bei der strafrechtlichen Verfolgung von illegalem Holzeinschlag, in den die Kopermas verwickelt waren, werden nur die Dorfleute als die Lizenzinhaber auf dem Papier festgenommen. Nur kleine Fische also, während die tatsächlichen zivilen und militärischen Akteure und die beteiligten Unternehmen aber unbehelligt bleiben. Kein einziger Fall von Geldwäsche und Korruption ist jemals vor Gericht gebracht worden. Grund ist seiner Meinung nach auch, dass die Forstbehörden gar nicht mit der Polizei kooperierten. Polizei und Justiz müssten im Alleingang recherchieren, ohne die Unterstützung des Forstministers. Laut Präsidentenerlass Inpres 4/2005 zur Bekämfung des illegalen Holzeinschlags aber hat der Forstminister die Gerichtshoheit in Fällen von illegalem Holzeinschlag. Darüberhinaus sind die Vorschriften zur Strafverfolgung nicht eindeutig; die Entscheidungen liegen im Ermessensspielraum der Behörden, und Widersprüche mit anderen Gesetzen sind die Norm. Die Folge: nur ein kleiner Teil der von der Polizei aufgedeckten Fälle kam überhaupt vor Gericht. Und wenn es dann endlich zum Prozess kommt, fehlen die Beweise.
Pietsauw kritisiert die Polizeiaktionen per se, denn wenn auch in Papua der Grundsatz des ”Lex Specialis Derogate Lex Generalis” gelte, müsste die Authorität über den Wald im Bereich der Forstbehörde liegen und nicht in Händen der Polizei. In seiner internen Studie „Zwischen Problem und Lösung – Forstpolitik in Papua“ identifiziert er die rechtlichen und institutionellen Mängel als wesentliche Ursachen dafür, dass sämtliche Maßnahmen bisher nicht nur erfolglos waren, sondern quasi ins Gegenteil umschlugen. Die beiden Instanzen Forst und Polizei hätten die Operationen gegen die illegalen Holzfäller nicht koordiniert. Die fehlende Übereinstimmung und Konsistenz seien Merkmale, dass sich nicht allein auf diese Polizeioperationen beziehe, sondern allen Instanzen eigen seien. Ergebnisse sind, dass für Unternehmen, gerade auch für solche, die sich bemühen, alle Vorschriften einzuhalten, sich die Rechtsuntersicherheit manifestiert, und dass die Bevölkerung immer weniger an Gerechtigkeit glauben kann.
Auf einen Nenner gebracht identifizieren NGOs in Papua die Schwäche des Rechtssystems, mangelhafte Kontrollmechanismen, unklare Möglichkeiten der Verfolgung der Straftaten und die fehlende Koordination zwischen den Instanzen als Ursachen des Scheiterns der Polizeiaktionen. Mehr noch, sie werfen den beteiligten Instanzen vor, ihre Eigeninteressen zu verfolgen, mit dem Resultat, dass sämtliche Aktionen zu einer weiteren Schwächung der Rechtssicherheit und steigendem Misstrauen der Bevölkerung gegenüber dem Justizwesen führten. Aus diesen Gründen wird auch das am 19. Dezember 2007 erlassene Exportverbot für Holz aus Papua ebenso ineffektiv und ungerecht sein, wenn nicht sogar zu neuen Ungerechtigkeiten führen, abgesehen davon, dass mächtige Gegenspieler in Jakarta nicht damit einverstanden sind.
Gesetzliche Grundlagen für Maßnahmen gegen illegalen Holzeinschlag sind bisher, neben dem Forstgesetz 41/1999, verschiedene Forst- und Naturschutzregelungen, die festlegen, wie Wald im Interesse des Staates und der Industrie genutzt werden kann, sowie eine Reihe straf- und zivilrechtlicher Erlasse. Eindeutige Aussagen, wie mit den Übertretern dieser Gesetze umgegangen werden soll, fehlen in allen Gesetzen und Verordnungen zu Wald und Natur.
Wichtige Erlasse zur Bekämpfung des illegalen Holzeinschlags
Inpres No. 4/2005
Präsidentenerlass Inpres 4/2005 zur Bekämfung des illegalen Holzeinschlags in gesamten Gebiet der Republik Indonesien Instruktion an 12 Ministerien, den obersten Staatsanwalt, Polizeichefs, Oberkommandierende Militärs, den Chef des Geheimdienst und die Gouverneure, den illegalen Holzeinschlag zu bekämpfen.
Änderungserlass des Forstministers No.393/Kpts-II/1994 zu Sanktionen bei Übertretung der Konzession Entzug der Konzession HPH bei Übertretung der Konzession
Erlass des Forstministers No.168/Kpts-IV/2001 zu Raminholz Verbietet Einschlag, Weiterverarbeitung und Lagerung von Raminholz nach dem 11.4.2001
In keinem der relevanten Rechtsgrundlagen aber, und das ist die Ursache für die mit den Razzien verbundenen Ungerechtigkeiten, sind die Rechte der indigenen Bevölkerung zur Nutzung der Naturressourcen auch nur andeutungsweise erwähnt. „Sogar im Menschenrechtsgesetz 39/1999 (welches bei jeder Polizeiaktion am Herzen zu tragen wäre) fehlt dieser Aspekt zu den ökonomischen, wirtschaftlichen und kulturellen Rechten (WKS-Rechte)“, sagt Pietsauw.
Dabei ist es gerade der illegale Holzeinschlag, der die Möglichkeiten der Inanspruchnahme der WKS-Rechte erst recht zerstört. Mit dem Verlust des Waldes für den Export wird der Bevölkerung die ökonomische Grundlage genommen, im Sinne von: Der Wald ist weg, und das Dorf wird arm. Das traditionelle Adat-System funktioniert schon lange nicht mehr, und den Kopermas fehlen Geld und Werkzeuge, Wissen und Zugang zu Information über Marktchancen. Daher ist die Nutzung der Naturressourcen durch die Kopermas stark eingeschränkt, weshalb sie so leicht in die Fänge der Holzmafia geraten. „Der Zustand ist Besorgnis erregend!“ sagt Pietsauw.
Daher setzen einige NGOs auf Alternativen für die ländliche Bevölkerung. Mit diesen soll die wirtschaftliche Kraft der indigenen Papua gestärkt werden, unter Erhalt der Lebensgrundlagen. Die Hoffnung ist, dass die Leute Geld verdienen können, ohne ihren Wald an Holzeinschlagsunternehmen zu verscherbeln. Eines der Modelle ist das so genannte community logging. Es gibt mehrere Modellprojekte, drei davon von Greenpeace, aber den Menschen ist oft nicht klar, was der Unterschied zu den Kopermas sind. Die zweite Alternative heißt KUBE, Koperasi usaha bersama,das sind Dorfgemeinschaftsprojekte für ländliche Entwicklung. Die Erfahrungen mit KUBE in acht Dörfern sind zwar vielversprechend, da sie zur Dorfentwicklung beitragen und besonders die Frauen beteiligt sind. Fragt man die Leute aber, was sie von den Alternativen halten:“Bisa juga tidak; tidak juga bisa” – es klappt nicht wirklich, und ohne gehts auch.
***
Empfehlungen von Jasoil
Anerkennung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen (WKS) Rechte
Gesetzliche Regelung zur Nutzung von Naturressourcen für die Bevölkerung
Gesetzliche Regelung zur Nutzung von Holz und zum community based forest management
Implementierung der Sonderautonomie auf Dorfebene
Partizipatorische Gestaltung der gesetzlichen Regelungen im Forstwesen
Neues Gesetz zu Planung, Durchführung und Kontrolle des Holzeinschlags
Genaue Abgrenzung der Kompetenzen, Funktionen und Verantwortungen bei der Verfolgung von Forstverbrechen.
SUARA 2/2008
„Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel“
Wald in Papua
von Marianne Klute
Vor zehn Jahren, zum Ende der Suhartoära, war Papua im Vergleich zu anderen Gebieten Indonesiens noch dicht bewaldet. Nach Suhartos Rücktritt begann der Sturm auf das Tropenholz, und Papua wurde bevorzugtes Operationsgebiet einer internationalen Holzmafia. In Papuas Wäldern prallen nationale und lokale Interessen aufeinander, und Konflikte sind auf lange Sicht vorprogrammiert.
Die NGO Yalhimo widmete sich von 2001 bis 2003 einer Studie der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Verhältnisse in mehreren Distrikten in der Cenderawasih-Bucht. Das Ergebnis lässt sich mit den Worten der Menschen dort wiedergeben: “Mati tra bisa, hidop tra mau” – „Sterben kann ich nicht, leben will ich nicht“, entsprechend unsere Redensart: Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel. Der Grund: Im Rahmen der Sonderautonomie wurde 2001 der alte Distrikt in drei kleinere geteilt. Unmittelbar danach drang ein Holzunternehmen nach dem anderen in das Gebiet um die Cendrawasih-Bucht vor. Innerhalb der drei Jahre, die Yalhimo die Recherchen durchführte, veränderte der illegale Holzeinschlag das Leben der indigenen Bevölkerung in äußerst kurzer Zeit. Sie verlor mit dem Wald den Zugang zu den Ressourcen, d.h. zu den Sagobäumen, Wurzeln, Jagdtieren, Pflanzenfasern. Konflikte brachen auf, die für die Zukunft nichts Gutes erwarten lassen.
Dieser konkrete Fall war für Yalhimo der Anlass weiterer Studien, aus deren Ergebnissen die NGO den Schluss zog, dass der Wald in Papua mit einer Geschwindigkeit abgeholzt wird, die sämtliche bisherigen Angaben in den Schatten stellt. Jede Minute, so fand Yalhimo damals heraus, wird allein im Vogelkopfgebiet eine Fläche von sechs Volleyballfeldern kahl geschlagen.
Ein erster großer Ansturm auf den Wald Papuas hatte schon drei Jahre vor den Recherchen Yalhimos eingesetzt, etwa zur Zeit des Rücktritt Suhartos. Innerhalb von drei Jahren stieg die Einschlagsmenge von Merbau auf das Dreizehnfache an, von 50.000 m3 im Jahre 1998 auf 660.000 m3 im Jahre 2001. Daraufhin (2001) wurde der Export von Merbau verboten, und Razzien im Rahmen einer mehrjährigen Polizeiaktion (OHL I, Operasi Hutan Lestari I) sollten dem illegalen Holzeinschlag Einhalt gebieten. Die offiziellen Exportzahlen gingen kurzfristig zurück, doch diese spiegeln nicht die wirkliche Situation wider. Die Maßnahmen hatten in Wahrheit eine gegenteilige, geradezu zerstörerische Wirkung.
Waren das Exportverbot von 2001 für Merbau und die Polizeiaktionen gegen die Holzmafia nur Augenwischerei? Dieser Eindruck drängt sich mit Gewalt auf, denn 2000 und 2001, zeitgleich mit dem Exportverbot und den ersten Polizeirazzien der OHL I, genehmigte das Forstministerium 54 neuen Unternehmen Holzeinschlagskonzessionen (HPH, Hak Pengusahaan Hutan). Diese Unternehmen haben Papua quasi unter sich aufgeteilt; zusammen beherrschen sie ein Drittel der Gesamtfläche von Papua.
Die Verteilung des Kuchens Papua unter die HPH hat Folgen. Seit 2001 wird derartig massiv abgeholzt, dass die Berechnungen Yalhimos längst nicht mehr stimmen. In dem Zeitraum von 2001 bis 2008, also in nur sieben Jahren, stieg der legale Holzeinschlag der HPH um das Zehnfache. Da die HPH im Allgemeinen die Basis für Missbrauch bilden, hat sich auch der illegale Holzeinschlag drastisch erhöht. Wir schätzen den Anteil des illegalen Holzes aus Papua auf 90%; nirgendwo sonst in Indonesien ist der Prozentsatz so hoch. Die Bevölkerung jedoch empfindet die Definition oft als Spitzfindigkeit, denn die Zerstörung des Waldes bedeutet die Vernichtung ihrer Lebensgrundlagen, und da ist es egal, ob legal oder illegal.
Nur wenige Jahre später wird monatlich so viel Merbau aus Papua geholt wie vor den Polizeirazzien der OHL I in einem halben Jahr. 2005 waren es den Angaben der Umweltorganisation Telapak zufolge 300.000 Kubikmeter Merbau in einem einzigen Monat, während das Forstministerium den Schmuggel mit allen Holzarten aus Papua sogar mit dem doppelten Volumen angibt – das sind 70% des gesamten aus Indonesien stammenden illegalen Holzes. Illegales Tropenholz aus Indonesien heißt also in den meisten Fällen: die Quelle liegt in Papua.
Die Abholzung, nicht nur von Merbau, ist so brutal, dass gerade die wertvollsten Arten wie Agarholz (Gaharu) kaum noch zu finden sind. Auch Merbau ist inzwischen gefährdet; indonesische Experten bemühen sich darum, dass Merbau in die CITES-Liste der bedrohten Arten aufgenommen wird, womit jegliches Merbau illegal werden würde.
Merbau (Intsia bijuga und Intsia palembanica), das einst in ganz Südostasien weit verbreitete Eisenholz, kommt heute nur noch auf Neuguinea (in Papua-Neuguinea und in den indonesischen Provinzen Papua und Papua Barat) und vereinzelt auf Borneo (kayu besi, fast ausgerottet) vor. In der Realität stammt Merbau fast ausschließlich aus Papua. Der indonesische Bestand ist nach Auffassung des World Conservation Monitoring Centre gefährdet. Merbauholz ist äußerst hart und haltbar und wird daher von Bauherren sehr geschätzt. In Deutschland wird Merbau vor allem von dem Unternehmen Tarkett in Frankfurt vertrieben. Da das Exportverbot weiterhin gültig ist, handelt es sich beim international gehandelten Merbau mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um Schmuggelgut aus krimineller Quelle.
Wieviel Wald hat Indonesien?
1997/1998 ist dreifach in Indonesiens Geschichte eingegangen: 1. als der Beginn der Asienkrise, die 2. den Sturz Suhartos einläutete, und 3. als das El-Niño-Jahr mit den verheerenden Auswirkungen der Wetterlage auf die alljährlichen Waldbrände. Zwei Eckdaten kommen markanten Einschnitten in der Entwaldung Indonesiens gleich: 1985 und 1997. Bis 1985 hat Indonesien schon ein Drittel seiner Wälder verloren. Danach aber setzte eine neue Form großindustrieller Abholzung ein. Ursachen dafür waren neue technische Möglichkeiten, die Urwaldriesen zu bearbeiten, Investitionen internationaler Kapitalgeber in die Holz- und Papierindustrie, sowie der Eintritt der Kinder und Cronies Suhartos ins Geschäftsleben. Diese schafften es mithilfe großflächiger Konzessionen, den Wald innerhalb von nur zwölf Jahren um 33% zu dezimieren.
Landmasse Indonesien = 1,919 Mio. km2 bzw. 192 Mio. Hektar (= etwa Fläche des australischen Kontinents)
davon bewaldet
vor 1950 84 %
1985 60 %
1997 40 %
2008 < 20 %
Die Abholzung ist auf den einzelnen Inseln sehr unterschiedlich. Große zusammenhängende Regenwaldgebiete hatte Indonesien nach der Unabhängigkeit vor allem auf den Inseln Sumatra mit fast 80%, in Kalimantan mit etwa 94% und in Papua, das bis auf einige Savannen, Sümpfe und die wenigen Orte fast vollständig bewaldet war. In der Suharto-Ära floss ein Großteil der Tropenbäume Sumatras in die Papier- und Zellstoffindustrie und die Palmölindustrie.
1950 1985 1997 Ende*
Sumatra 79,7% 48% 35% 2005
Kalimantan 93,6% 74% 55% 2010
Papua 99,3% 85% 81% 2022
Java 38,1% 10% 14%
* Tieflandregenwald
Die Abholzung hat nach dem Sturz Suhartos im Zuge der Dezentralisierung und der damit verbundenen Anarchie im Forstwesen in allen Regionen drastisch zugenommen, nicht nur in Papua. In den letzten zwei, drei Jahren mussten so gut wie alle Holz verarbeitenden Betriebe auf Sumatra und in Kalimantan aufgeben – es gibt einfach nicht mehr genug Nachschub. Nennenswerten Tieflandregenwald hat Sumatra seit gut zwei Jahren nicht mehr zu bieten. Dagegen überziehen heute endlose Plantagen die Insel. In Kalimantan ist die Situation noch bedrückender. Mit dem Ende der Suhartozeit war dort die Hälfte des Waldes weg. Kalimantan besteht heute zu einem großen Teil aus degradiertem, ökologisch kritischem Land, und das Ende des Tieflandregenwaldes ist unmittelbar in Sicht. Insgesamt sind heut weniger als 20% des indonesischen Staatsgebietes bewaldet.
Die Analyse neuerer Satellitendaten ergibt, dass Papua nur noch zu 42% bewaldet ist. (Greenpeace und Forest Watch Indonesia, April 2008). Was vor zehn Jahren noch unvorstellbar war, ist für einige Gegenden Papuas heute Realität: degradierte Böden und ökologisch kritische Flächen mit nicht mehr intakten Ökosystemen. Wenn es in diesem Tempo weitergeht, hat Papua in weniger als fünfzehn Jahren keinen bedeutenden Regenwald mehr.
Wer ist Souverän über den Wald?
Die Ursachen für den Raubbau an Papuas Wäldern sind komplex: die hohe Nachfrage in den Konsumentenländern, die großen Gewinne aus Tropenholz und systemimmanente Schwächen des indonesischen Staatswesens. Weitere Ursachen sind in der indonesischen Verfassung und relevanten Gesetzen (Forstgesetz, Plantagengesetz, Bergbaugesetz) begründet, die Land, Wald, Wasser und deren Ressourcen als Eigentum des Staates betrachten. Der Staat hat also die Souveränität über das Land, nicht die Menschen.
Grundlage für alle Genehmigungen ist der Status des Waldes, der vom nationalen Forstministerium vorgegeben wird. Das indonesische Modell beruht auf einer rein an der Produktivität des Waldes ausgerichteten Haltung. Grob unterschieden wird zwischen 1. Produktionswald, in dem selektiv gefällt werden darf, 2. Konversionswald, der für den Kahlschlag freigegeben ist, um Platz für Plantagen zu schaffen, und 3. geschütztem Wald. Dabei ist der Status des Waldes nicht unbedingt identisch mit dem tatsächlichen Zustand.
Auf der Basis des Prinzips der Souveränität des Staates entscheidet Jakarta, entsprechend dem vorgegebenen Status des Waldes, über die Vergabe von großflächigen Konzessionen, auch in den Provinzen. In der Folge ist Indonesien gänzlich aufgeteilt und an Unternehmen vergeben. Ein Blick auf die Karte „Konzessionen“ zeigt, dass nur wenige Gebiete nicht in der Hand von Holz-, Papier-, Plantagen- und Minen-Unternehmen sind. Es gibt nur wenige „weiße“ Flecken, das Gros davon in Papua. Nur hier also ist noch was zu holen.
Die wichtigsten Genehmigungen im Waldsektor sind die so genannten Waldunternehmensrechte HPH (Hak Pengusahaan Hutan) und seit kurzem die sehr ähnlichen Waldnutzungsrechte IPK (Izin Pemanfaatan Kayu), in einer Größenordnung von i.A. 100.000 bis 1.000.000 Hektar, sowohl in Produktions- als auch Konversionswäldern. Der Besitz einer Konzession bedeutet jedoch nicht, dass diese wirklich genutzt wird. Ein aktuelles Beispiel sind die Ölpalmfirmen, die in Papua mehr als eine halbe Million Hektar besitzen, in der Realität aber kaum ein Zwanzigstel davon mit Ölpalmen bepflanzt haben.
Wer besitzt Papuas Wälder?
Bei einer Landmasse Papuas von 422.248 km2 bzw. 42,2 Mio. Hektar, was etwa der Fläche der Bundesrepublik und Österreichs zusammen entspricht, haben nach den Daten der indonesischen Regierung 32 Mio. Hektar den Status Wald (dagegen identifizieren Greenpeace und Forest Watch Indonesia auf neuen Satellitenaufnahmen nur noch 17 Mio. Hektar als Primärwald). Im Detail ist der Status wie folgt vergeben:
Produktionswald 11,3 Mio. ha
Konversionswald 9,3 Mio. ha
Schutzwald 10,6 Mio. ha
(siehe auch die detailliertere Karte zum Status des Waldes in Papua: http://www.west-papua-netz.de/images/upload/Papua_Waldkarte.jpg)
Nach Regierungsdaten sind in Papua an Holzunternehmen HPH über mehr als 14 Millionen Hektar vergeben: im Vogelkopfgebiet, um die Bintuni-Bucht, im Norden, sowie im Süden in Mappi und Boven Digul. Ausnahme ist nur das Hochland. Fast eine Million Hektar sind in den Händen der Papierindustrie, und mehr als eine halbe Million Hektar gehören Plantagenunternehmen. Dazu kommen noch die Konzessionen für den Berg- bzw. Tagebau. (siehe auch die Karte der HPH unter http://www.papuaweb.org/gb/peta/fwi/05.jpg).
Konzessionen
Holzindustrie (HPH) 14.410.351 ha
Papierindustrie (HTI) 916.397 ha
Plantagen (HGU) 570.497 ha
Die Praxis der Konzessionsvergabe durch die Zentralregierung hat, ungeachtet des tatsächlichen Zustandes des Waldes, zur Folge, dass die transnationalen Unternehmen Papuas Wälder quasi in Besitz genommen haben, die indigene Bevölkerung dagegen ihre Landrechte verliert. In Papuas Wäldern prallen deshalb nationale und lokale Interessen aufeinander, denn Jakarta behält sich das Recht der Souveränität über Land und Wald vor. Konflikte sind auf lange Sicht vorprogrammiert.
HPH-Konzessionen in Papua. Quelle: BABINKAM POLRI 2005
Die ersten großen HPH stammen schon von Anfang der 90er Jahre. Seit 2001 sprießen weitere Unternehmen wie Pilze aus dem Boden, und 2005 verfügten schon 73 Unternehmen über legale Papiere. Die großen Unternehmen stammen aus Indonesien, Malaysia und Korea. Einer der Konzessionshalter, die Djajantigruppe, kontrolliert allein zwei Mio. Hektar. Doch nicht nur die schiere Größe der Konzessionsgebiete ist atemberaubend, auch die Liste der Besitzer mit ihren nahen Verbindungen zur Suharto-Familie. So gehört die Alas Kusuma Grup dem Bruder von Ibu Tien Suharto, andere, wie das Unternehmen PT Hanurata im Besitz einer militärischen Stiftung, haben ebenfalls enge Verbindungen zu Cendana. Niemand kennt jedoch die genaue Anzahl aller Akteure, die Papuas Wald abholzen, denn zu den Unternehmen im Besitz einer Konzession kommt noch eine nicht unbedeutende Anzahl illegaler Unternehmen.
Große HPH (Holzeinschlags-Konzessionsunternehmen) in Papua
Gruppe Besitzer Subunternehmen Fläche in Hektar
Djajanti Group Burhan Uray alias Wong Ming Kiong alias Bong Sung On alias Swan An Bong / Sun On Bong / Sun On Hwang etc. PT Artika Optima Inti
2,2 Mio
PT Sagindo Sari Lestari
Soejono Varinata (Sohn von Burhan Uray) PT Budi Nyata
Wapoga Group
(Malaysia) Tan Eng Kwee und Fredy Tang PT Wapoga Mutiara Timber 407.350 Cendrawasih, Manokwari, Jayapura
PT Wapoga Mutiara Timber Unit I 178.300
PT Wapoga II 155.000
PT Wapoga Mutiara Industries Komplex von Holzfabriken, Sägemühlen etc. auf Biak
Korindo Group
(Korea) PT Bade Makmur Orissa 462.600 Boven Digoel
In Young Sun PT Tunas Sawa Erma 244.850
Alas Kusuma Group PO Suwandi und Ibnu Hartomo (Schwager von Suharto) Prabu Alaska 319.600
Barito Pacific Group Prayogo Pangestu PT Barito Cendrawasih 228.000
PT Mangole Timber Unit VI 150.000
Hanurata Group Militärstiftung, Verbindungen zur Suharto-Familie PT Hanurata Coy Ltd 188.000
Indonesische und internationale Konzerne, mächtige Wirtschaftsbosse aus Jakarta, lokale Politiker und Militärs in Papua - alle sind in das Geschäft verwickelt. Das Militär hat nicht nur eigene Unternehmen. Das Holzgeschäft in Papua ist nicht zuletzt deshalb so lukrativ für die Sicherheitskräfte, weil bis in die niedrigsten Ränge hinein am Holz verdient werden kann, auch indirekt, indem Soldaten die Dorfbürgermeister erpressen. Diese sind, ohne andere Einkommensquelle, gezwungen, Bäume zu fällen oder zu verkaufen. Für einen Kubikmeter Festholz bekommen die Papua zurzeit bloß 100.000 Rupiah (8 Euro), die Schmuggler 150-250 Euro. Das Endprodukt (Parkett mit Herkunftsnachweis Malaysia oder China, wo es überhaupt kein Merbau gibt) kostet pro Kubikmeter rund 2.000 Euro.
Wie kooperieren die Papuas?
Neben den vom Forstministerium in Jakarta vergebenen HPH-Konzessionsgebieten gibt es seit 2001, mit Einführung der Sonderautonomie, eine weitere Lizenz zum Holzeinschlag, die IPKMA (Izin Pemanfaatan Kayu berbasis Masyarakat Adat), die von den lokalen Behörden in Papua vergeben wird. Diese können selbst bestimmen, für welche Wälder traditionelle (Adat) Rechte gelten und den Gemeinden entsprechende Genehmigungen zur Nutzung auf der Basis traditioneller Rechte aussprechen, wenn diese kleiner sind als 100.000 Hektar (bis 2007: < 20.000 Hektar). Als Inhaber der IPKMA zeichnen so genannte Kopermas (Koperasi Peran Serta Masyarakat), eigens ins Leben gerufene Institutionen, um traditionelle Waldnutzungsrechte in den von lokalen Behörden bestimmten Adat-Wäldern auszuüben.
Vorgeblich sollten die IPKMA dazu dienen, dass auch die Bevölkerung im Holzsektor Fuß fasst. Weit verbreitet aber ist die Praxis, dass HPH-Unternehmen mit den Kopermas kooperieren, deren Lizenzen (IPKMA) benutzen und in deren Namen Papuas Wald abholzen. Obwohl Polizei und Forstbeamte in Jakarta der Ansicht sind, dass die IPKMA mit Beginn der ersten Polizeiaktionen nicht mehr ausgestellt werden dürfen und bereits existierende illegal sind, vergeben die lokalen Forstbehörden weiterhin die Genehmigungen. Gerade die größten Waldvernichter nutzen die Gelegenheit, mittels der den Dörfern per Sonderautonomie gewährten Rechte in großem Stil ganze Wälder zu fällen.
Die Grenze zwischen rechtlich abgesichertem Raubbau und illegalen Aktivitäten ist nicht einfach zu ziehen, denn HPH- und IPKMA-Konzessionsinhaber ergreifen gern jede Gelegenheit zum Kahlschlag beim Schopf. So gut wie alle (legalen) Unternehmen überschreiten den Rahmen ihrer Genehmigungen. Sie schlagen mehr als erlaubt ein, greifen auf nicht-genehmigte Wälder über, benutzen gefälschte Papiere und dergleichen. Die Frage nach der Legalität oder Illegalität von Holz gewinnt durch die Praxis der Konzessionsvergabe an Brisanz. Als illegal wird das Holz definiert, das über keine oder über gefälschte Papiere verfügt. Holz der Firma eines Multimillionärs aus Jakarta, Kuala Lumpur oder Seoul kann legales Holz sein, ebenso wie totaler Kahlschlag für die Anlage von Plantagen. Illegal ist Holz ohne Papiere, sogar gewöhnliches Brennholz für den Hausgebrauch könnte als illegal betrachtet werden. Besonders makaber, da die meisten Papua vollständig von den Naturressourcen abhängig sind.
Ob die IPKMA nun rechtens sind oder nicht, bleibt ein ungeklärtes Problem, bevor nicht entschieden ist, ob und wieso die nationale Forstpolitik sich vor dem Recht der Distrikte, Genehmigungen zu erteilen, beugen muss. Wenn das Merbau-Exportverbot des Forstministeriums generell gilt, sind die IPKMA der Kopermas das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurden, und die Legalität jedweden Holzeinschlags unter einer Kopermas-Lizenz bleibt in der Schwebe. Vernünftigerweise müsste jede Politik gegen den illegalen Holzeinschlag das Problem der Legalität im Vorfeld lösen und vorerst weitere Genehmigungen, ob an Großunternehmen oder an Dorfgemeinschaften, prinzipiell ausschließen.
Zyniker könnten den Missbrauch der Kopermas als schlagenden Beweis dafür anführen, dass die Sonderautonomie doch nicht ganz ohne Effekte verpufft ist; immerhin gelangen eine Reihe von Unternehmen auf diesem Weg an Dokumente. Im Vogelkopfgebiet sind dies nach Angaben der NGO Jasoil vor allem folgende Unternehmen: Marindo Utama Jaya und Sanjaya Makmur in der Bintuni-Bucht, Sumber Papua Gemilang und Hasil Alam Utama Lestari in der Wondama-Bucht, Bangun Kayu Irian und Sam Surya in Sorong Selatan. Und an der Spitze aller Holzräuber vor Ort im Vogelkopfgebiet steht das Unternehmen CV. Tambraw Unit I – VIII.
Wer ist der Held des Waldes?
Genau um die Praxis wissend, dass die Konzessionshalter im Besitz einer HPH oder IPKMA die Akteure der brutalen Abholzung Papuas sind, startete die Polizei eine weitere Operation (OHL II, Operasi Hutan Lestari II; dazu mehr im folgenden Artikel). Das Resultat: verrottendes beschlagnahmtes Holz, noch mehr Unsicherheit, und weiterhin Kahlschlag. Eins ist klar: mit Rambomethoden innerhalb Papuas allein sind die Illegalen nicht zu stoppen. Die Frage ist, kann die Entwaldung überhaupt aufgehalten werden, ohne einen Paradigmenwechsel der nationalen Forstpolitik, der staatlichen Souveränität über Wald und der Konzessionsvergabe durch Jakarta?
Das Gouvernement von Papua versucht dies anscheinend auf lokaler Ebene, sehr zum Unwillen Jakartas. Barnabas Suebu, seit Dezember 2006 Gouverneur der Provinz Papua, hat bald nach Amtsantritt ein Konzept zur nachhaltigen Forstwirtschaft vorgelegt, das er ausdrücklich als auf dem nationalen Forstgesetz und dem Gesetz zur Sonderautonomie beruhend definiert.
Prinzipien der neuen Forstpolitik der Provinz Papua
Totales Verbot von Export von Holz
Effizienz von Verwaltung und öffentlichen Dienstleistungen
Qualität im Forstmanagements
Klare gesetzliche Regelungen
Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen der Indigenen
Landrechtskonflikte angehen, indem (den Papua) der Zugang zum Wald gesichert wird – denn “Der Wald gehört den Menschen, nicht dem Staat”
Ein Programm zum nachhaltigen Forstmanagement mit dem romantischen Titel „Ohne Bäume kein Leben“ liegt inzwischen auf dem Tisch. 1.500 Polizisten sollen als Ranger trainiert werden, und Singapur übernimmt das Law Enforcement. In Kürze sollen die notwendigen gesetzlichen Regelungen verabschiedet werden. Alles scheint auf einem guten Weg zu sein. Auch wenn nichts gelingen sollte, ist das Konzept allein durch die Aussage “Der Wald gehört den Menschen, nicht dem Staat” eine Herausforderung an die nationale Identität des indonesischen Staates.
Mit Beginn dieses Jahres gilt in Papua und Papua Barat (wieder einmal) ein Exportverbot. Suebu hat den Holzunternehmen harte Strafen angedroht, wenn sie seinem Ziel, den Kahlschlag zu stoppen, im Wege stehen. Die Bevölkerung Papuas und Umweltorganisation weltweit begrüßen das Verbot, unter dem Holz nur innerhalb Papuas genutzt werden darf. Andere denken da anders, zum Beispiel machen sich Präsident Susilo Bambang Yudhoyono und Vizepräsident Jusuf Kalla dafür stark, dass das Verbot gelockert wird. Am 17. März 2008 schickten sie Suebu gleich vierzig ausländische Investoren auf den Hals. Diese haben wohl weniger theoretische Bedenken wegen nationaler Identitätsfragen als wirtschaftliche Interessen. Neben der Holzindustrie sind das vor allem Unternehmen, die in Papier und in Agrotreibstoffe aus Palmöl, Sago und Jatropha investieren wollen. Mehr als 500 Mio. US $ werden derzeit verhandelt, und Papua soll für die geplanten Plantagen 9 Millionen Hektar bereitstellen. Damit wäre der Wald endgültig weg.
Bas Suebu will ein bisschen Wald retten, und falls das unmöglich ist, dann vielleicht wenigstens seinen guten Ruf. Er setzt auf ein Finanzierungmodell für den Erhalt von Wald mit Emissionszertifikaten (REDD, Reduced Emissions from Deforestation and Degradation), welches bei der Weltklimakonferenz COP 13 vorgestellt worden ist. Ein halbes Jahr vor der COP 13, Ende April 2007, hat er mit der Weltbank ausgehandelt, eine halbe Million Hektar von den 9,3 Millionen Hektar Konversionswald in einem von der Weltbank finanzierten Projekt zu schützen. Kaum war der Beschluss bekannt, begann ein neuer Ansturm auf Papuas Wälder. Der Besitz von Wald zum Schutz des Klimas könnte für Unternehmen lukrativ sein. Eine Reihe von Bupati (Distriktvorsteher) erhielten Besuch von Emissionshändlern, und etliche Verträge sind mittlerweile abgeschlossen worden.
(zur Weltklimakonferenz COP 13 in Bali: http://www.watchindonesia.org/II_1_08/Bali.htm; eine Analyse der Rolle Papuas beim REDD-Modell: http://www.watchindonesia.org/CarbonDealers.htm)
Für sein Engagement ist Barnabas Suebu im Oktober 2007, bevor noch ein einziger Baum gerettet werden konnte, von The Times der Titel „Held der Umwelt“ verliehen worden. Mitpreisträger sind Prinz Charles, Al Gore, Michael Gorbatschow und Angela Merkel. Seither raufen sich Holzkonzerne mit Plantagenunternehmen und Emissionshändlern um Papuas Wald, und der Bevölkerung bleibt wohl nur “Mati tra bisa, hidop tra mau”.
„Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel“
Wald in Papua
von Marianne Klute
Vor zehn Jahren, zum Ende der Suhartoära, war Papua im Vergleich zu anderen Gebieten Indonesiens noch dicht bewaldet. Nach Suhartos Rücktritt begann der Sturm auf das Tropenholz, und Papua wurde bevorzugtes Operationsgebiet einer internationalen Holzmafia. In Papuas Wäldern prallen nationale und lokale Interessen aufeinander, und Konflikte sind auf lange Sicht vorprogrammiert.
Die NGO Yalhimo widmete sich von 2001 bis 2003 einer Studie der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Verhältnisse in mehreren Distrikten in der Cenderawasih-Bucht. Das Ergebnis lässt sich mit den Worten der Menschen dort wiedergeben: “Mati tra bisa, hidop tra mau” – „Sterben kann ich nicht, leben will ich nicht“, entsprechend unsere Redensart: Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel. Der Grund: Im Rahmen der Sonderautonomie wurde 2001 der alte Distrikt in drei kleinere geteilt. Unmittelbar danach drang ein Holzunternehmen nach dem anderen in das Gebiet um die Cendrawasih-Bucht vor. Innerhalb der drei Jahre, die Yalhimo die Recherchen durchführte, veränderte der illegale Holzeinschlag das Leben der indigenen Bevölkerung in äußerst kurzer Zeit. Sie verlor mit dem Wald den Zugang zu den Ressourcen, d.h. zu den Sagobäumen, Wurzeln, Jagdtieren, Pflanzenfasern. Konflikte brachen auf, die für die Zukunft nichts Gutes erwarten lassen.
Dieser konkrete Fall war für Yalhimo der Anlass weiterer Studien, aus deren Ergebnissen die NGO den Schluss zog, dass der Wald in Papua mit einer Geschwindigkeit abgeholzt wird, die sämtliche bisherigen Angaben in den Schatten stellt. Jede Minute, so fand Yalhimo damals heraus, wird allein im Vogelkopfgebiet eine Fläche von sechs Volleyballfeldern kahl geschlagen.
Ein erster großer Ansturm auf den Wald Papuas hatte schon drei Jahre vor den Recherchen Yalhimos eingesetzt, etwa zur Zeit des Rücktritt Suhartos. Innerhalb von drei Jahren stieg die Einschlagsmenge von Merbau auf das Dreizehnfache an, von 50.000 m3 im Jahre 1998 auf 660.000 m3 im Jahre 2001. Daraufhin (2001) wurde der Export von Merbau verboten, und Razzien im Rahmen einer mehrjährigen Polizeiaktion (OHL I, Operasi Hutan Lestari I) sollten dem illegalen Holzeinschlag Einhalt gebieten. Die offiziellen Exportzahlen gingen kurzfristig zurück, doch diese spiegeln nicht die wirkliche Situation wider. Die Maßnahmen hatten in Wahrheit eine gegenteilige, geradezu zerstörerische Wirkung.
Waren das Exportverbot von 2001 für Merbau und die Polizeiaktionen gegen die Holzmafia nur Augenwischerei? Dieser Eindruck drängt sich mit Gewalt auf, denn 2000 und 2001, zeitgleich mit dem Exportverbot und den ersten Polizeirazzien der OHL I, genehmigte das Forstministerium 54 neuen Unternehmen Holzeinschlagskonzessionen (HPH, Hak Pengusahaan Hutan). Diese Unternehmen haben Papua quasi unter sich aufgeteilt; zusammen beherrschen sie ein Drittel der Gesamtfläche von Papua.
Die Verteilung des Kuchens Papua unter die HPH hat Folgen. Seit 2001 wird derartig massiv abgeholzt, dass die Berechnungen Yalhimos längst nicht mehr stimmen. In dem Zeitraum von 2001 bis 2008, also in nur sieben Jahren, stieg der legale Holzeinschlag der HPH um das Zehnfache. Da die HPH im Allgemeinen die Basis für Missbrauch bilden, hat sich auch der illegale Holzeinschlag drastisch erhöht. Wir schätzen den Anteil des illegalen Holzes aus Papua auf 90%; nirgendwo sonst in Indonesien ist der Prozentsatz so hoch. Die Bevölkerung jedoch empfindet die Definition oft als Spitzfindigkeit, denn die Zerstörung des Waldes bedeutet die Vernichtung ihrer Lebensgrundlagen, und da ist es egal, ob legal oder illegal.
Nur wenige Jahre später wird monatlich so viel Merbau aus Papua geholt wie vor den Polizeirazzien der OHL I in einem halben Jahr. 2005 waren es den Angaben der Umweltorganisation Telapak zufolge 300.000 Kubikmeter Merbau in einem einzigen Monat, während das Forstministerium den Schmuggel mit allen Holzarten aus Papua sogar mit dem doppelten Volumen angibt – das sind 70% des gesamten aus Indonesien stammenden illegalen Holzes. Illegales Tropenholz aus Indonesien heißt also in den meisten Fällen: die Quelle liegt in Papua.
Die Abholzung, nicht nur von Merbau, ist so brutal, dass gerade die wertvollsten Arten wie Agarholz (Gaharu) kaum noch zu finden sind. Auch Merbau ist inzwischen gefährdet; indonesische Experten bemühen sich darum, dass Merbau in die CITES-Liste der bedrohten Arten aufgenommen wird, womit jegliches Merbau illegal werden würde.
Merbau (Intsia bijuga und Intsia palembanica), das einst in ganz Südostasien weit verbreitete Eisenholz, kommt heute nur noch auf Neuguinea (in Papua-Neuguinea und in den indonesischen Provinzen Papua und Papua Barat) und vereinzelt auf Borneo (kayu besi, fast ausgerottet) vor. In der Realität stammt Merbau fast ausschließlich aus Papua. Der indonesische Bestand ist nach Auffassung des World Conservation Monitoring Centre gefährdet. Merbauholz ist äußerst hart und haltbar und wird daher von Bauherren sehr geschätzt. In Deutschland wird Merbau vor allem von dem Unternehmen Tarkett in Frankfurt vertrieben. Da das Exportverbot weiterhin gültig ist, handelt es sich beim international gehandelten Merbau mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um Schmuggelgut aus krimineller Quelle.
Wieviel Wald hat Indonesien?
1997/1998 ist dreifach in Indonesiens Geschichte eingegangen: 1. als der Beginn der Asienkrise, die 2. den Sturz Suhartos einläutete, und 3. als das El-Niño-Jahr mit den verheerenden Auswirkungen der Wetterlage auf die alljährlichen Waldbrände. Zwei Eckdaten kommen markanten Einschnitten in der Entwaldung Indonesiens gleich: 1985 und 1997. Bis 1985 hat Indonesien schon ein Drittel seiner Wälder verloren. Danach aber setzte eine neue Form großindustrieller Abholzung ein. Ursachen dafür waren neue technische Möglichkeiten, die Urwaldriesen zu bearbeiten, Investitionen internationaler Kapitalgeber in die Holz- und Papierindustrie, sowie der Eintritt der Kinder und Cronies Suhartos ins Geschäftsleben. Diese schafften es mithilfe großflächiger Konzessionen, den Wald innerhalb von nur zwölf Jahren um 33% zu dezimieren.
Landmasse Indonesien = 1,919 Mio. km2 bzw. 192 Mio. Hektar (= etwa Fläche des australischen Kontinents)
davon bewaldet
vor 1950 84 %
1985 60 %
1997 40 %
2008 < 20 %
Die Abholzung ist auf den einzelnen Inseln sehr unterschiedlich. Große zusammenhängende Regenwaldgebiete hatte Indonesien nach der Unabhängigkeit vor allem auf den Inseln Sumatra mit fast 80%, in Kalimantan mit etwa 94% und in Papua, das bis auf einige Savannen, Sümpfe und die wenigen Orte fast vollständig bewaldet war. In der Suharto-Ära floss ein Großteil der Tropenbäume Sumatras in die Papier- und Zellstoffindustrie und die Palmölindustrie.
1950 1985 1997 Ende*
Sumatra 79,7% 48% 35% 2005
Kalimantan 93,6% 74% 55% 2010
Papua 99,3% 85% 81% 2022
Java 38,1% 10% 14%
* Tieflandregenwald
Die Abholzung hat nach dem Sturz Suhartos im Zuge der Dezentralisierung und der damit verbundenen Anarchie im Forstwesen in allen Regionen drastisch zugenommen, nicht nur in Papua. In den letzten zwei, drei Jahren mussten so gut wie alle Holz verarbeitenden Betriebe auf Sumatra und in Kalimantan aufgeben – es gibt einfach nicht mehr genug Nachschub. Nennenswerten Tieflandregenwald hat Sumatra seit gut zwei Jahren nicht mehr zu bieten. Dagegen überziehen heute endlose Plantagen die Insel. In Kalimantan ist die Situation noch bedrückender. Mit dem Ende der Suhartozeit war dort die Hälfte des Waldes weg. Kalimantan besteht heute zu einem großen Teil aus degradiertem, ökologisch kritischem Land, und das Ende des Tieflandregenwaldes ist unmittelbar in Sicht. Insgesamt sind heut weniger als 20% des indonesischen Staatsgebietes bewaldet.
Die Analyse neuerer Satellitendaten ergibt, dass Papua nur noch zu 42% bewaldet ist. (Greenpeace und Forest Watch Indonesia, April 2008). Was vor zehn Jahren noch unvorstellbar war, ist für einige Gegenden Papuas heute Realität: degradierte Böden und ökologisch kritische Flächen mit nicht mehr intakten Ökosystemen. Wenn es in diesem Tempo weitergeht, hat Papua in weniger als fünfzehn Jahren keinen bedeutenden Regenwald mehr.
Wer ist Souverän über den Wald?
Die Ursachen für den Raubbau an Papuas Wäldern sind komplex: die hohe Nachfrage in den Konsumentenländern, die großen Gewinne aus Tropenholz und systemimmanente Schwächen des indonesischen Staatswesens. Weitere Ursachen sind in der indonesischen Verfassung und relevanten Gesetzen (Forstgesetz, Plantagengesetz, Bergbaugesetz) begründet, die Land, Wald, Wasser und deren Ressourcen als Eigentum des Staates betrachten. Der Staat hat also die Souveränität über das Land, nicht die Menschen.
Grundlage für alle Genehmigungen ist der Status des Waldes, der vom nationalen Forstministerium vorgegeben wird. Das indonesische Modell beruht auf einer rein an der Produktivität des Waldes ausgerichteten Haltung. Grob unterschieden wird zwischen 1. Produktionswald, in dem selektiv gefällt werden darf, 2. Konversionswald, der für den Kahlschlag freigegeben ist, um Platz für Plantagen zu schaffen, und 3. geschütztem Wald. Dabei ist der Status des Waldes nicht unbedingt identisch mit dem tatsächlichen Zustand.
Auf der Basis des Prinzips der Souveränität des Staates entscheidet Jakarta, entsprechend dem vorgegebenen Status des Waldes, über die Vergabe von großflächigen Konzessionen, auch in den Provinzen. In der Folge ist Indonesien gänzlich aufgeteilt und an Unternehmen vergeben. Ein Blick auf die Karte „Konzessionen“ zeigt, dass nur wenige Gebiete nicht in der Hand von Holz-, Papier-, Plantagen- und Minen-Unternehmen sind. Es gibt nur wenige „weiße“ Flecken, das Gros davon in Papua. Nur hier also ist noch was zu holen.
Die wichtigsten Genehmigungen im Waldsektor sind die so genannten Waldunternehmensrechte HPH (Hak Pengusahaan Hutan) und seit kurzem die sehr ähnlichen Waldnutzungsrechte IPK (Izin Pemanfaatan Kayu), in einer Größenordnung von i.A. 100.000 bis 1.000.000 Hektar, sowohl in Produktions- als auch Konversionswäldern. Der Besitz einer Konzession bedeutet jedoch nicht, dass diese wirklich genutzt wird. Ein aktuelles Beispiel sind die Ölpalmfirmen, die in Papua mehr als eine halbe Million Hektar besitzen, in der Realität aber kaum ein Zwanzigstel davon mit Ölpalmen bepflanzt haben.
Wer besitzt Papuas Wälder?
Bei einer Landmasse Papuas von 422.248 km2 bzw. 42,2 Mio. Hektar, was etwa der Fläche der Bundesrepublik und Österreichs zusammen entspricht, haben nach den Daten der indonesischen Regierung 32 Mio. Hektar den Status Wald (dagegen identifizieren Greenpeace und Forest Watch Indonesia auf neuen Satellitenaufnahmen nur noch 17 Mio. Hektar als Primärwald). Im Detail ist der Status wie folgt vergeben:
Produktionswald 11,3 Mio. ha
Konversionswald 9,3 Mio. ha
Schutzwald 10,6 Mio. ha
(siehe auch die detailliertere Karte zum Status des Waldes in Papua: http://www.west-papua-netz.de/images/upload/Papua_Waldkarte.jpg)
Nach Regierungsdaten sind in Papua an Holzunternehmen HPH über mehr als 14 Millionen Hektar vergeben: im Vogelkopfgebiet, um die Bintuni-Bucht, im Norden, sowie im Süden in Mappi und Boven Digul. Ausnahme ist nur das Hochland. Fast eine Million Hektar sind in den Händen der Papierindustrie, und mehr als eine halbe Million Hektar gehören Plantagenunternehmen. Dazu kommen noch die Konzessionen für den Berg- bzw. Tagebau. (siehe auch die Karte der HPH unter http://www.papuaweb.org/gb/peta/fwi/05.jpg).
Konzessionen
Holzindustrie (HPH) 14.410.351 ha
Papierindustrie (HTI) 916.397 ha
Plantagen (HGU) 570.497 ha
Die Praxis der Konzessionsvergabe durch die Zentralregierung hat, ungeachtet des tatsächlichen Zustandes des Waldes, zur Folge, dass die transnationalen Unternehmen Papuas Wälder quasi in Besitz genommen haben, die indigene Bevölkerung dagegen ihre Landrechte verliert. In Papuas Wäldern prallen deshalb nationale und lokale Interessen aufeinander, denn Jakarta behält sich das Recht der Souveränität über Land und Wald vor. Konflikte sind auf lange Sicht vorprogrammiert.
HPH-Konzessionen in Papua. Quelle: BABINKAM POLRI 2005
Die ersten großen HPH stammen schon von Anfang der 90er Jahre. Seit 2001 sprießen weitere Unternehmen wie Pilze aus dem Boden, und 2005 verfügten schon 73 Unternehmen über legale Papiere. Die großen Unternehmen stammen aus Indonesien, Malaysia und Korea. Einer der Konzessionshalter, die Djajantigruppe, kontrolliert allein zwei Mio. Hektar. Doch nicht nur die schiere Größe der Konzessionsgebiete ist atemberaubend, auch die Liste der Besitzer mit ihren nahen Verbindungen zur Suharto-Familie. So gehört die Alas Kusuma Grup dem Bruder von Ibu Tien Suharto, andere, wie das Unternehmen PT Hanurata im Besitz einer militärischen Stiftung, haben ebenfalls enge Verbindungen zu Cendana. Niemand kennt jedoch die genaue Anzahl aller Akteure, die Papuas Wald abholzen, denn zu den Unternehmen im Besitz einer Konzession kommt noch eine nicht unbedeutende Anzahl illegaler Unternehmen.
Große HPH (Holzeinschlags-Konzessionsunternehmen) in Papua
Gruppe Besitzer Subunternehmen Fläche in Hektar
Djajanti Group Burhan Uray alias Wong Ming Kiong alias Bong Sung On alias Swan An Bong / Sun On Bong / Sun On Hwang etc. PT Artika Optima Inti
2,2 Mio
PT Sagindo Sari Lestari
Soejono Varinata (Sohn von Burhan Uray) PT Budi Nyata
Wapoga Group
(Malaysia) Tan Eng Kwee und Fredy Tang PT Wapoga Mutiara Timber 407.350 Cendrawasih, Manokwari, Jayapura
PT Wapoga Mutiara Timber Unit I 178.300
PT Wapoga II 155.000
PT Wapoga Mutiara Industries Komplex von Holzfabriken, Sägemühlen etc. auf Biak
Korindo Group
(Korea) PT Bade Makmur Orissa 462.600 Boven Digoel
In Young Sun PT Tunas Sawa Erma 244.850
Alas Kusuma Group PO Suwandi und Ibnu Hartomo (Schwager von Suharto) Prabu Alaska 319.600
Barito Pacific Group Prayogo Pangestu PT Barito Cendrawasih 228.000
PT Mangole Timber Unit VI 150.000
Hanurata Group Militärstiftung, Verbindungen zur Suharto-Familie PT Hanurata Coy Ltd 188.000
Indonesische und internationale Konzerne, mächtige Wirtschaftsbosse aus Jakarta, lokale Politiker und Militärs in Papua - alle sind in das Geschäft verwickelt. Das Militär hat nicht nur eigene Unternehmen. Das Holzgeschäft in Papua ist nicht zuletzt deshalb so lukrativ für die Sicherheitskräfte, weil bis in die niedrigsten Ränge hinein am Holz verdient werden kann, auch indirekt, indem Soldaten die Dorfbürgermeister erpressen. Diese sind, ohne andere Einkommensquelle, gezwungen, Bäume zu fällen oder zu verkaufen. Für einen Kubikmeter Festholz bekommen die Papua zurzeit bloß 100.000 Rupiah (8 Euro), die Schmuggler 150-250 Euro. Das Endprodukt (Parkett mit Herkunftsnachweis Malaysia oder China, wo es überhaupt kein Merbau gibt) kostet pro Kubikmeter rund 2.000 Euro.
Wie kooperieren die Papuas?
Neben den vom Forstministerium in Jakarta vergebenen HPH-Konzessionsgebieten gibt es seit 2001, mit Einführung der Sonderautonomie, eine weitere Lizenz zum Holzeinschlag, die IPKMA (Izin Pemanfaatan Kayu berbasis Masyarakat Adat), die von den lokalen Behörden in Papua vergeben wird. Diese können selbst bestimmen, für welche Wälder traditionelle (Adat) Rechte gelten und den Gemeinden entsprechende Genehmigungen zur Nutzung auf der Basis traditioneller Rechte aussprechen, wenn diese kleiner sind als 100.000 Hektar (bis 2007: < 20.000 Hektar). Als Inhaber der IPKMA zeichnen so genannte Kopermas (Koperasi Peran Serta Masyarakat), eigens ins Leben gerufene Institutionen, um traditionelle Waldnutzungsrechte in den von lokalen Behörden bestimmten Adat-Wäldern auszuüben.
Vorgeblich sollten die IPKMA dazu dienen, dass auch die Bevölkerung im Holzsektor Fuß fasst. Weit verbreitet aber ist die Praxis, dass HPH-Unternehmen mit den Kopermas kooperieren, deren Lizenzen (IPKMA) benutzen und in deren Namen Papuas Wald abholzen. Obwohl Polizei und Forstbeamte in Jakarta der Ansicht sind, dass die IPKMA mit Beginn der ersten Polizeiaktionen nicht mehr ausgestellt werden dürfen und bereits existierende illegal sind, vergeben die lokalen Forstbehörden weiterhin die Genehmigungen. Gerade die größten Waldvernichter nutzen die Gelegenheit, mittels der den Dörfern per Sonderautonomie gewährten Rechte in großem Stil ganze Wälder zu fällen.
Die Grenze zwischen rechtlich abgesichertem Raubbau und illegalen Aktivitäten ist nicht einfach zu ziehen, denn HPH- und IPKMA-Konzessionsinhaber ergreifen gern jede Gelegenheit zum Kahlschlag beim Schopf. So gut wie alle (legalen) Unternehmen überschreiten den Rahmen ihrer Genehmigungen. Sie schlagen mehr als erlaubt ein, greifen auf nicht-genehmigte Wälder über, benutzen gefälschte Papiere und dergleichen. Die Frage nach der Legalität oder Illegalität von Holz gewinnt durch die Praxis der Konzessionsvergabe an Brisanz. Als illegal wird das Holz definiert, das über keine oder über gefälschte Papiere verfügt. Holz der Firma eines Multimillionärs aus Jakarta, Kuala Lumpur oder Seoul kann legales Holz sein, ebenso wie totaler Kahlschlag für die Anlage von Plantagen. Illegal ist Holz ohne Papiere, sogar gewöhnliches Brennholz für den Hausgebrauch könnte als illegal betrachtet werden. Besonders makaber, da die meisten Papua vollständig von den Naturressourcen abhängig sind.
Ob die IPKMA nun rechtens sind oder nicht, bleibt ein ungeklärtes Problem, bevor nicht entschieden ist, ob und wieso die nationale Forstpolitik sich vor dem Recht der Distrikte, Genehmigungen zu erteilen, beugen muss. Wenn das Merbau-Exportverbot des Forstministeriums generell gilt, sind die IPKMA der Kopermas das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurden, und die Legalität jedweden Holzeinschlags unter einer Kopermas-Lizenz bleibt in der Schwebe. Vernünftigerweise müsste jede Politik gegen den illegalen Holzeinschlag das Problem der Legalität im Vorfeld lösen und vorerst weitere Genehmigungen, ob an Großunternehmen oder an Dorfgemeinschaften, prinzipiell ausschließen.
Zyniker könnten den Missbrauch der Kopermas als schlagenden Beweis dafür anführen, dass die Sonderautonomie doch nicht ganz ohne Effekte verpufft ist; immerhin gelangen eine Reihe von Unternehmen auf diesem Weg an Dokumente. Im Vogelkopfgebiet sind dies nach Angaben der NGO Jasoil vor allem folgende Unternehmen: Marindo Utama Jaya und Sanjaya Makmur in der Bintuni-Bucht, Sumber Papua Gemilang und Hasil Alam Utama Lestari in der Wondama-Bucht, Bangun Kayu Irian und Sam Surya in Sorong Selatan. Und an der Spitze aller Holzräuber vor Ort im Vogelkopfgebiet steht das Unternehmen CV. Tambraw Unit I – VIII.
Wer ist der Held des Waldes?
Genau um die Praxis wissend, dass die Konzessionshalter im Besitz einer HPH oder IPKMA die Akteure der brutalen Abholzung Papuas sind, startete die Polizei eine weitere Operation (OHL II, Operasi Hutan Lestari II; dazu mehr im folgenden Artikel). Das Resultat: verrottendes beschlagnahmtes Holz, noch mehr Unsicherheit, und weiterhin Kahlschlag. Eins ist klar: mit Rambomethoden innerhalb Papuas allein sind die Illegalen nicht zu stoppen. Die Frage ist, kann die Entwaldung überhaupt aufgehalten werden, ohne einen Paradigmenwechsel der nationalen Forstpolitik, der staatlichen Souveränität über Wald und der Konzessionsvergabe durch Jakarta?
Das Gouvernement von Papua versucht dies anscheinend auf lokaler Ebene, sehr zum Unwillen Jakartas. Barnabas Suebu, seit Dezember 2006 Gouverneur der Provinz Papua, hat bald nach Amtsantritt ein Konzept zur nachhaltigen Forstwirtschaft vorgelegt, das er ausdrücklich als auf dem nationalen Forstgesetz und dem Gesetz zur Sonderautonomie beruhend definiert.
Prinzipien der neuen Forstpolitik der Provinz Papua
Totales Verbot von Export von Holz
Effizienz von Verwaltung und öffentlichen Dienstleistungen
Qualität im Forstmanagements
Klare gesetzliche Regelungen
Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen der Indigenen
Landrechtskonflikte angehen, indem (den Papua) der Zugang zum Wald gesichert wird – denn “Der Wald gehört den Menschen, nicht dem Staat”
Ein Programm zum nachhaltigen Forstmanagement mit dem romantischen Titel „Ohne Bäume kein Leben“ liegt inzwischen auf dem Tisch. 1.500 Polizisten sollen als Ranger trainiert werden, und Singapur übernimmt das Law Enforcement. In Kürze sollen die notwendigen gesetzlichen Regelungen verabschiedet werden. Alles scheint auf einem guten Weg zu sein. Auch wenn nichts gelingen sollte, ist das Konzept allein durch die Aussage “Der Wald gehört den Menschen, nicht dem Staat” eine Herausforderung an die nationale Identität des indonesischen Staates.
Mit Beginn dieses Jahres gilt in Papua und Papua Barat (wieder einmal) ein Exportverbot. Suebu hat den Holzunternehmen harte Strafen angedroht, wenn sie seinem Ziel, den Kahlschlag zu stoppen, im Wege stehen. Die Bevölkerung Papuas und Umweltorganisation weltweit begrüßen das Verbot, unter dem Holz nur innerhalb Papuas genutzt werden darf. Andere denken da anders, zum Beispiel machen sich Präsident Susilo Bambang Yudhoyono und Vizepräsident Jusuf Kalla dafür stark, dass das Verbot gelockert wird. Am 17. März 2008 schickten sie Suebu gleich vierzig ausländische Investoren auf den Hals. Diese haben wohl weniger theoretische Bedenken wegen nationaler Identitätsfragen als wirtschaftliche Interessen. Neben der Holzindustrie sind das vor allem Unternehmen, die in Papier und in Agrotreibstoffe aus Palmöl, Sago und Jatropha investieren wollen. Mehr als 500 Mio. US $ werden derzeit verhandelt, und Papua soll für die geplanten Plantagen 9 Millionen Hektar bereitstellen. Damit wäre der Wald endgültig weg.
Bas Suebu will ein bisschen Wald retten, und falls das unmöglich ist, dann vielleicht wenigstens seinen guten Ruf. Er setzt auf ein Finanzierungmodell für den Erhalt von Wald mit Emissionszertifikaten (REDD, Reduced Emissions from Deforestation and Degradation), welches bei der Weltklimakonferenz COP 13 vorgestellt worden ist. Ein halbes Jahr vor der COP 13, Ende April 2007, hat er mit der Weltbank ausgehandelt, eine halbe Million Hektar von den 9,3 Millionen Hektar Konversionswald in einem von der Weltbank finanzierten Projekt zu schützen. Kaum war der Beschluss bekannt, begann ein neuer Ansturm auf Papuas Wälder. Der Besitz von Wald zum Schutz des Klimas könnte für Unternehmen lukrativ sein. Eine Reihe von Bupati (Distriktvorsteher) erhielten Besuch von Emissionshändlern, und etliche Verträge sind mittlerweile abgeschlossen worden.
(zur Weltklimakonferenz COP 13 in Bali: http://www.watchindonesia.org/II_1_08/Bali.htm; eine Analyse der Rolle Papuas beim REDD-Modell: http://www.watchindonesia.org/CarbonDealers.htm)
Für sein Engagement ist Barnabas Suebu im Oktober 2007, bevor noch ein einziger Baum gerettet werden konnte, von The Times der Titel „Held der Umwelt“ verliehen worden. Mitpreisträger sind Prinz Charles, Al Gore, Michael Gorbatschow und Angela Merkel. Seither raufen sich Holzkonzerne mit Plantagenunternehmen und Emissionshändlern um Papuas Wald, und der Bevölkerung bleibt wohl nur “Mati tra bisa, hidop tra mau”.
SUARA 2/2008
Klimawandel, Tiger, Armut und Konfliktpotentiale in Aceh
Interview mit Ranto Sibarani von der Koalition für Transparenz der Katastrophenhilfe (KOTIB)
In den Wiederaufbau Acehs ist viel Geld geflossen. Neue Häuser wurden gebaut, und der Friedensvertrag hält noch. Mit der Sonderautonomie hat Aceh die Möglichkeit, eine auf den reichen Ressourcen der Provinz beruhende eigene Wirtschaft aufzubauen. Doch der Bevölkerung, besonders auf dem Land, geht es trotz der Geldströme kaum besser als früher. In den letzten dreißig Jahren, während Konflikt und Krieg, sind die Menschen Acehs immer mehr verarmt. Daran hat der Wiederaufbau nicht viel geändert. Die Hauptgründe dafür sind sicherlich politischer und technischer Natur, verschärft durch Korruption und fragwürdige Wirtschaftsplanungen. Nicht zuletzt trägt die Abholzung der Wälder zur Verarmung bei, die Klimaveränderung, Überschwemmungen und Vernichtung der Ernten zur Folge hat, ebenso wie die Vergabe von Land in die Hände von Palmölunternehmen.
Obwohl der Leuser-Nationalpark schon während des langen Acehkonflikts schwer geschädigt worden ist, hat der indonesische Forstminister M.S. Kaban Mitte 2005, nach der Tsunami-Katastrophe, fünf Holzkonzernen die Genehmigung zum Einschlag erteilt, angeblich für den Wiederaufbau. Auch der Handel mit illegalem Holz blüht, und neben Lokalpolitikern sind ehemalige GAM-Führer ins Holzgeschäft eingestiegen. Die Regierung von Aceh hat daher ein Moratorium des Holzeinschlags erlassen und mit der Weltbank über eine Finanzierung zur Rettung der Wälder verhandelt. Andererseits will Aceh vom aktuellen Boom der Agrotreibstoffe profitieren und gibt auch Wald für Plantagen frei.
Ranto Sibarani von KOTIB (Koalisi untuk Transparansi Bantuan Bencana, Koalition für Transparenz der Katastrophenhilfe http://www.kotibnadsu.com/) sprach mit Marianne Klute von Watch Indonesia! über die Zerrissenheit der Landbevölkerung zwischen Wiederaufbau und Umweltzerstörung, zwischen Wirtschaftsinteressen und Filz.
? Ranto, was sind die Ziele von KOTIB und was macht ihr konkret?
! Wir wollen, dass die Betroffenen auf eigenen Füßen stehen können und selbstbestimmte Bürger und Bürgerinnen werden. Das aber, so mussten wir beobachten, ist nicht Ziel der Wiederaufbauhilfe. Im Gegenteil, die große internationale Hilfe, die nach Aceh fließt, führt dazu, dass die Betroffenen keine mündigen Bürger werden, sondern in Abhängigkeit verharren. Auch weil die Kontrolle der Gelder schwach oder überhaupt nicht vorhanden ist. Zwölf NGOs haben deshalb schon 2005 KOTIB gegründet, mit dem Ziel, mehr Transparenz in den Wiederaufbau Acehs zu bringen. Wir sind der Auffassung, dass Aufbau mit dem Friedensprozess gekoppelt sein muss und dass unbedingt Menschenrechts- und Versöhnungsarbeit dazu gehört. Der Anspruch, die Gelder kontrollieren zu wollen, war sehr hoch. Aber wir setzen darauf, dass die Programme der KOTIB-Mitglieder selbst transparent und partizipatorisch sind.
Anfangs waren wir in der Katastrophenhilfe in drei Distrikten präsent. In dieser Phase haben wir auch Mittel aus Deutschland bekommen und sind von Diakonie und Brot für die Welt unterstützt worden. Heute müssen wir uns wegen fehlender Finanzierung auf den Distrikt Aceh Jaya beschränken. Wir arbeiten unabhängig, auf Graswurzelebene in zehn Dörfern. Konkret haben wir z.B. mit Frauengruppen ökonomische Projekte ins Leben gerufen. Wir achten darauf, dass die Leute eigenverantworlich werden, mit dem Ergebnis, dass sie Mut gewonnen haben und inzwischen wagen zu protestieren.
? Ihr arbeitet also mit Tsunamiopfern? Diese zehn Dörfer in Aceh Jaya liegen doch nicht an der Küste?
! Diese zehn Dörfer sind nicht direkt vom Tsunami betroffen. Dies ist ehemaliges Konfliktgebiet, militärisches Operationsgebiet (DOM 1989-1998). Während der DOM-Zeit musste die Bevölkerung oft fliehen. Dann waren die Dörfer ein bis zwei Monate unbewohnt. Wenn die Leute in ihre Dörfer zurückkehrten, fanden sie all ihren Besitz nicht mehr vor. Die Felder zerstört oder verwildert, das Vieh weg, sogar Werkzeug und Kabel waren verschwunden. Alles haben sie migenommen.
? Wer? Soldaten?
! Orang yang tidak bertanggung jawab.
! Die Menschen flohen Richtung Stadt, nah ans Meer. Dort wurden sie vom Tsunami überrascht. Sie sind also zweimal heimgesucht: vom Krieg und vom Tsunami. Nach dem Tsunami kamen die Überlebenden zurück, um endlich neu beginnen zu können. Sie wollten ihre Felder in Frieden bestellen und am Wiederaufbau teilhaben. Nach dem Abkommen von Helsinki kamen Ende 2005 auch die ehemaligen GAM-Kämpfer in ihre Dörfer zurück. Sie gaben die Waffen ab, in der Hoffnung, re-integriert zu werden. Dafür erwarteten sie von der Regierung Acehs in Übereinstimmung mit dem MoU auch finanzielle Unterstützung.
? Erfüllen sich diese Hoffnungen?
! Die Elite der GAM ist schon zu einer Business-Elite mutiert. Sie hat jetzt Zugang zum Kapital und beteiligt sich an der Ausbeutung der Waldressourcen, denn der Holzbedarf für den Wiederaufbau Acehs ist riesig. Und die Regierung zeigt keinerlei Interesse, ob das legal oder illegal eingeschlagen wurde. Nur wenige der ehemaligen GAM-Kombatanten erhielten Geld. Und einen Ausgleich für Verluste während des Konfliktes bekam in unserem Gebiet nur einer! Daher machen sie jetzt das Naheliegendste: sie arbeiten als illegale Holzfäller und schlagen selbst den Wald ab.
? Aus Not verdingen sie sich als illegale Holzfäller? Das ist Wahnsinn! Was ist mit den fünf Holzkonzernen, die nach dem Tsunami Einschlagsgenehmigungen bekommen haben? Sind es nicht hauptsächlich diese, die den Wald in großem Stil ganz legal abholzen?
! Richtig. Nah, weil die kleinen Leute, ob GAM-Angehörige oder nicht, leer ausgehen, verdingen sie sich bei diesen Firmen als Holzfäller. In unserem Gebiet agieren zwei der erwähnten Unternehmen. Sie waren schon vor dem Tsunami, also während des Konfliktes in den 90er Jahren, in unserem Distrikt tätig, gingen dann nach Kalimantan, wo sie expandierten. Es sind dies PT Aceh Inti Timber und PT Lamori Aceh Timber, vermutlich Subunternehmen von Yusuf Kalla.
(mehr zur Rolle der Unternehmen während der DOM-Zeit in: Eye on Aceh: Das andere Gesicht Acehs: Eine Konfliktzone wird abgeholzt. Oktober 2004, in der Übersetzung von Christian Offer http://dte.gn.apc.org/Cfacehger.pdf)
? Sie zerstören also ihre eigenen Ressourcen?
? Ja, und leiden unter diesen verheerenden Zerstörungen. Die Dorfbevölkerung beklagt sich heute am meisten über die häufigen Überschwemmungen, über wilde Tiere und drittens darüber, dass sie wirtschaftlich keine Chance hat. Dazu kommt der Klimawandel.
? Spielt der Klimawandel schon eine Rolle im Leben der Dorfbevölkerung?
! Mit den Veränderungen des Klimas wird alles noch schlimmer! Armut, Konflikt, Krieg, Tsunami, und jetzt noch der Klimawandel.... Noch vor zehn Jahren konnten die Bauern im Einklang mit den Monsunen aussäen und ernten. Sie haben sich nach den Jahreszeiten gerichtet und die Sterne beobachtet. In den letzten Jahren aber sind die Regenfälle nicht mehr voraussagbar. Wochenlanger ununterbrochener Regen zerstört die Felder und vernichtet die Ernten, die Früchte verfaulen auf dem Feld. Erst im Oktober 2007 sind fünf der zehn Dörfer kurz nach der Aussaat überflutet worden. Ein Monat Arbeit umsonst, und es entstanden große Verluste. Oder es sind Ungeziefer, die die Felder kahlfressen. Die Leute sagen: das hängt mit dem Klimawandel zusammen.
? Das können Veränderungen im lokalen Wetter sein, hervorgerufen durch die Abholzung.
! Der Kahlschlag hat noch mehr Folgen. Eine ebenso schlimme Bedrohung wie die Unwetter mit dem Verlust der Ernten sind die Wildtiere. Elefanten und Wildschweine kommen auf die Felder und zerstören sie. Das war früher nur selten der Fall, aber heute kommen sogar Tiger bis in die Siedlungen, weil der Wald kaputt ist. Das passiert erst seit dem Tsunami und wird von Jahr zu Jahr schlimmer.
? Überschwemmungen und Wildschweine. Sieht es so düster aus? Wenigstens steht Wiederaufforstung auf dem Programm der Regierung. Wie sieht es damit aus?
! Tatsächlich gibt es Wiederaufforstungsprojekte, aber wir haben den Eindruck, dass auch hier weniger ökologische, sondern wirtschaftliche Interessen im Spiel sind. Ein Beispiel aus einem unserer Dörfer: 6000 Nadelbaumsetzlinge (Cemara) wurden in das Dorf gebracht. Keiner weiß, warum nur ein Dorf und nicht alle? Warum das Aufforstungsgebiet so weit vom Dorf entfernt ist? Wer dahintersteckt? Aus welchem Topf das Geld dafür kommt? Es handelt sich wahrscheinlich nicht um Mittel aus Aceh selbst, sondern aus dem staatlichen Wiederaufforstungsprogramm GeRhaN (Gerakan Rehabilitasi Nasional). Es gibt genug Hinweise, dass mit GeRhaN nicht alles zum Besten steht: Korruption, Projekte, die nur auf dem Papier stehen, fiktive Ausschreibungen, kranke Setzlinge usw
? Wer profitiert davon?
! Wir vermuten, die beiden Holzunternehmen in unserem Gebiet. Kann sein, dass wir dabei falsch liegen, denn auch ehemalige GAM-Führer sind Holzunternehmer geworden und machen ähnliche Unternehmen.
? Und drittens sind die Leute von der Wirtschaftsentwicklung ausgeschlossen?
! Tidak ada akses ekonomi.
! Schlimmer noch, sie verlieren ihr Land. Für die Wirtschaftentwicklung braucht die Regierung Acehs Geld. Sie setzt auf Palmöl, lädt also Investoren aus Malaysia, Singapur und Brunei in die Provinz und empfängt sie mit offenen Armen. Überall sollen Plantagen angelegt werden. Alles wird Monokultur, man glaubt, das wär gut. Damit, so verspricht die Regierung, werde sich der Lebensstandard erhöhen. Das Absurde ist, das Gegenteil tritt ein, denn die Leute verlieren das Letzte, was ihnen blieb: ihr Land. Und mit dem Resultat, dass am Ende ihr Wald in Plantagen umgewandelt wird, und die Felder der Bauern womöglich auch.
? Wie sind denn die Landrechte geregelt, wie Besitz und Nutzung von Wald?
! Rechte und Rolle der Bevölkerung im Staat sind völlig ungeklärt. Die Authoritäten können willkürlich handeln. Es gibt keine Partizipation der Bevölkerung an den wirtschaftlichen Entscheidungen. Die Bevölkerung wird doppelt geschädigt.
? Sie kann kein Geld mehr mit Holz verdienen und verliert ihr Land an die Palmölindustrie?
! Den Profit streichen nur die ausländischen Investoren ein und die Eliten in Aceh und Jakarta, vor allem Kalla und Bakrie. Offensichtlich sind schon vor dem Friedensabkommen Versprechungen gemacht worden. Man munkelt, Viszepräsident Kalla habe gesagt, die GAM-Mitglieder würden als Starthilfe Palmölplantagen bekommen. Tatsächlich steigen ehemalige GAM-Kommandeure ins Palmölgeschäft ein, zum Beispiel ist die Pulogadung Group dabei, zu der die drei ehemaligen Kommandeure Irwandi, Muzakir Manaf und Sofyan Daud gehören.
? Palmöl wird zurzeit nicht schlecht bezahlt. Wäre das nicht doch eine Chance für Kleinbauern?
! Falls jemand versucht durchzusetzen, dass Kleinbauern die Ölpalmen selbst anbauen, hat er einen schweren Stand gegen die Bupatis und andere Politiker. Zum Beispiel der ehemalige GAM-Sprecher Abu Tausi, der früher in zerrissenen Klamotten herumlief. Tausi will, dass Bauern die Plantagen selbst managen. Aber in unserem Gebiet bekommen Investoren aus Malaysia 2.500 Hektar Land für eine Palmölplantage, und noch schlimmer, das ist Wald.
? Hat Gouverneur Irwandi sich nicht den Ruf erworben, den Wald mit allen Mitteln schützen zu wollen. Er beteiligte sich persönlich an Razzien gegen die illegalen Holzfäller, hat das Moratorium durchgesetzt und will den Wald retten. Schon vor der Weltklimakonferenz in Bali setzte er auf REDD, ein Weltbank-Modell der Reduzierung der Emissionen durch Vermeiden der Entwaldung. Viele Politiker betrachten REDD und Moratorium als wirkungsvolle Schritte zur Rettung des Waldes.
! Ja, Irwandi hat sich für das Moratorium entschieden, aber wir haben den Eindruck, das Moratorium soll nur für die arme Bevölkerung gelten. Wir verstehen nicht, dass Irwandi das Moratorium ausspricht und gleichzeitig Palmölunternehmen einlädt. Das ist ein Widersprich in sich. Wir befürchten, das Moratorium ist nichts wert, wenn für die Plantagen erstmal der Wald verschwinden muss. Das ist wirklich absurd.
? Und der restliche Wald wird an Emissionshändler verkauft?
! So kann man es sehen. Kontakte sind geknüpft zum Milliardär Soros. Auch Umweltorganisationen sind dabei, z.B. FFI. Es ist bezeichnend, dass die sagen: Conservation is our business, our business is conservation. Mit REDD sind etliche Risiken verbunden. Erstens wird nur ein kleiner Teil des Waldes geschützt. Zweitens kann es dazu kommen, dass die Bevölkerung aus den geschützten Waldgebieten ausgegrenzt wird, ähnlich wie aus den Nationalparks. Es wird also neue soziale Probleme geben.
? Es kommt zu Konflikten und sozialem Neid?
! Schon jetzt lodern horizontale Konflikte auf zwischen denjenigen GAM-Leuten, die Erfolg haben und Geld bekommen, und denen, die leer ausgehen. Statt sich um die Re-integration zu kümmern, reist Irwandi in der Weltgeschichte herum, heißt es im ICG-Bericht, und verkauft Aceh. Die Gefahr von neuen Konflikten ist akut.
Klimawandel, Tiger, Armut und Konfliktpotentiale in Aceh
Interview mit Ranto Sibarani von der Koalition für Transparenz der Katastrophenhilfe (KOTIB)
In den Wiederaufbau Acehs ist viel Geld geflossen. Neue Häuser wurden gebaut, und der Friedensvertrag hält noch. Mit der Sonderautonomie hat Aceh die Möglichkeit, eine auf den reichen Ressourcen der Provinz beruhende eigene Wirtschaft aufzubauen. Doch der Bevölkerung, besonders auf dem Land, geht es trotz der Geldströme kaum besser als früher. In den letzten dreißig Jahren, während Konflikt und Krieg, sind die Menschen Acehs immer mehr verarmt. Daran hat der Wiederaufbau nicht viel geändert. Die Hauptgründe dafür sind sicherlich politischer und technischer Natur, verschärft durch Korruption und fragwürdige Wirtschaftsplanungen. Nicht zuletzt trägt die Abholzung der Wälder zur Verarmung bei, die Klimaveränderung, Überschwemmungen und Vernichtung der Ernten zur Folge hat, ebenso wie die Vergabe von Land in die Hände von Palmölunternehmen.
Obwohl der Leuser-Nationalpark schon während des langen Acehkonflikts schwer geschädigt worden ist, hat der indonesische Forstminister M.S. Kaban Mitte 2005, nach der Tsunami-Katastrophe, fünf Holzkonzernen die Genehmigung zum Einschlag erteilt, angeblich für den Wiederaufbau. Auch der Handel mit illegalem Holz blüht, und neben Lokalpolitikern sind ehemalige GAM-Führer ins Holzgeschäft eingestiegen. Die Regierung von Aceh hat daher ein Moratorium des Holzeinschlags erlassen und mit der Weltbank über eine Finanzierung zur Rettung der Wälder verhandelt. Andererseits will Aceh vom aktuellen Boom der Agrotreibstoffe profitieren und gibt auch Wald für Plantagen frei.
Ranto Sibarani von KOTIB (Koalisi untuk Transparansi Bantuan Bencana, Koalition für Transparenz der Katastrophenhilfe http://www.kotibnadsu.com/) sprach mit Marianne Klute von Watch Indonesia! über die Zerrissenheit der Landbevölkerung zwischen Wiederaufbau und Umweltzerstörung, zwischen Wirtschaftsinteressen und Filz.
? Ranto, was sind die Ziele von KOTIB und was macht ihr konkret?! Wir wollen, dass die Betroffenen auf eigenen Füßen stehen können und selbstbestimmte Bürger und Bürgerinnen werden. Das aber, so mussten wir beobachten, ist nicht Ziel der Wiederaufbauhilfe. Im Gegenteil, die große internationale Hilfe, die nach Aceh fließt, führt dazu, dass die Betroffenen keine mündigen Bürger werden, sondern in Abhängigkeit verharren. Auch weil die Kontrolle der Gelder schwach oder überhaupt nicht vorhanden ist. Zwölf NGOs haben deshalb schon 2005 KOTIB gegründet, mit dem Ziel, mehr Transparenz in den Wiederaufbau Acehs zu bringen. Wir sind der Auffassung, dass Aufbau mit dem Friedensprozess gekoppelt sein muss und dass unbedingt Menschenrechts- und Versöhnungsarbeit dazu gehört. Der Anspruch, die Gelder kontrollieren zu wollen, war sehr hoch. Aber wir setzen darauf, dass die Programme der KOTIB-Mitglieder selbst transparent und partizipatorisch sind.
Anfangs waren wir in der Katastrophenhilfe in drei Distrikten präsent. In dieser Phase haben wir auch Mittel aus Deutschland bekommen und sind von Diakonie und Brot für die Welt unterstützt worden. Heute müssen wir uns wegen fehlender Finanzierung auf den Distrikt Aceh Jaya beschränken. Wir arbeiten unabhängig, auf Graswurzelebene in zehn Dörfern. Konkret haben wir z.B. mit Frauengruppen ökonomische Projekte ins Leben gerufen. Wir achten darauf, dass die Leute eigenverantworlich werden, mit dem Ergebnis, dass sie Mut gewonnen haben und inzwischen wagen zu protestieren.
? Ihr arbeitet also mit Tsunamiopfern? Diese zehn Dörfer in Aceh Jaya liegen doch nicht an der Küste?
! Diese zehn Dörfer sind nicht direkt vom Tsunami betroffen. Dies ist ehemaliges Konfliktgebiet, militärisches Operationsgebiet (DOM 1989-1998). Während der DOM-Zeit musste die Bevölkerung oft fliehen. Dann waren die Dörfer ein bis zwei Monate unbewohnt. Wenn die Leute in ihre Dörfer zurückkehrten, fanden sie all ihren Besitz nicht mehr vor. Die Felder zerstört oder verwildert, das Vieh weg, sogar Werkzeug und Kabel waren verschwunden. Alles haben sie migenommen.
? Wer? Soldaten?
! Orang yang tidak bertanggung jawab.
! Die Menschen flohen Richtung Stadt, nah ans Meer. Dort wurden sie vom Tsunami überrascht. Sie sind also zweimal heimgesucht: vom Krieg und vom Tsunami. Nach dem Tsunami kamen die Überlebenden zurück, um endlich neu beginnen zu können. Sie wollten ihre Felder in Frieden bestellen und am Wiederaufbau teilhaben. Nach dem Abkommen von Helsinki kamen Ende 2005 auch die ehemaligen GAM-Kämpfer in ihre Dörfer zurück. Sie gaben die Waffen ab, in der Hoffnung, re-integriert zu werden. Dafür erwarteten sie von der Regierung Acehs in Übereinstimmung mit dem MoU auch finanzielle Unterstützung.
? Erfüllen sich diese Hoffnungen?
! Die Elite der GAM ist schon zu einer Business-Elite mutiert. Sie hat jetzt Zugang zum Kapital und beteiligt sich an der Ausbeutung der Waldressourcen, denn der Holzbedarf für den Wiederaufbau Acehs ist riesig. Und die Regierung zeigt keinerlei Interesse, ob das legal oder illegal eingeschlagen wurde. Nur wenige der ehemaligen GAM-Kombatanten erhielten Geld. Und einen Ausgleich für Verluste während des Konfliktes bekam in unserem Gebiet nur einer! Daher machen sie jetzt das Naheliegendste: sie arbeiten als illegale Holzfäller und schlagen selbst den Wald ab.
? Aus Not verdingen sie sich als illegale Holzfäller? Das ist Wahnsinn! Was ist mit den fünf Holzkonzernen, die nach dem Tsunami Einschlagsgenehmigungen bekommen haben? Sind es nicht hauptsächlich diese, die den Wald in großem Stil ganz legal abholzen?
! Richtig. Nah, weil die kleinen Leute, ob GAM-Angehörige oder nicht, leer ausgehen, verdingen sie sich bei diesen Firmen als Holzfäller. In unserem Gebiet agieren zwei der erwähnten Unternehmen. Sie waren schon vor dem Tsunami, also während des Konfliktes in den 90er Jahren, in unserem Distrikt tätig, gingen dann nach Kalimantan, wo sie expandierten. Es sind dies PT Aceh Inti Timber und PT Lamori Aceh Timber, vermutlich Subunternehmen von Yusuf Kalla.
(mehr zur Rolle der Unternehmen während der DOM-Zeit in: Eye on Aceh: Das andere Gesicht Acehs: Eine Konfliktzone wird abgeholzt. Oktober 2004, in der Übersetzung von Christian Offer http://dte.gn.apc.org/Cfacehger.pdf)
? Sie zerstören also ihre eigenen Ressourcen?
? Ja, und leiden unter diesen verheerenden Zerstörungen. Die Dorfbevölkerung beklagt sich heute am meisten über die häufigen Überschwemmungen, über wilde Tiere und drittens darüber, dass sie wirtschaftlich keine Chance hat. Dazu kommt der Klimawandel.
? Spielt der Klimawandel schon eine Rolle im Leben der Dorfbevölkerung?
! Mit den Veränderungen des Klimas wird alles noch schlimmer! Armut, Konflikt, Krieg, Tsunami, und jetzt noch der Klimawandel.... Noch vor zehn Jahren konnten die Bauern im Einklang mit den Monsunen aussäen und ernten. Sie haben sich nach den Jahreszeiten gerichtet und die Sterne beobachtet. In den letzten Jahren aber sind die Regenfälle nicht mehr voraussagbar. Wochenlanger ununterbrochener Regen zerstört die Felder und vernichtet die Ernten, die Früchte verfaulen auf dem Feld. Erst im Oktober 2007 sind fünf der zehn Dörfer kurz nach der Aussaat überflutet worden. Ein Monat Arbeit umsonst, und es entstanden große Verluste. Oder es sind Ungeziefer, die die Felder kahlfressen. Die Leute sagen: das hängt mit dem Klimawandel zusammen.
? Das können Veränderungen im lokalen Wetter sein, hervorgerufen durch die Abholzung.
! Der Kahlschlag hat noch mehr Folgen. Eine ebenso schlimme Bedrohung wie die Unwetter mit dem Verlust der Ernten sind die Wildtiere. Elefanten und Wildschweine kommen auf die Felder und zerstören sie. Das war früher nur selten der Fall, aber heute kommen sogar Tiger bis in die Siedlungen, weil der Wald kaputt ist. Das passiert erst seit dem Tsunami und wird von Jahr zu Jahr schlimmer.
? Überschwemmungen und Wildschweine. Sieht es so düster aus? Wenigstens steht Wiederaufforstung auf dem Programm der Regierung. Wie sieht es damit aus?
! Tatsächlich gibt es Wiederaufforstungsprojekte, aber wir haben den Eindruck, dass auch hier weniger ökologische, sondern wirtschaftliche Interessen im Spiel sind. Ein Beispiel aus einem unserer Dörfer: 6000 Nadelbaumsetzlinge (Cemara) wurden in das Dorf gebracht. Keiner weiß, warum nur ein Dorf und nicht alle? Warum das Aufforstungsgebiet so weit vom Dorf entfernt ist? Wer dahintersteckt? Aus welchem Topf das Geld dafür kommt? Es handelt sich wahrscheinlich nicht um Mittel aus Aceh selbst, sondern aus dem staatlichen Wiederaufforstungsprogramm GeRhaN (Gerakan Rehabilitasi Nasional). Es gibt genug Hinweise, dass mit GeRhaN nicht alles zum Besten steht: Korruption, Projekte, die nur auf dem Papier stehen, fiktive Ausschreibungen, kranke Setzlinge usw
? Wer profitiert davon?
! Wir vermuten, die beiden Holzunternehmen in unserem Gebiet. Kann sein, dass wir dabei falsch liegen, denn auch ehemalige GAM-Führer sind Holzunternehmer geworden und machen ähnliche Unternehmen.
? Und drittens sind die Leute von der Wirtschaftsentwicklung ausgeschlossen?
! Tidak ada akses ekonomi.
! Schlimmer noch, sie verlieren ihr Land. Für die Wirtschaftentwicklung braucht die Regierung Acehs Geld. Sie setzt auf Palmöl, lädt also Investoren aus Malaysia, Singapur und Brunei in die Provinz und empfängt sie mit offenen Armen. Überall sollen Plantagen angelegt werden. Alles wird Monokultur, man glaubt, das wär gut. Damit, so verspricht die Regierung, werde sich der Lebensstandard erhöhen. Das Absurde ist, das Gegenteil tritt ein, denn die Leute verlieren das Letzte, was ihnen blieb: ihr Land. Und mit dem Resultat, dass am Ende ihr Wald in Plantagen umgewandelt wird, und die Felder der Bauern womöglich auch.
? Wie sind denn die Landrechte geregelt, wie Besitz und Nutzung von Wald?
! Rechte und Rolle der Bevölkerung im Staat sind völlig ungeklärt. Die Authoritäten können willkürlich handeln. Es gibt keine Partizipation der Bevölkerung an den wirtschaftlichen Entscheidungen. Die Bevölkerung wird doppelt geschädigt.
? Sie kann kein Geld mehr mit Holz verdienen und verliert ihr Land an die Palmölindustrie?
! Den Profit streichen nur die ausländischen Investoren ein und die Eliten in Aceh und Jakarta, vor allem Kalla und Bakrie. Offensichtlich sind schon vor dem Friedensabkommen Versprechungen gemacht worden. Man munkelt, Viszepräsident Kalla habe gesagt, die GAM-Mitglieder würden als Starthilfe Palmölplantagen bekommen. Tatsächlich steigen ehemalige GAM-Kommandeure ins Palmölgeschäft ein, zum Beispiel ist die Pulogadung Group dabei, zu der die drei ehemaligen Kommandeure Irwandi, Muzakir Manaf und Sofyan Daud gehören.
? Palmöl wird zurzeit nicht schlecht bezahlt. Wäre das nicht doch eine Chance für Kleinbauern?
! Falls jemand versucht durchzusetzen, dass Kleinbauern die Ölpalmen selbst anbauen, hat er einen schweren Stand gegen die Bupatis und andere Politiker. Zum Beispiel der ehemalige GAM-Sprecher Abu Tausi, der früher in zerrissenen Klamotten herumlief. Tausi will, dass Bauern die Plantagen selbst managen. Aber in unserem Gebiet bekommen Investoren aus Malaysia 2.500 Hektar Land für eine Palmölplantage, und noch schlimmer, das ist Wald.
? Hat Gouverneur Irwandi sich nicht den Ruf erworben, den Wald mit allen Mitteln schützen zu wollen. Er beteiligte sich persönlich an Razzien gegen die illegalen Holzfäller, hat das Moratorium durchgesetzt und will den Wald retten. Schon vor der Weltklimakonferenz in Bali setzte er auf REDD, ein Weltbank-Modell der Reduzierung der Emissionen durch Vermeiden der Entwaldung. Viele Politiker betrachten REDD und Moratorium als wirkungsvolle Schritte zur Rettung des Waldes.
! Ja, Irwandi hat sich für das Moratorium entschieden, aber wir haben den Eindruck, das Moratorium soll nur für die arme Bevölkerung gelten. Wir verstehen nicht, dass Irwandi das Moratorium ausspricht und gleichzeitig Palmölunternehmen einlädt. Das ist ein Widersprich in sich. Wir befürchten, das Moratorium ist nichts wert, wenn für die Plantagen erstmal der Wald verschwinden muss. Das ist wirklich absurd.
? Und der restliche Wald wird an Emissionshändler verkauft?
! So kann man es sehen. Kontakte sind geknüpft zum Milliardär Soros. Auch Umweltorganisationen sind dabei, z.B. FFI. Es ist bezeichnend, dass die sagen: Conservation is our business, our business is conservation. Mit REDD sind etliche Risiken verbunden. Erstens wird nur ein kleiner Teil des Waldes geschützt. Zweitens kann es dazu kommen, dass die Bevölkerung aus den geschützten Waldgebieten ausgegrenzt wird, ähnlich wie aus den Nationalparks. Es wird also neue soziale Probleme geben.
? Es kommt zu Konflikten und sozialem Neid?
! Schon jetzt lodern horizontale Konflikte auf zwischen denjenigen GAM-Leuten, die Erfolg haben und Geld bekommen, und denen, die leer ausgehen. Statt sich um die Re-integration zu kümmern, reist Irwandi in der Weltgeschichte herum, heißt es im ICG-Bericht, und verkauft Aceh. Die Gefahr von neuen Konflikten ist akut.
Sonntag, 18. Mai 2008
Konflikt fördernd: Palmöl aus West-Papua
„Ihr habt kein Recht, uns unser Land wegzunehmen!“
Konflikt fördernd: Palmöl aus West-Papua
von Marianne Klute
(erschienen in: In die Welt für die Welt. Magazin der Vereinten Evangelischen Mission 3/2008; Mai 2008)
Alberth Moyouend zeigt auf ein großes Rechteck auf der Karte. „Hier sollen die Plantagen mit Ölpalmen entstehen. Mehr als eine Million Hektar!“ Alberth ist der Vorsitzende der Indigenen-Vereinigung im Distrikt Merauke in Papua, im östlichsten Zipfel von Indonesien, an der Grenze zum Nachbarstaat Papua-Neuguinea. West-Papua gehört erst seit 1969 zu Indonesien. Damals ließ Indonesien einige ausgewählte Stammesführer über die Integration in den Einheitsstaat entscheiden. Alle stimmten – unter Zwang - mit „Ja“. Seither herrscht Indonesien mit harter Hand in West-Papua.
In diesem entlegenen Teil des indonesischen Archipels, acht Stunden Flug von der Hauptstadt Jakarta entfernt, kaufen zurzeit Palmölkonzerne in großem Stil Land auf. Ihre Pläne beunruhigen Alberth: „Nicht nur hier im Süden , sondern auch im Norden und Westen will die Regierung Ölpalmplantagen anlegen lassen, insgesamt auf fünf Millionen Hektar.“
Nachfrage nach Palmöl steigt
Die Nachfrage nach Palmöl ist seit zwei Jahren stark gestiegen, da die Industriestaaten sich zum Ziel gesetzt haben, einen Teil ihres Energie- und Treibstoffbedarfs mit erneuerbaren Energien zu decken. Dazu gehören auch Pflanzenöle für Blockheizkraftwerke und „Bio“diesel.
Schon heute ist Indonesien Weltführer der Palmölproduktion. Ausgedehnte Monokulturen bestimmen das Bild Sumatras und Borneos. Hier stand Urwald, hier lebten Menschen. Indonesien plant, zu den sieben Millionen Hektar vorhandenen Plantagen nun weitere zwanzig Millionen Hektar zu erschließen. Jetzt geben sich sogar im entlegenen Papua die Investoren die Klinke in die Hand, um das notwendige Land zu erwerben.
Auf dem Papier scheint Papua über genug Land zu verfügen, auf dem für unseren hohen Energiebedarf Palmöl produziert werden soll. Auf den 400.000 km2 leben nur 2,5 Millionen Menschen. Die Hälfte davon sind Fremde aus anderen Teilen Indonesiens. Mit dem staatlichen Transmigrasi-Programm sind arme Bauern aus Java nach Papua umgesiedelt worden, haben den Urwald gerodet und, oft vergeblich, Felder angelegt. Fremde Nicht-Papua bestimmen Verwaltung und Handel. Papua ist der „wilde Westen“ Indonesiens und hat für den Staat enorme wirtschaftliche Bedeutung, denn es ist reich an Gold, Kupfer und anderen Mineralien, an Öl, Gas und Holz. Die weltgrößte Gold- und Kupfermine des amerikanischen Konzern Freeport-McMoran ist Indonesiens wichtigster Steuerzahler.
Von den hohen Gewinnen spüren die Papua kaum etwas. Nirgendwo sonst in Indonesien hat die Bevölkerung so schlechten Zugang zu Schulen und Ärzten. Nirgendwo sonst herrscht so viel Angst und Gewalt, denn die Armee sichert die Ausbeutung der Ressourcen. Im Gebiet der Freeport-Mine sind permanent 1000 Soldaten stationiert, die den Goldabbau vor den von ihrem Land vertriebenen Einheimischen „schützen“. Militär findet sich bis ins letzte Dorf, nicht nur bei den für den Staat vitalen Großindustrien. Alberth erzählt nicht, dass die Militärs in seinem Heimatort regelmäßig „Gebühren“ einziehen. Die Dorfbevölkerung, die nur von Subsistenzlandwirtschaft und der Jagd lebt, weiß sich nicht anders zu helfen, als selbst zur Kettensäge zu greifen.
Im Vergleich mit den anderen Inseln Indonesiens besitzt Papua noch viel Wald. Doch der Kahlschlag hat hier seinen Tribut gefordert, besonders seit dem Jahr 2000 wird massiv abgeholzt. Wenn es in diesem Tempo weitergeht, hat Papua in zwölf Jahren keinen Tieflandregenwald mehr. Täglich stechen Schiffe in Richtung China in See, beladen mit Merbau-Holz. Allein in der südchinesischen Provinz Hainan sind seit dem Jahr 2000 mehr als fünfhundert neue Holz verarbeitende Fabriken aus dem Boden gestampft worden. Hier wird das Merbau für den Weltmarkt zu Parkettböden und Gartenmöbeln verarbeitet. Internationale Konzerne, lokale Politiker und Militärs - alle sind in das Geschäft verwickelt.
Gewalt ist Alltag in West-Papua
„Wir wissen, dass die Plantagenfirmen nur den Wald vernichten. Dann bleibt uns nichts mehr“, sagt Alberth. Alberth hat Recht. Ein Trick der Holzmafia besteht darin, sich eine Plantagenkonzession zu verschaffen. Nur ein Bruchteil davon ist bisher tatsächlich bepflanzt worden. Noch gibt es wenige Plantagen auf Papua, und die Erfahrungen mit ihnen sind schlecht: Weil der Wald weg ist, kommt es häufig zu Überschwemmungen und Erdrutschen. Weil die Artenvielfalt durch Herbizide und Dünger zerstört ist, leiden viele Papua unter Mangelkrankheiten und Hunger.
Die Palmölindustrie versucht, über die Kirchen Zustimmung zu den Megaprojekten zu erhalten, indem sie verspricht, Schulen und Straßen zu bauen und einheimische Papua einzustellen. Genau das würde sich der Bischof wünschen. Pater Kees aus Boven Digul, wo ebenfalls eine Megaplantage entstehen soll, sieht diese Annäherungsversuche mit großer Sorge, denn die Papua könnten weiter an den Rand gedrängt werden. „Agroindustrie in großem Stil könnte all unsere Bemühungen um Frieden noch weiter gefährden“, heißt es in Kirchenkreisen.
„Ich sage den Unternehmen und der Regierung: ihr habt kein Recht, uns unser Land wegzunehmen!“, sagt Albert entschlossen. Das erfordert Mut, denn in West-Papua ist Gewalt Alltag. Mitte 2007 lauerten ihm zwei Schläger auf, nachdem Alberth in seinem Distrikt Protest gegen die Abholzungsvorhaben eingelegt hatte. Alberth ist wütend, dass die Verträge ohne Beteiligung der betroffenen Menschen abgeschlossen werden. Diese haben keine Ahnung, was auf sie zukommt. Er befürchtet, dass noch mehr Papua im Elend von AIDS und Alkoholismus enden werden.
Wer den Verlust der Lebensgrundlagen vermeiden kann, ist trotzdem nicht vor Verachtung und Rassismus geschützt. Das musste Rudi Pagawak erfahren, Arbeiter auf einer Ölpalmplantage bei der Hauptstadt Jayapura. In der Abenddämmerung des 1. November 2007 eilte er zum Telefonkiosk auf der Plantage des Konzerns Sinar Mas und versäumte, die dort stationierten Soldaten zu grüßen. Einer der Soldaten schlug Rudi zu Boden. Dann tauchte er ihn in ein Wasserbassin. Drei Stunden später war Rudi, erst 23 Jahre alt, tot.
Konflikt fördernd: Palmöl aus West-Papua
von Marianne Klute
(erschienen in: In die Welt für die Welt. Magazin der Vereinten Evangelischen Mission 3/2008; Mai 2008)
Alberth Moyouend zeigt auf ein großes Rechteck auf der Karte. „Hier sollen die Plantagen mit Ölpalmen entstehen. Mehr als eine Million Hektar!“ Alberth ist der Vorsitzende der Indigenen-Vereinigung im Distrikt Merauke in Papua, im östlichsten Zipfel von Indonesien, an der Grenze zum Nachbarstaat Papua-Neuguinea. West-Papua gehört erst seit 1969 zu Indonesien. Damals ließ Indonesien einige ausgewählte Stammesführer über die Integration in den Einheitsstaat entscheiden. Alle stimmten – unter Zwang - mit „Ja“. Seither herrscht Indonesien mit harter Hand in West-Papua.
In diesem entlegenen Teil des indonesischen Archipels, acht Stunden Flug von der Hauptstadt Jakarta entfernt, kaufen zurzeit Palmölkonzerne in großem Stil Land auf. Ihre Pläne beunruhigen Alberth: „Nicht nur hier im Süden , sondern auch im Norden und Westen will die Regierung Ölpalmplantagen anlegen lassen, insgesamt auf fünf Millionen Hektar.“
Nachfrage nach Palmöl steigt
Die Nachfrage nach Palmöl ist seit zwei Jahren stark gestiegen, da die Industriestaaten sich zum Ziel gesetzt haben, einen Teil ihres Energie- und Treibstoffbedarfs mit erneuerbaren Energien zu decken. Dazu gehören auch Pflanzenöle für Blockheizkraftwerke und „Bio“diesel.
Schon heute ist Indonesien Weltführer der Palmölproduktion. Ausgedehnte Monokulturen bestimmen das Bild Sumatras und Borneos. Hier stand Urwald, hier lebten Menschen. Indonesien plant, zu den sieben Millionen Hektar vorhandenen Plantagen nun weitere zwanzig Millionen Hektar zu erschließen. Jetzt geben sich sogar im entlegenen Papua die Investoren die Klinke in die Hand, um das notwendige Land zu erwerben.
Auf dem Papier scheint Papua über genug Land zu verfügen, auf dem für unseren hohen Energiebedarf Palmöl produziert werden soll. Auf den 400.000 km2 leben nur 2,5 Millionen Menschen. Die Hälfte davon sind Fremde aus anderen Teilen Indonesiens. Mit dem staatlichen Transmigrasi-Programm sind arme Bauern aus Java nach Papua umgesiedelt worden, haben den Urwald gerodet und, oft vergeblich, Felder angelegt. Fremde Nicht-Papua bestimmen Verwaltung und Handel. Papua ist der „wilde Westen“ Indonesiens und hat für den Staat enorme wirtschaftliche Bedeutung, denn es ist reich an Gold, Kupfer und anderen Mineralien, an Öl, Gas und Holz. Die weltgrößte Gold- und Kupfermine des amerikanischen Konzern Freeport-McMoran ist Indonesiens wichtigster Steuerzahler.
Von den hohen Gewinnen spüren die Papua kaum etwas. Nirgendwo sonst in Indonesien hat die Bevölkerung so schlechten Zugang zu Schulen und Ärzten. Nirgendwo sonst herrscht so viel Angst und Gewalt, denn die Armee sichert die Ausbeutung der Ressourcen. Im Gebiet der Freeport-Mine sind permanent 1000 Soldaten stationiert, die den Goldabbau vor den von ihrem Land vertriebenen Einheimischen „schützen“. Militär findet sich bis ins letzte Dorf, nicht nur bei den für den Staat vitalen Großindustrien. Alberth erzählt nicht, dass die Militärs in seinem Heimatort regelmäßig „Gebühren“ einziehen. Die Dorfbevölkerung, die nur von Subsistenzlandwirtschaft und der Jagd lebt, weiß sich nicht anders zu helfen, als selbst zur Kettensäge zu greifen.
Im Vergleich mit den anderen Inseln Indonesiens besitzt Papua noch viel Wald. Doch der Kahlschlag hat hier seinen Tribut gefordert, besonders seit dem Jahr 2000 wird massiv abgeholzt. Wenn es in diesem Tempo weitergeht, hat Papua in zwölf Jahren keinen Tieflandregenwald mehr. Täglich stechen Schiffe in Richtung China in See, beladen mit Merbau-Holz. Allein in der südchinesischen Provinz Hainan sind seit dem Jahr 2000 mehr als fünfhundert neue Holz verarbeitende Fabriken aus dem Boden gestampft worden. Hier wird das Merbau für den Weltmarkt zu Parkettböden und Gartenmöbeln verarbeitet. Internationale Konzerne, lokale Politiker und Militärs - alle sind in das Geschäft verwickelt.
Gewalt ist Alltag in West-Papua
„Wir wissen, dass die Plantagenfirmen nur den Wald vernichten. Dann bleibt uns nichts mehr“, sagt Alberth. Alberth hat Recht. Ein Trick der Holzmafia besteht darin, sich eine Plantagenkonzession zu verschaffen. Nur ein Bruchteil davon ist bisher tatsächlich bepflanzt worden. Noch gibt es wenige Plantagen auf Papua, und die Erfahrungen mit ihnen sind schlecht: Weil der Wald weg ist, kommt es häufig zu Überschwemmungen und Erdrutschen. Weil die Artenvielfalt durch Herbizide und Dünger zerstört ist, leiden viele Papua unter Mangelkrankheiten und Hunger.
Die Palmölindustrie versucht, über die Kirchen Zustimmung zu den Megaprojekten zu erhalten, indem sie verspricht, Schulen und Straßen zu bauen und einheimische Papua einzustellen. Genau das würde sich der Bischof wünschen. Pater Kees aus Boven Digul, wo ebenfalls eine Megaplantage entstehen soll, sieht diese Annäherungsversuche mit großer Sorge, denn die Papua könnten weiter an den Rand gedrängt werden. „Agroindustrie in großem Stil könnte all unsere Bemühungen um Frieden noch weiter gefährden“, heißt es in Kirchenkreisen.
„Ich sage den Unternehmen und der Regierung: ihr habt kein Recht, uns unser Land wegzunehmen!“, sagt Albert entschlossen. Das erfordert Mut, denn in West-Papua ist Gewalt Alltag. Mitte 2007 lauerten ihm zwei Schläger auf, nachdem Alberth in seinem Distrikt Protest gegen die Abholzungsvorhaben eingelegt hatte. Alberth ist wütend, dass die Verträge ohne Beteiligung der betroffenen Menschen abgeschlossen werden. Diese haben keine Ahnung, was auf sie zukommt. Er befürchtet, dass noch mehr Papua im Elend von AIDS und Alkoholismus enden werden.
Wer den Verlust der Lebensgrundlagen vermeiden kann, ist trotzdem nicht vor Verachtung und Rassismus geschützt. Das musste Rudi Pagawak erfahren, Arbeiter auf einer Ölpalmplantage bei der Hauptstadt Jayapura. In der Abenddämmerung des 1. November 2007 eilte er zum Telefonkiosk auf der Plantage des Konzerns Sinar Mas und versäumte, die dort stationierten Soldaten zu grüßen. Einer der Soldaten schlug Rudi zu Boden. Dann tauchte er ihn in ein Wasserbassin. Drei Stunden später war Rudi, erst 23 Jahre alt, tot.
„Bio“diesel aus Palmöl – Gefahr für Menschen und Tropenwald Indonesiens
WENDEKREIS, Nr. 10, Oktober 2007
„Wovon sollen wir leben?“
„Bio“diesel aus Palmöl – Gefahr für Menschen und Tropenwald Indonesiens
Nuzuls Blick schweift über endlose Reihen von jungen Ölpalmsetzlingen. „Hier war unser Land und unser Wald. Vor ein paar Monaten fand ich alle Pflanzen ausgerissen und unsere Gummibäume abgehackt. Wir haben unser Land verloren.“ Nuzul stammt aus dem Dorf Aruk in West-Kalimantan, einer Provinz auf der Insel Borneo, nahe der indonesisch-malaysischen Grenze. Hier entstehen großflächige Plantagen für die Produktion von Agrotreibstoff („Bio- Diesel“) aus Palmöl. West-Kalimantan ist eines von vielen Gebieten, in denen die bäuerliche Bevölkerung und die Indigenen mächtigen Palmölunternehmen gegenüberstehen. Die Menschen müssen den ehrgeizigen Plänen der Regierung, Indonesien zum bedeutendsten Exporteur von Palmöl zu machen, weichen.
Neuer Boom beim Palmöl
400.000 Hektar Ölpalmplantagen gibt es schon in der Provinz. Zehnmal so viel sollen es nach dem Willen des Gouverneurs werden. In ganz Indonesien sind 20 Millionen Hektar Ölpalmplantagen geplant, eine Fläche fünfmal so gross wie die Schweiz. Damit reagiert Indonesien auf die Nachfrage Europas und Chinas nach nachwachsenden Rohstoffen für die Erzeugung von Strom, Wärme und Treibstoff. Der Grund: Klimaveränderung und Verknappung von Erdöl führen zu einer Umorientierung der Energiepolitik. Die EU-Kommission hat zum Beispiel beschlossen, bis 2020 den Anteil von Agrodiesel im Dieseltreibstoff auf 10 Prozent zu erhöhen. Europa hat aber nicht genug Ackerflächen, um ausreichend Raps Pflanzen anzubauen.
Die wichtigsten Erzeugerländer liegen daher im globalen Süden. Indonesien ist bereits führender Produzent des preiswerten, aus den roten Früchten der Ölpalme gepressten Palmöls. Malaysia und Indonesien beherrschen mit zusammen 85 Prozent den globalen Palmölmarkt. Hauptabnehmer waren bisher die Lebensmittel- und Kosmetikindustrien. Nun bewirkt die Neuausrichtung von Energie- und Klimapolitik dem indonesischen Palmölsektor einen neuen Boom. Indonesische Politiker spekulieren, die arabischen Staaten als Öllieferanten abzulösen zu können. Dafür müssen neue Flächen „erschlossen“ werden. Umfangreiche Abkommen mit multinationalen Unternehmen sind bereits unter Dach und Fach. Dazu gehören Planungen von Plantagen riesigen Ausmasses in Kalimantan, entlang der 1800 km langen Grenze zu Malaysia, wo auch das Dorf Aruk liegt.
Negative Klimabilanz
Unter Klimaexperten ist Kalimantan ein Begriff. Hier wüten während der Trockenzeit die verheerendsten Waldbrände Indonesiens. Dabei werden ungeheure Mengen an Treibhausgasen frei, mit der Folge, dass Indonesien nach den USA und China für den höchsten Ausstoss an Kohlendioxid verantwortlich ist. Die Rauchwolken sind bis in die Nachbarstaaten Malaysia und Singapur zu spüren. Sie führen zu Atemproblemen, legen den Flugverkehr lahm und fügen den Nationalökonomien schweren Schaden zu.
Brandstifter sind in drei Viertel aller Fälle die Palmölunternehmen. Damit schaffen sie „degradiertes“ Land, auf dem sie viel einfacher die Lizenz für Plantagen erhalten. Zu den CO2-Emissionen aus den Waldbränden kommen die aus den an der Luft oxidierenden Torfböden hinzu. Fachleute stufen daher die Klimabilanz von Agrartreibstaoff aus Palmöl negativ ein. Kaum erforscht ist, inwieweit die„grünen Wüsten“, die endlosen Ölpalmmonokulturen, das Klima belasten und die globale Erwärmung noch weiter anheizen.
Ohne Arbeit, ohne Land
Kalimantan war vor einer Generation noch von dichtem Tropenwald bedeckt. Die indigene Bevölkerung, bekannt als Dayak, lebt im und vom Wald. Dann kamen die Holzbarone. Inzwischen ist die Hälfte des Waldes abgeholzt, und für die Dayak wird es schwer zu überleben. In wenigen Jahren nur wird der Tieflandregenwald verschwunden sein, wenn dem Holzeinschlag nicht sofort Einhalt geboten wird. Zusammenhängende Waldgebiete findet man nur noch in den Bergregionen; hier sollen die neuen Plantagen entstehen. Wald, der keinen monetären Profit erwirtschaftet, wird als „unproduktiv“ eingestuft. Er soll „produktiven“ Formen weichen, ebenso wie der „unproduktive“ Subsistenz-Ackerbau der industriellen Agrarwirtschaft weichen soll.
Nur wenige Menschen haben die Chance, in den Plantagen Arbeit zu finden oder als Kleinbauern von Ölpalmen leben zu können. Zwar erhofft die Regierung, dass fünf Millionen neue Arbeitsplätze entstehen. Doch in Indonesien sind 45 Millionen Menschen direkt und vollständig vom Wald abhängig. Erschwerend kommt hinzu, dass Arbeitskräfte häufig von anderen Inseln umgesiedelt werden. Die Menschen vor Ort, besonders indigene Völker wie die Dayak in Kalimantan, haben daher nicht nur Angst um den Verlust ihrer Existenz. Sie befürchten auch, zur Minderheit im eigenen Land zu werden.
Die Umwandlung von Wald und traditionellem Ackerbau in industrielle Landwirtschaft, die für den Energiebedarf der Industriestaaten produziert, verändert mit dem Agrarwesen die Besitzverhältnisse radikal. Internationale Multis teilen das Land unter sich auf, ohne sich um traditionelle Landrechte zu scheren. Die Folge ist, dass allein in West-Kalimantan fünfzig Konflikte zwischen Bevölkerung und Unternehmen lodern. Die um ihr Land betrogenen Menschen rebellieren, zerstören Setzlinge und zünden Gebäude der Unternehmen an.
„Wovon sollen wir leben?“
Nuzul und seine Familie müssen Mund und Nase mit Mullmasken schützen. Die Augen tränen, und die Kinder können nicht zur Schule gehen. Die Waldbrände machen den Menschen und Tieren das Leben zur Hölle. Und sie spüren die ökologischen Veränderung am eigenen Leib. In Aruk ist es trockener geworden, seit der Wald als Wasserspeicher fehlt. Trinkwasser ist knapp, denn die Ölpalmsetzlinge sind durstig, und der Fluss ist mit Pestiziden verseucht. „Wovon sollen wir leben?“ fragt Herlina, Nuzuls Frau. Sie verabscheut Gewalt. „Doch seit die Ölpalmunternehmen da sind, kennen wir nur noch Konflikte, Umweltzerstörung und Armut“, sagt sie.
Marianne Klute ist dipomierte Chemikerin und arbeitet als Verantwortliche für den bereich Umwelt bei Watch Indonesia!, einer Arbeitsgruppe für Demokratie, Menschenrechte und Umweltschutz in Indonesien und Osttimor.
„Wovon sollen wir leben?“
„Bio“diesel aus Palmöl – Gefahr für Menschen und Tropenwald Indonesiens
Nuzuls Blick schweift über endlose Reihen von jungen Ölpalmsetzlingen. „Hier war unser Land und unser Wald. Vor ein paar Monaten fand ich alle Pflanzen ausgerissen und unsere Gummibäume abgehackt. Wir haben unser Land verloren.“ Nuzul stammt aus dem Dorf Aruk in West-Kalimantan, einer Provinz auf der Insel Borneo, nahe der indonesisch-malaysischen Grenze. Hier entstehen großflächige Plantagen für die Produktion von Agrotreibstoff („Bio- Diesel“) aus Palmöl. West-Kalimantan ist eines von vielen Gebieten, in denen die bäuerliche Bevölkerung und die Indigenen mächtigen Palmölunternehmen gegenüberstehen. Die Menschen müssen den ehrgeizigen Plänen der Regierung, Indonesien zum bedeutendsten Exporteur von Palmöl zu machen, weichen. Neuer Boom beim Palmöl
400.000 Hektar Ölpalmplantagen gibt es schon in der Provinz. Zehnmal so viel sollen es nach dem Willen des Gouverneurs werden. In ganz Indonesien sind 20 Millionen Hektar Ölpalmplantagen geplant, eine Fläche fünfmal so gross wie die Schweiz. Damit reagiert Indonesien auf die Nachfrage Europas und Chinas nach nachwachsenden Rohstoffen für die Erzeugung von Strom, Wärme und Treibstoff. Der Grund: Klimaveränderung und Verknappung von Erdöl führen zu einer Umorientierung der Energiepolitik. Die EU-Kommission hat zum Beispiel beschlossen, bis 2020 den Anteil von Agrodiesel im Dieseltreibstoff auf 10 Prozent zu erhöhen. Europa hat aber nicht genug Ackerflächen, um ausreichend Raps Pflanzen anzubauen.
Die wichtigsten Erzeugerländer liegen daher im globalen Süden. Indonesien ist bereits führender Produzent des preiswerten, aus den roten Früchten der Ölpalme gepressten Palmöls. Malaysia und Indonesien beherrschen mit zusammen 85 Prozent den globalen Palmölmarkt. Hauptabnehmer waren bisher die Lebensmittel- und Kosmetikindustrien. Nun bewirkt die Neuausrichtung von Energie- und Klimapolitik dem indonesischen Palmölsektor einen neuen Boom. Indonesische Politiker spekulieren, die arabischen Staaten als Öllieferanten abzulösen zu können. Dafür müssen neue Flächen „erschlossen“ werden. Umfangreiche Abkommen mit multinationalen Unternehmen sind bereits unter Dach und Fach. Dazu gehören Planungen von Plantagen riesigen Ausmasses in Kalimantan, entlang der 1800 km langen Grenze zu Malaysia, wo auch das Dorf Aruk liegt.
Negative Klimabilanz
Unter Klimaexperten ist Kalimantan ein Begriff. Hier wüten während der Trockenzeit die verheerendsten Waldbrände Indonesiens. Dabei werden ungeheure Mengen an Treibhausgasen frei, mit der Folge, dass Indonesien nach den USA und China für den höchsten Ausstoss an Kohlendioxid verantwortlich ist. Die Rauchwolken sind bis in die Nachbarstaaten Malaysia und Singapur zu spüren. Sie führen zu Atemproblemen, legen den Flugverkehr lahm und fügen den Nationalökonomien schweren Schaden zu.
Brandstifter sind in drei Viertel aller Fälle die Palmölunternehmen. Damit schaffen sie „degradiertes“ Land, auf dem sie viel einfacher die Lizenz für Plantagen erhalten. Zu den CO2-Emissionen aus den Waldbränden kommen die aus den an der Luft oxidierenden Torfböden hinzu. Fachleute stufen daher die Klimabilanz von Agrartreibstaoff aus Palmöl negativ ein. Kaum erforscht ist, inwieweit die„grünen Wüsten“, die endlosen Ölpalmmonokulturen, das Klima belasten und die globale Erwärmung noch weiter anheizen.
Ohne Arbeit, ohne Land
Kalimantan war vor einer Generation noch von dichtem Tropenwald bedeckt. Die indigene Bevölkerung, bekannt als Dayak, lebt im und vom Wald. Dann kamen die Holzbarone. Inzwischen ist die Hälfte des Waldes abgeholzt, und für die Dayak wird es schwer zu überleben. In wenigen Jahren nur wird der Tieflandregenwald verschwunden sein, wenn dem Holzeinschlag nicht sofort Einhalt geboten wird. Zusammenhängende Waldgebiete findet man nur noch in den Bergregionen; hier sollen die neuen Plantagen entstehen. Wald, der keinen monetären Profit erwirtschaftet, wird als „unproduktiv“ eingestuft. Er soll „produktiven“ Formen weichen, ebenso wie der „unproduktive“ Subsistenz-Ackerbau der industriellen Agrarwirtschaft weichen soll.
Nur wenige Menschen haben die Chance, in den Plantagen Arbeit zu finden oder als Kleinbauern von Ölpalmen leben zu können. Zwar erhofft die Regierung, dass fünf Millionen neue Arbeitsplätze entstehen. Doch in Indonesien sind 45 Millionen Menschen direkt und vollständig vom Wald abhängig. Erschwerend kommt hinzu, dass Arbeitskräfte häufig von anderen Inseln umgesiedelt werden. Die Menschen vor Ort, besonders indigene Völker wie die Dayak in Kalimantan, haben daher nicht nur Angst um den Verlust ihrer Existenz. Sie befürchten auch, zur Minderheit im eigenen Land zu werden.
Die Umwandlung von Wald und traditionellem Ackerbau in industrielle Landwirtschaft, die für den Energiebedarf der Industriestaaten produziert, verändert mit dem Agrarwesen die Besitzverhältnisse radikal. Internationale Multis teilen das Land unter sich auf, ohne sich um traditionelle Landrechte zu scheren. Die Folge ist, dass allein in West-Kalimantan fünfzig Konflikte zwischen Bevölkerung und Unternehmen lodern. Die um ihr Land betrogenen Menschen rebellieren, zerstören Setzlinge und zünden Gebäude der Unternehmen an.
„Wovon sollen wir leben?“
Nuzul und seine Familie müssen Mund und Nase mit Mullmasken schützen. Die Augen tränen, und die Kinder können nicht zur Schule gehen. Die Waldbrände machen den Menschen und Tieren das Leben zur Hölle. Und sie spüren die ökologischen Veränderung am eigenen Leib. In Aruk ist es trockener geworden, seit der Wald als Wasserspeicher fehlt. Trinkwasser ist knapp, denn die Ölpalmsetzlinge sind durstig, und der Fluss ist mit Pestiziden verseucht. „Wovon sollen wir leben?“ fragt Herlina, Nuzuls Frau. Sie verabscheut Gewalt. „Doch seit die Ölpalmunternehmen da sind, kennen wir nur noch Konflikte, Umweltzerstörung und Armut“, sagt sie.
Marianne Klute ist dipomierte Chemikerin und arbeitet als Verantwortliche für den bereich Umwelt bei Watch Indonesia!, einer Arbeitsgruppe für Demokratie, Menschenrechte und Umweltschutz in Indonesien und Osttimor.
Recht auf Leben, Land und Nahrung: Stimmen im Vorfeld der Klimakonferenz in Bali
Recht auf Leben, Land und Nahrung: Stimmen im Vorfeld der Klimakonferenz in Bali
von Marianne Klute
1. Dezember: Bali ein paar Tage vor der UNFCCC-Klimakonferenz COP 13. Noch sind die offiziellen Vertreter der Regierungen nicht vor Ort. Doch Bauern und Indigene, Mitglieder von sozialen und Umwelt-Bewegungen aus vielen Ländern dieser Erde sind schon da.
Die Strände sind nicht mehr leergefegt, und die Bombenattentate scheinen für einen Moment aus dem öffentlichen Gedächtnis verdrängt. Gestern waren die Straßen noch leidlich passierbar, heute quälen sich Autos auf dem Weg ins Konferenzzentrum auf der Halbinsel Nusa Dua durch dichten Verkehr. An strategischen Punkten posieren fünftausend Soldaten, schwer bewaffnet mit Maschinengewehren. Bali ist heißer den je.
Vor der Klimakonferenz gehört Nusa Dua nicht nur den Waldschützer und Propagandisten des Handels mit Emissionszertifikaten. Viele zivilgesellschaftliche Gruppen sind präsent, vor allem aus den Ländern des globalen Südens. Sie sind gekommen mit dem festen Willen, ihre Stimme in die Verhandlungen um den Klimawandel und dessen, nach ihrer Ansicht rein kommerzieller und technischer, Bewältigung einzubringen.
„Wir erwarten nicht viel von der COP 13“, sagt Anita aus Kolumbien. „Hier werden nur Geschäfte verhandelt. Wir sollten uns bewusst sein, dass die Regierungen sich nicht für uns einsetzen werden. Aber wir sollten uns davon nicht ins Bockshorn jagen lassen.“
Dass die Erde heißer wird, ist für Rusdi aus Sumatra nicht zu bezweifeln. Ausbleibende Ernten, vertrocknende Felder, unbekannte Wetterphänomene sind die Realität seines Lebens als Bauer. „Früher konnten wir abschätzen, wann es regnet. Früher wussten wir, wo die guten Wasserquellen sind. Heute ist alles anders. Der Wald ist weg, und das Wasser auch.“ Von ähnlichen Erfahrungen berichten auch die Teilnehmer aus Südamerika, Afrika und dem Pazifik. Die Armen spüren die Folgen der Erderwärmung längst am eigenen Leib.
Doch nicht nur der Klimawandel, auch die globale Klima und Energiepolitik wirft ihre Schatten auf die verschiedenen Weltregionen. Eine der „grünen Lösungen“ zur Bewältigung der Energiekrise und zur Reduzierung der Emissionen heißt in viele Ländern: Bioenergie, Biomasse und Agrotreibstoffe. Megaplantagen und Monokulturen sind weltweit in Planung, weit über die Landesgrenzen hinaus. Schon kaufen sich internationale Unternehmen Wald in Indonesien, und indonesische Unternehmen setzen sich in der Region Amazonas fest, um auch dort ihr Palmöl zu produzieren. Angeblich zur Armutsbekämpfung geeignet, schaffen sie neu Armut.
Eine andere „Lösung“, die auf Emissionshandel setzt, soll in Bali verhandelt werden. Bisherige Mechanismen des Kyoto-Protokolls zur Reduzierung von Emissionen haben versagt. Weder wurden die Treibhausgas-Emissionen reduziert noch die Zerstörung der Ökosysteme aufgehalten. Stattdessen, so analysieren Kritiker, hat der Kohlenstoffhandel das Verschwinden der Regenwälder weiter beschleunigt. In Bali werden die offiziellen Konferenzteilnehmer nun neue Mechanismen verhandeln.
REDD heißt das von der Weltbank propagierte Programm, Reduced Emissions from Deforestation and Degradation. REDD ist kein Zauberwort zum Schutz der Waldökosysteme, sondern nichts anderes als ein Finanzinstrument, mit dem für Emissionen bezahlt wird, indem ausgewählte Wälder erhalten werden sollen.
Zwar stehen diese neue Mechanismen erst vom 11. bis 14. Dezember auf der Tagesordnung, doch offensichtlich geht man davon aus, dass sie etabliert werden, denn überall auf der Welt bietet sich das gleiche Bild: der Wettlauf um Wald und Land hat begonnen. Regierungen und Privatunternehmen sichern sich Land, die wahrscheinlichen Profite aus dem REDD-Programm vor Augen.
„Klar, unsere Regierungen kommen nach Bali, um an Geld zu kommen“, sagt Abene aus Uganda. Die Folgen sind verheerend, nicht nur in Afrika. Bauern und Indigene verlieren ihr Land, und der traditionelle Landbesitz löst sich auf. Land wird zur Kommodität des Marktes, wobei Verträge ausschließlich zwischen Regierungen und Industrien abgeschlossen werden. Abene: „Die Mächtigen verkaufen die Rechte der Indigenen.“
Die afrikanischen Nichtregierungsorganisationen sind überzeugt, dass nicht eine ihrer Regierungen ihre Haltung zu Umwelt und Konsum wirklich verändert hat. Sie alle würden die Diskussion um die Klimaveränderung nur als wunderbare Gelegenheit betrachten, Geld zu machen. „To make money from the forests. Wenn wir den Wald schützen, soll dafür bezahlt werden.“
Die Regierung von Paraguay, so Simone, ist sehr damit beschäftigt, Verträge nach dem REDD-Modell zu unterzeichnen, ohne dass grundsätzliche Probleme wie die Frage der Landrechte und der Rechte der Indigenen angegangen werden. Sie droht den Industriestaaten, das gültige Holzeinschlagsmoratorium wieder rückgängig zu machen, wenn dafür kein finanzieller Ausgleich fließt.
Dies sind nur einige Beispiele aus einer Vielzahl, die beweisen, dass Modelle der Finanzierung von Environmental Services in Kombination mit strukturell tief verankerter Korruption und schlechter Regierungsführung jede mögliche gute Absicht ad absurdum führen werden.
Eine der großen Fragen ist, was die Folgen neuer Finanzmodelle zum Erhalt der Wälder als Kohlenstoffsenken und zur Wiederaufforstung für die Indigenen sein werden. Oder welche Auswirkungen der Trend hat, Ölpalmen und Sojabohnen großindustriell anzubauen und die daraus produzierten Agrotreibstoffe als alternative Energien zu verkaufen. Die Indigenen sind überall auf der Verliererseite, denn es geht um ihr Land. Wem aber gehört das Land?
Ein ungelöstes Problem, besonders in der Region Asien-Pazifik, ist die dringend notwendige Landreform. Souverän über Land, Luft, Wasser und die darin enthaltenen Ressourcen ist bisher der Staat und nicht das Individuum, die Familie oder die Gemeinschaft. Mit einem Federstrich auf dem grünen Tisch werden ganze Dörfer hinweggefegt, um Platz für die Plantagenindustrie oder „Kohlenstoffsenken“ zu machen. Die asiatischen Nichtregierungsorganisationen befürchten, dass die Landreform dem Modell Australiens und Neuseelands nacheifert, wo die indigenen Aborigenes und Maori ihr Land verloren haben.
Wie ist die Haltung der Indigenen selbst zum Kohlenstoffhandel? Die Indigenen sagen, sie brauchten eine Möglichkeit, daran zu partizipieren. Bisher wird Partizipation nicht praktiziert, und wenn, dann in Form betrügerischer Machenschaften, wobei Investoren die Chiefs der Indigenen über den Tisch ziehen. Daher lehnen die Indigenen Kohlenstoffhandel nach dem neuen REDD-Modell ab.
Erst in diesem Jahr hat die UN die Konvention zu Indigenen verabschiedet. Die meisten Staaten, außer den USA, Kanada, Australien und Neuseeland, haben die Konvention unterzeichnet. Das heißt, auf internationaler Ebene sind ihre Rechte anerkannt. In der Indigenen-Konvention ist in mehrfacher Weise das Prinzip des Free, Prior and Informed Consent verankert. Dies Prinzip lässt sich aber leicht manipulieren.
In Indonesien, so Arief, ist es nicht allein das fehlende Recht der Indigenen auf Land. Sie sind in der Realität mit weiteren Problemen konfrontiert: mit dem Zuzug von Transmigranten und Zuwanderen auf ihr Land, mit daraus resultierenden horizontalen und vertikalen Konflikten, mit alltäglichem Rassismus. Unter den Folgen der Klimaveränderung leiden sie zwar, aber es ist nicht ihr Hauptproblem, sondern nur eines von vielen. Mit den neuen Mechanismen des Kohlenstoffhandels kommt neuer Zündstoff dazu, der das Potential hat, Gemeinschaften und Gesellschaften zu spalten, mit allen damit verbundenen praktischen und ethischen Problemen.
Viele der zivilgesellschaftlichen Gruppen, besonders aus dem globalen Süden, kritisieren daher grundsätzlich, dass die aktuelle Debatte um Emissionen und Entwaldung viel zu eng ist. Es gehe darin gar nicht um ökologische oder soziale Aspekte, sondern die Diskussion beschränke sich auf einen Einzelaspekt, auf die Reduktion bzw. den Ausgleich von Emissionen. Die zu erwartenden Antworten korrespondierten mit der Einseitigkeit der Problemstellung. Es sind nur auf Marktmechnismen beruhende finanzielle und technologische Lösungsansätze, die in Bali zur Debatte stehen. Diese würden die Ursachen des hohen Energieverbrauchs auf der einen Seite und die treibenden Kräfte für die Zerstörung der Wälder auf der anderen Seite nicht in Frage stellen.
So wichtig die Stimmen aus den Staaten des Südens auch sind, es reicht nicht, wenn sie sich nur beschweren, dass die Klimapolitik zu ihren Lasten geht. Ihre Stimmen sollten von den offiziellen Vertretern in Bali auch gehört werden, damit etwas zum Positiven verändert wird. Die soziale Bewegung weiß dies.
Die derzeitige Diskussion um den Klimawandel und die Klimapolitik muss daher in eine andere Richtung geleitet werden: Weg von der Beschränkung auf Finanzinstrumente, hin zu einem holistischen Ansatz, weg von technischen Lösungen auf Kosten anderer, hin zu demokratischer Beteiligung aller Betroffenen, weg von den Marktrechten von Verkäufern und Käufern von Emissionszertifikaten, hin zu verankerten Rechten auf Leben, Land und Nahrung für alle Menschen.
NGOs müssen die mit dem Konzept des Kohlenstoffhandels verbundene Ungerechtigkeit addressieren. Sie müssen das Paradigma, dass der Markt alles bestimmt, herausfordern. Sie müssen Menschenrechte und Demokratie einfordern.
„Wir zahlen die Zeche für die hohen Emissionen des Nordens“, sagt Dinar aus Indonesien. „Wo bleibt die Klimagerechtigkeit?“ Auch, wenn die Industriestaaten es schaffen würden, ihre hohen Emissionen tatsächlich zu reduzieren, auch, wenn die steigenden Emissionen aus den Wachstumswirtschaften Chinas und Indiens mit in die Rechnung einfließen würden, auch, wenn es rechnerisch genügend Wald gäbe, auch, wenn irgendwann sämtliche anderen ökologischen und sozialen Probleme gelöst werden würden, so bleibe doch eine historische Schuld der Industriestaaten für zweihundert Jahre aggressiven und zerstörerischen Lebenswandels.
von Marianne Klute
1. Dezember: Bali ein paar Tage vor der UNFCCC-Klimakonferenz COP 13. Noch sind die offiziellen Vertreter der Regierungen nicht vor Ort. Doch Bauern und Indigene, Mitglieder von sozialen und Umwelt-Bewegungen aus vielen Ländern dieser Erde sind schon da.
Die Strände sind nicht mehr leergefegt, und die Bombenattentate scheinen für einen Moment aus dem öffentlichen Gedächtnis verdrängt. Gestern waren die Straßen noch leidlich passierbar, heute quälen sich Autos auf dem Weg ins Konferenzzentrum auf der Halbinsel Nusa Dua durch dichten Verkehr. An strategischen Punkten posieren fünftausend Soldaten, schwer bewaffnet mit Maschinengewehren. Bali ist heißer den je.Vor der Klimakonferenz gehört Nusa Dua nicht nur den Waldschützer und Propagandisten des Handels mit Emissionszertifikaten. Viele zivilgesellschaftliche Gruppen sind präsent, vor allem aus den Ländern des globalen Südens. Sie sind gekommen mit dem festen Willen, ihre Stimme in die Verhandlungen um den Klimawandel und dessen, nach ihrer Ansicht rein kommerzieller und technischer, Bewältigung einzubringen.
„Wir erwarten nicht viel von der COP 13“, sagt Anita aus Kolumbien. „Hier werden nur Geschäfte verhandelt. Wir sollten uns bewusst sein, dass die Regierungen sich nicht für uns einsetzen werden. Aber wir sollten uns davon nicht ins Bockshorn jagen lassen.“
Dass die Erde heißer wird, ist für Rusdi aus Sumatra nicht zu bezweifeln. Ausbleibende Ernten, vertrocknende Felder, unbekannte Wetterphänomene sind die Realität seines Lebens als Bauer. „Früher konnten wir abschätzen, wann es regnet. Früher wussten wir, wo die guten Wasserquellen sind. Heute ist alles anders. Der Wald ist weg, und das Wasser auch.“ Von ähnlichen Erfahrungen berichten auch die Teilnehmer aus Südamerika, Afrika und dem Pazifik. Die Armen spüren die Folgen der Erderwärmung längst am eigenen Leib.
Doch nicht nur der Klimawandel, auch die globale Klima und Energiepolitik wirft ihre Schatten auf die verschiedenen Weltregionen. Eine der „grünen Lösungen“ zur Bewältigung der Energiekrise und zur Reduzierung der Emissionen heißt in viele Ländern: Bioenergie, Biomasse und Agrotreibstoffe. Megaplantagen und Monokulturen sind weltweit in Planung, weit über die Landesgrenzen hinaus. Schon kaufen sich internationale Unternehmen Wald in Indonesien, und indonesische Unternehmen setzen sich in der Region Amazonas fest, um auch dort ihr Palmöl zu produzieren. Angeblich zur Armutsbekämpfung geeignet, schaffen sie neu Armut.
Eine andere „Lösung“, die auf Emissionshandel setzt, soll in Bali verhandelt werden. Bisherige Mechanismen des Kyoto-Protokolls zur Reduzierung von Emissionen haben versagt. Weder wurden die Treibhausgas-Emissionen reduziert noch die Zerstörung der Ökosysteme aufgehalten. Stattdessen, so analysieren Kritiker, hat der Kohlenstoffhandel das Verschwinden der Regenwälder weiter beschleunigt. In Bali werden die offiziellen Konferenzteilnehmer nun neue Mechanismen verhandeln.
REDD heißt das von der Weltbank propagierte Programm, Reduced Emissions from Deforestation and Degradation. REDD ist kein Zauberwort zum Schutz der Waldökosysteme, sondern nichts anderes als ein Finanzinstrument, mit dem für Emissionen bezahlt wird, indem ausgewählte Wälder erhalten werden sollen.
Zwar stehen diese neue Mechanismen erst vom 11. bis 14. Dezember auf der Tagesordnung, doch offensichtlich geht man davon aus, dass sie etabliert werden, denn überall auf der Welt bietet sich das gleiche Bild: der Wettlauf um Wald und Land hat begonnen. Regierungen und Privatunternehmen sichern sich Land, die wahrscheinlichen Profite aus dem REDD-Programm vor Augen.
„Klar, unsere Regierungen kommen nach Bali, um an Geld zu kommen“, sagt Abene aus Uganda. Die Folgen sind verheerend, nicht nur in Afrika. Bauern und Indigene verlieren ihr Land, und der traditionelle Landbesitz löst sich auf. Land wird zur Kommodität des Marktes, wobei Verträge ausschließlich zwischen Regierungen und Industrien abgeschlossen werden. Abene: „Die Mächtigen verkaufen die Rechte der Indigenen.“
Die afrikanischen Nichtregierungsorganisationen sind überzeugt, dass nicht eine ihrer Regierungen ihre Haltung zu Umwelt und Konsum wirklich verändert hat. Sie alle würden die Diskussion um die Klimaveränderung nur als wunderbare Gelegenheit betrachten, Geld zu machen. „To make money from the forests. Wenn wir den Wald schützen, soll dafür bezahlt werden.“
Die Regierung von Paraguay, so Simone, ist sehr damit beschäftigt, Verträge nach dem REDD-Modell zu unterzeichnen, ohne dass grundsätzliche Probleme wie die Frage der Landrechte und der Rechte der Indigenen angegangen werden. Sie droht den Industriestaaten, das gültige Holzeinschlagsmoratorium wieder rückgängig zu machen, wenn dafür kein finanzieller Ausgleich fließt.
Dies sind nur einige Beispiele aus einer Vielzahl, die beweisen, dass Modelle der Finanzierung von Environmental Services in Kombination mit strukturell tief verankerter Korruption und schlechter Regierungsführung jede mögliche gute Absicht ad absurdum führen werden.
Eine der großen Fragen ist, was die Folgen neuer Finanzmodelle zum Erhalt der Wälder als Kohlenstoffsenken und zur Wiederaufforstung für die Indigenen sein werden. Oder welche Auswirkungen der Trend hat, Ölpalmen und Sojabohnen großindustriell anzubauen und die daraus produzierten Agrotreibstoffe als alternative Energien zu verkaufen. Die Indigenen sind überall auf der Verliererseite, denn es geht um ihr Land. Wem aber gehört das Land?
Ein ungelöstes Problem, besonders in der Region Asien-Pazifik, ist die dringend notwendige Landreform. Souverän über Land, Luft, Wasser und die darin enthaltenen Ressourcen ist bisher der Staat und nicht das Individuum, die Familie oder die Gemeinschaft. Mit einem Federstrich auf dem grünen Tisch werden ganze Dörfer hinweggefegt, um Platz für die Plantagenindustrie oder „Kohlenstoffsenken“ zu machen. Die asiatischen Nichtregierungsorganisationen befürchten, dass die Landreform dem Modell Australiens und Neuseelands nacheifert, wo die indigenen Aborigenes und Maori ihr Land verloren haben.
Wie ist die Haltung der Indigenen selbst zum Kohlenstoffhandel? Die Indigenen sagen, sie brauchten eine Möglichkeit, daran zu partizipieren. Bisher wird Partizipation nicht praktiziert, und wenn, dann in Form betrügerischer Machenschaften, wobei Investoren die Chiefs der Indigenen über den Tisch ziehen. Daher lehnen die Indigenen Kohlenstoffhandel nach dem neuen REDD-Modell ab.
Erst in diesem Jahr hat die UN die Konvention zu Indigenen verabschiedet. Die meisten Staaten, außer den USA, Kanada, Australien und Neuseeland, haben die Konvention unterzeichnet. Das heißt, auf internationaler Ebene sind ihre Rechte anerkannt. In der Indigenen-Konvention ist in mehrfacher Weise das Prinzip des Free, Prior and Informed Consent verankert. Dies Prinzip lässt sich aber leicht manipulieren.
In Indonesien, so Arief, ist es nicht allein das fehlende Recht der Indigenen auf Land. Sie sind in der Realität mit weiteren Problemen konfrontiert: mit dem Zuzug von Transmigranten und Zuwanderen auf ihr Land, mit daraus resultierenden horizontalen und vertikalen Konflikten, mit alltäglichem Rassismus. Unter den Folgen der Klimaveränderung leiden sie zwar, aber es ist nicht ihr Hauptproblem, sondern nur eines von vielen. Mit den neuen Mechanismen des Kohlenstoffhandels kommt neuer Zündstoff dazu, der das Potential hat, Gemeinschaften und Gesellschaften zu spalten, mit allen damit verbundenen praktischen und ethischen Problemen.
Viele der zivilgesellschaftlichen Gruppen, besonders aus dem globalen Süden, kritisieren daher grundsätzlich, dass die aktuelle Debatte um Emissionen und Entwaldung viel zu eng ist. Es gehe darin gar nicht um ökologische oder soziale Aspekte, sondern die Diskussion beschränke sich auf einen Einzelaspekt, auf die Reduktion bzw. den Ausgleich von Emissionen. Die zu erwartenden Antworten korrespondierten mit der Einseitigkeit der Problemstellung. Es sind nur auf Marktmechnismen beruhende finanzielle und technologische Lösungsansätze, die in Bali zur Debatte stehen. Diese würden die Ursachen des hohen Energieverbrauchs auf der einen Seite und die treibenden Kräfte für die Zerstörung der Wälder auf der anderen Seite nicht in Frage stellen.
So wichtig die Stimmen aus den Staaten des Südens auch sind, es reicht nicht, wenn sie sich nur beschweren, dass die Klimapolitik zu ihren Lasten geht. Ihre Stimmen sollten von den offiziellen Vertretern in Bali auch gehört werden, damit etwas zum Positiven verändert wird. Die soziale Bewegung weiß dies.
Die derzeitige Diskussion um den Klimawandel und die Klimapolitik muss daher in eine andere Richtung geleitet werden: Weg von der Beschränkung auf Finanzinstrumente, hin zu einem holistischen Ansatz, weg von technischen Lösungen auf Kosten anderer, hin zu demokratischer Beteiligung aller Betroffenen, weg von den Marktrechten von Verkäufern und Käufern von Emissionszertifikaten, hin zu verankerten Rechten auf Leben, Land und Nahrung für alle Menschen.
NGOs müssen die mit dem Konzept des Kohlenstoffhandels verbundene Ungerechtigkeit addressieren. Sie müssen das Paradigma, dass der Markt alles bestimmt, herausfordern. Sie müssen Menschenrechte und Demokratie einfordern.
„Wir zahlen die Zeche für die hohen Emissionen des Nordens“, sagt Dinar aus Indonesien. „Wo bleibt die Klimagerechtigkeit?“ Auch, wenn die Industriestaaten es schaffen würden, ihre hohen Emissionen tatsächlich zu reduzieren, auch, wenn die steigenden Emissionen aus den Wachstumswirtschaften Chinas und Indiens mit in die Rechnung einfließen würden, auch, wenn es rechnerisch genügend Wald gäbe, auch, wenn irgendwann sämtliche anderen ökologischen und sozialen Probleme gelöst werden würden, so bleibe doch eine historische Schuld der Industriestaaten für zweihundert Jahre aggressiven und zerstörerischen Lebenswandels.
Samstag, 17. Mai 2008
Straße in die Infektion: AIDS in Papua
Straße in die Infektion: AIDS in Papua
Marianne Klute, Watch Indonesia!
Alarmsignal: Papua hat die höchste HIV/AIDS-Rate von Indonesien
Zum neuen Schuljahr bekommen Mittel- und Oberschulen in Merauke ein neues Fach: AIDS-Kunde. Die Schulbehörden springen dabei über ihren eigenen Schatten, denn bisher gab es noch nicht einmal Sexualkundeunterricht. Die Einführung von AIDS-Kunde erscheint längst dringend notwendig, denn der abseits gelegene Distrikt Merauke weist die höchste Rate an HIV-Infizierten von ganz Indonesien auf.
Otniel weiß nicht, was AIDS und HIV sind. Otniel ist 14 Jahre alt und wohnt in einem Dorf eine gute Stunde Fahrt von der Distrikthauptstadt Merauke entfernt. Die Schule hat er nur in der Regenzeit besucht, wenn es im Dorf Wasser gibt, und auch dies nur vier Jahre lang. Sein Onkel Jeremias ist länger zur Schule gegangen, in eine Missionsschule. Jeremias glaubt, AIDS sei etwas Schreckliches, dass von AUSAID, dem australischen Hilfsprogramm, nach Papua gebracht worden ist. Mit ihrem Unwissen stehen sie nicht allein; die Hälfte aller Papua haben, einer jüngsten Studie der Indonesischen HIV/AIDS-Kommission zufolge, noch niemals von AIDS und HIV gehört.
Die Unkenntnis ist sicherlich nicht überraschend. Papua hat äußerst geringe Infrastruktur und mangelhafte Schul- und Gesundheitsversorgung. Fernsehen, Radio und erst recht Tageszeitungen sind wenig verbreitet. Die Bevölkerung insbesondere im schwer zugänglichen Hochland hat kaum Zugang zu Informationen.
Große Entfernungen, zerklüftete Hochgebirge und fehlende Infrastruktur sind jedoch keine Barrieren für die rasante Verbreitung von HIV/AIDS in Papua. Im Gegenteil; die Infektion ist in Papua präsenter als im übrigen Indonesien. 2006 waren den Gesundheitsämtern 2.703 Fälle gemeldet. Die Anzahl der Infizierten wird mit 29.390 Personen geschätzt. Bei einer Gesamtbevölkerung von 2,5 Millionen sind dies 1,18%, während die prevalence in Gesamtindonesien nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation unter 0,1% liegen soll. Die Verbreitung der Pandemie in Papua ist eher mit der in Cambodia, das die höchste Infektionsrate in Asien aufweist, vergleichbar. Verschiedene Autoren sehen Parallelen der Verbreitung von HIV in Papua mit Verbreitungsmustern in melanesischen Staaten. Andere Stimmen befürchten, in wenigen Jahren könnten in Papua Zustände wie im Afrika südlich der Sahara herrschen.
In den letzten drei Jahren stieg vor allem die Anzahl Infizierter unter den Jugendlichen von 15-19 Jahren, die mittlerweile 8,3% aller HIV-Träger ausmachen. Immer mehr Frauen und Kinder sind Virusträger. Besonders beunruhigend ist, dass es heute auch in den entlegendsten Dörfern Infizierte, Kranke und Tote gibt. Die Infektion verbreitet sich in der allgemeinen Bevölkerung epidemisch aus, weshalb Fachleute heute von AIDS in Papua als einer generalized infection sprechen. Diese Entwicklung zeigt, dass speziell in Papua, anders etwa als in Indonesiens Hauptstadt Jakarta, nicht nur Risikogruppen betroffen sind und dass HIV/AIDS kein Phänomen der Sexindustrie, der Schwulenszene und der Drogenabhängigen ist.
Die Regierung hat auf den Trend reagiert. Das Budget für die Bekämpfung von AIDS wurde drastisch erhöht, wobei Papua den Löwenanteil erhalten soll. Außerdem wurde im letzten Jahr eine besondere AIDS-Bekämpfungs-Kommission (Komisi Penanggulangan AIDS) ins Leben gerufen, mit Niederlassungen in den einzelnen Provinzen. Zu deren Aufgaben gehören in erster Linie, die Verbreitung von HIV und AIDS unter Kontrolle zu bringen und für die Behandlung der Betroffenen zu sorgen. Darüberhinaus soll die Kommission auch Daten erfassen und forschen. Die Kommission sieht den Trend hin zu steigenden Raten an Infizierten und Erkrankten ungebrochen, doch eines ihrer Forschungsergebnis ist besonders auffallend: die Verbreitungsrate in Papua ist 15-mal so schnell ist wie im übrigen Indonesien.
Auch in Papua ist die AIDS-Kommission (Komisi Penanggulangan AIDS Provinsi Papua) aktiv. Sie steckt viel (australisches) Geld in Werbung und warnt in Tageszeitungen mit halbseitigen Anzeigen, auf denen eine nachdenkliche männliche Gestalt den Lesern ins Gewissen spricht: „Schütze Papua mit Kondomen vor HIV“. Meterhohe Werbetafeln vermitteln in den Städten die gleiche Botschaft.
Die Papua-AIDS-Kommission hat darüber hinaus eine Menge interessanter Daten erfasst, wann Jugendliche zum ersten Mal Sex haben (mit plus/minus 19 Jahren), ob sie mehrere Partner haben (20% der jungen Männer sagten: JA, aber nur 8% der Frauen), ob sie in die Disko gehen (WO?), dass die AIDS-Rate im Hochland höher ist als in den Städten (dabei wurde ein eindeutiger Zusammenhang von Infektionsrate mit dem Bau von Infrastruktur gefunden, nach dem Motto: Straße in die Infektion). An einem gewissen ungenannten Ort hat die Kommission die Sexarbeiterinnen medizinisch untersucht (ausnahmslos alle 250 Frauen hatten das Virus in sich).
Auch Papuas Gouverneur Suebu hat die alarmierenden Zeichen erkannt und verspricht, der Bekämpfung des HI-Virus Priorität einzuräumen. In 2.500 Dörfern in allen Distrikten sollen die Gesundheitsposten entsprechend ausgestattet werden, um Medikamente und Kondome verteilen zu können.
Ein Umdenken und möglicherweise ein Paradigmenwechsel beim Umgang mit HIV/AIDS in Indonesien ist sicherlich zu beobachten. Nachdem das Ausmaß der Problematik zehn Jahre lang totgeschwiegen wurde, ist es in Indonesien nun öffentlich. Doch Regierungsansätze und Bestellung der staatlichen AIDS-Kommission für Papua, so notwendig sie auch sind, sind vor dem Hintergrund der realen Situation eher als Zeichen des Kniefalls vor der Fülle der Fälle zu verstehen, und weniger als Initiative einer neuen Denkungsart.
So sind bisher die ehrgeizigen Kampagnen für Kondome ziemlich erfolglos geblieben. Immer noch haben nur 17% der Papua überhaupt Zugang zu Kondomen – und Zugang ist nicht gleichbedeutend mit Benutzung (auch diese Daten hat die Kommission erfasst: 12%). Die Ursachen sind vielfältig: Religiöse Ressentiments, fehlende Infrastruktur und Armut. Hauptursache aber sei, so die staatlichen Verantwortlichen, das Desinteresse der Papua an sicherem Sex.
Andere Studien kommen zu ähnlichen Ergebnissen: geschützter Sex sei kulturell in Papua nicht verankert. Dagegen seien Trinkgelage und Besäufnisse beliebt, und in deren Folge komme es eben zur Ansteckung. Oder das Geld sei Schuld, zum Beispiel werde das von Freeport zur Verfügung gestellte Geld anstatt für die Dorfentwicklung in Alkohol und käuflichen Geschlechtsverkehr umgesetzt. Nicht zuletzt spielten die politischen Veränderungen der letzten Jahre eine gewisse Rolle: Papua hat seit 2001 den Status einer autonomen Provinz, weshalb ihr ein Gutteil der in Papua direkt erwirtschafteten Gelder zustehen. Durch die Teilung der Provinz in zwei Provinzen (Papua und Papua Barat) und die Schaffung neuer Distrikte sind neue Beamtenposten mit entsprechendem Zugang zu finanziellen Mitteln geschaffen worden.
An allen diesen Studien ist etwas Wahres dran. Es stimmt, einige Papua saufen, huren und werfen das Geld zum Fenster raus, wenngleich selten für Kondome. Aber es ist nur die halbe Wahrheit, diejenige Hälfte der Wahrheit, die den Wald vor Bäumen nicht sieht, sprich: die das Verhalten ohne den gesellschaftlichen und politischen Kontext betrachtet. Sämtliche Studien und Werbetafeln suggerieren, die Verantwortung liege allein im Bereich der persönlichen Entscheidung, Kondome zu benutzen oder nicht. Staatliche und nicht-staatliche Institutionen könnten das Problem lösen, indem sie eine entsprechende Umgebung schaffen, aufklärerisch wirken und für die Verteilung der Kondome sorgen. Doch wird es nicht reichen, Kondome zu verteilen und für „Safer Sex“ zu plädieren. Erstens gibt es von Seiten der Kirchen und islamischen Ulama Widerstand gegen die Kondom-Kampagnen. Zweitens verkennt die offizielle Darstellung die tiefer liegenden, über kulturelle Gewohnheiten und persönliche Vorlieben der Beteiligten hinausgehenden Ursachen der AIDS-Seuche in Papua.
Papua ist abgelegen und wenig entwickelt, doch isoliert ist es nicht. Der Reichtum an Gold und Holz lockt internationale Unternehmen und indonesische Arbeitskräfte an. Seit Jahrzehnten verfolgt Jakarta außerdem eine bewusste Transmigrationspolitik, die Hunderttausende ins Land geführt hat, so dass die indigenen Papua selbst inzwischen Minderheit auf eigenem Boden sind und mittlerweile noch knapp die Hälfte der Gesamtbevölkerung ausmachen. Mit den Industrieunternehmen, Holzfällern und Militärs kommt eine in Papua unbekannte Form der Sexindustrie ins Land. Alle Hinweise deuten darauf hin, dass hier die Quelle der Pandemie zu finden ist.
Lange nahm Timika die Vorreiterrolle ein, AIDS-Stadt Nummer Eins zu sein. Die Ursache ist sogar auf Satellitenaufnahmen zu erkennen: Nicht weit von Timika liegt die weltgrößte Gold- und Kupfermine Freeport, ein kraterähnliches Loch von gewaltigen Ausmaßen. Hier arbeiten Tausende von Fremden, aus dem Ausland und aus anderen Teilen von Indonesien. Nebenbei entstand hier ein Zentrum für industriellen Sex. Timika war der Anfang, dann brach auch an anderen industriellen Schnittstellen AIDS aus, zum Beispiel in den vielen illegalen Goldschürfgebieten, in denen die Goldmafia ihren Arbeitern schnellen Sex vermittelt.
Die meisten Erkrankten allerdings, auf Indonesisch knapp ODHA (orang hidup dengan HIV/AIDS) genannt, fordert der Kahlschlag der Regenwälder. Nirgendwo sonst sind so viele Papua direkt in illegale Aktivitäten involviert, sei es, dass sie die Bäume selbst fällen, sei es, dass sie Stämme aus dem traditionellen Gemeindewald verkaufen – und ihre Dienstleistung mit Sex bezahlen lassen. Und so gelangt das Virus auch ohne Straßen und Eisenbahnen in die abgelegenen Gegenden: Mit dem Hubschrauber werden Sexarbeiterinnen aus den Städten in die Holzeinschlags- und Goldschürfgebiete geflogen. Der Geschlechtsverkehr verläuft ungeschützt, und der Mann trägt das Virus nach Hause, zu seiner Frau und zu dem Kind, das sie in sich trägt. Kulturell bedingte Besonderheiten mögen dann für die rasante Weitergabe des Virus sorgen.
Hotspots der HIV-Pandemie sind daher dort zu finden, wo die Ausbeutung der Naturressourcen Gold und Kupfer und Holz viel Geld ins Spiel bringt, vor allem dort, wo die wertvollen Adlerholzbäume (eng. Agarwood, ind. Gaharu) wachsen, aus denen kostbares Parfüm und Räucherwerk gewonnen wird, und das ist der Distrikt Merauke, wo Otniel und sein Onkel Jeremias wohnen.
Eine andere Wahrheit ist daher von Studenten, Nichtregierungsorganisationen, Anti-AIDS-Gruppen und Privatpersonen zu hören. Diese Kreise haben, wenngleich unter großen Schwierigkeiten, schon Infizierte betreut, bevor die Regierung auf den Plan trat. Ihre Erfahrung in der täglichen Praxis ist die Erfahrung von Diskriminierung, Marginalisierung und Armut der Papua. Denn trotz des Reichtums an Ressourcen leben die meisten Papua unterhalb der Armutsgrenze, wegen des Reichtums hat die indonesische Regierung und speziell das Militär Papua fest im Griff.
Es bleibt nicht aus, dass NGOs mit der schwierigen Lebenssituation der Papua konfrontiert sind und dass sie vernachlässigte Krankenhäuser und mangelhaften Gesundheitsdienst beklagen. Dies führt zwangsläufig dazu, dass sie Kritik an der mit der Ausbeutung der Natur verbundenen Praxis des Industriesexes ausüben und die strukturellen und politischen Bedingungen, unter denen die Papua leben, hinterfragen. Ihre Kritik wird von nationalistisch gesinnten Entscheidungsträgern in Jakarta häufig als Zersetzung des politischen Systems eingestuft. Im Nu finden sich NGOs, die mit HIV-Infizierten arbeiten, als Unterstützer der Unabhängigkeitsbewegung verdächtigt.
Vielfach werden NGOs in Papua daher, trotz des Quantensprungs in den indonesischen Anti-AIDS-Kampagnen, in ihrer Arbeit behindert. Nicht von ungefähr widmete die Sonderberichterstatterin der UN, Frau Hina Jilani, die im Juni im Rahmen ihrer Indonesienreise auch Papua besuchen konnte, dem Umgang mit der HIV/AIDS-Problematik besondere Aufmerksamkeit. Sie drückte ihre Besorgnis aus, dass Menschenrechtsverteidiger, die sich der HIV/AIDS-Infizierten annehmen, keinerlei Schutz genießen, wenn sie heikle Themen, wie die Rechte der Betroffenen ansprechen oder Öffentlichkeitsarbeit machen. Frau Hina Jilani benennt ausdrücklich die Stigmatisierung der Aktivisten und appelliert an die indonesische Regierung, diesem Trend etwas entgegenzusetzen.
Ihre Worte drücken mit aller Deutlichkeit aus, dass das eigentliche Problem nicht die Infektion ist. Es ist auch nicht der schwierige oder gar aussichtslose Kampf gegen die Verbreitung der Krankheit, sondern die starre Haltung Jakartas, jedwede kritische Haltung, und sei sie nur Kritik am Gesundheitswesen in Papua, als staatspolitisch gefährdend einzustufen.
Wie schwer der Knoten zu lösen ist, wird an der in Papua verbreiteten Auffassung deutlich, alles Übel komme von außen, und AIDS sei mit Absicht ins Papualand gepflanzt worden. „Bewusst werden infizierte Sexarbeiterinnen nach Papua gebracht, um das Virus zu verbreiten und uns Papua zu vernichten“, behaupten studentische Kreise. Zum Beispiel sei in Jayapura ein Säugling mit Durchfall ins Krankenhaus eingeliefert und später mit HIV infiziert entlassen worden. „Eine gewollte Infektion!“ meint die Nachbarin und ist überzeugt, dahinter stecke die Absicht, die indigenen Papua zu dezimieren.
Ob diese Auffassungen einen Teil der Wahrheit enthalten, ist schwer zu entscheiden. Zumindest spiegeln sie das abgrundtiefe Misstrauen wider, das das Leben der Papua prägt. Das Gefühl ausgeliefert zu sein und die Kontrolle über das persönliche Leben verloren zu haben. An Misstrauen und Kontrollverlust werden die bestausgestatteten Kondom-Kampagnen kaum etwas ändern können; im schlimmsten Fall werden sie als weiteres Mittel staatlicher Kontrollmechanismen verstanden werden.
Von all dem weiß Otniel nicht viel. Er weiß nur, dass er demnächst, wie schon sein Onkel Jeremias vor ihm, die familieneigenen Gaharu-Bäume verkaufen wird. In den Genuss des neuen Faches AIDS-Kunde kommt er nicht mehr. Die Straße in die Perspektivlosigkeit ist ihm sicher, vielleicht auch die Straße in die Infektion. Ein Ausweg liegt nicht in seiner Macht.
......................
Website der staatlichen AIDS-Bekämpfungs-Kommission:
http://www.ihpcp.or.id/region_detail.aspx?mn=6&bhs=1&id=11
Neuere offizielle Angaben unter: Statistics Indonesia and Ministry of Health (April 2007): Risk Behaviour and HIV Prevalence in Tanah Papua 2006; see http://siteresources.worldbank.org/INTINDONESIA/Resources/Publication/PapuaHIV_en.pdf
………….
Die Autorin ist Mitarbeiterin von Watch Indonesia! in Berlin und hat kürzlich Papua besucht.
Marianne Klute, Watch Indonesia!
Alarmsignal: Papua hat die höchste HIV/AIDS-Rate von Indonesien
Zum neuen Schuljahr bekommen Mittel- und Oberschulen in Merauke ein neues Fach: AIDS-Kunde. Die Schulbehörden springen dabei über ihren eigenen Schatten, denn bisher gab es noch nicht einmal Sexualkundeunterricht. Die Einführung von AIDS-Kunde erscheint längst dringend notwendig, denn der abseits gelegene Distrikt Merauke weist die höchste Rate an HIV-Infizierten von ganz Indonesien auf.
Otniel weiß nicht, was AIDS und HIV sind. Otniel ist 14 Jahre alt und wohnt in einem Dorf eine gute Stunde Fahrt von der Distrikthauptstadt Merauke entfernt. Die Schule hat er nur in der Regenzeit besucht, wenn es im Dorf Wasser gibt, und auch dies nur vier Jahre lang. Sein Onkel Jeremias ist länger zur Schule gegangen, in eine Missionsschule. Jeremias glaubt, AIDS sei etwas Schreckliches, dass von AUSAID, dem australischen Hilfsprogramm, nach Papua gebracht worden ist. Mit ihrem Unwissen stehen sie nicht allein; die Hälfte aller Papua haben, einer jüngsten Studie der Indonesischen HIV/AIDS-Kommission zufolge, noch niemals von AIDS und HIV gehört.
Die Unkenntnis ist sicherlich nicht überraschend. Papua hat äußerst geringe Infrastruktur und mangelhafte Schul- und Gesundheitsversorgung. Fernsehen, Radio und erst recht Tageszeitungen sind wenig verbreitet. Die Bevölkerung insbesondere im schwer zugänglichen Hochland hat kaum Zugang zu Informationen.
Große Entfernungen, zerklüftete Hochgebirge und fehlende Infrastruktur sind jedoch keine Barrieren für die rasante Verbreitung von HIV/AIDS in Papua. Im Gegenteil; die Infektion ist in Papua präsenter als im übrigen Indonesien. 2006 waren den Gesundheitsämtern 2.703 Fälle gemeldet. Die Anzahl der Infizierten wird mit 29.390 Personen geschätzt. Bei einer Gesamtbevölkerung von 2,5 Millionen sind dies 1,18%, während die prevalence in Gesamtindonesien nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation unter 0,1% liegen soll. Die Verbreitung der Pandemie in Papua ist eher mit der in Cambodia, das die höchste Infektionsrate in Asien aufweist, vergleichbar. Verschiedene Autoren sehen Parallelen der Verbreitung von HIV in Papua mit Verbreitungsmustern in melanesischen Staaten. Andere Stimmen befürchten, in wenigen Jahren könnten in Papua Zustände wie im Afrika südlich der Sahara herrschen.
In den letzten drei Jahren stieg vor allem die Anzahl Infizierter unter den Jugendlichen von 15-19 Jahren, die mittlerweile 8,3% aller HIV-Träger ausmachen. Immer mehr Frauen und Kinder sind Virusträger. Besonders beunruhigend ist, dass es heute auch in den entlegendsten Dörfern Infizierte, Kranke und Tote gibt. Die Infektion verbreitet sich in der allgemeinen Bevölkerung epidemisch aus, weshalb Fachleute heute von AIDS in Papua als einer generalized infection sprechen. Diese Entwicklung zeigt, dass speziell in Papua, anders etwa als in Indonesiens Hauptstadt Jakarta, nicht nur Risikogruppen betroffen sind und dass HIV/AIDS kein Phänomen der Sexindustrie, der Schwulenszene und der Drogenabhängigen ist.
Die Regierung hat auf den Trend reagiert. Das Budget für die Bekämpfung von AIDS wurde drastisch erhöht, wobei Papua den Löwenanteil erhalten soll. Außerdem wurde im letzten Jahr eine besondere AIDS-Bekämpfungs-Kommission (Komisi Penanggulangan AIDS) ins Leben gerufen, mit Niederlassungen in den einzelnen Provinzen. Zu deren Aufgaben gehören in erster Linie, die Verbreitung von HIV und AIDS unter Kontrolle zu bringen und für die Behandlung der Betroffenen zu sorgen. Darüberhinaus soll die Kommission auch Daten erfassen und forschen. Die Kommission sieht den Trend hin zu steigenden Raten an Infizierten und Erkrankten ungebrochen, doch eines ihrer Forschungsergebnis ist besonders auffallend: die Verbreitungsrate in Papua ist 15-mal so schnell ist wie im übrigen Indonesien.
Auch in Papua ist die AIDS-Kommission (Komisi Penanggulangan AIDS Provinsi Papua) aktiv. Sie steckt viel (australisches) Geld in Werbung und warnt in Tageszeitungen mit halbseitigen Anzeigen, auf denen eine nachdenkliche männliche Gestalt den Lesern ins Gewissen spricht: „Schütze Papua mit Kondomen vor HIV“. Meterhohe Werbetafeln vermitteln in den Städten die gleiche Botschaft.
Die Papua-AIDS-Kommission hat darüber hinaus eine Menge interessanter Daten erfasst, wann Jugendliche zum ersten Mal Sex haben (mit plus/minus 19 Jahren), ob sie mehrere Partner haben (20% der jungen Männer sagten: JA, aber nur 8% der Frauen), ob sie in die Disko gehen (WO?), dass die AIDS-Rate im Hochland höher ist als in den Städten (dabei wurde ein eindeutiger Zusammenhang von Infektionsrate mit dem Bau von Infrastruktur gefunden, nach dem Motto: Straße in die Infektion). An einem gewissen ungenannten Ort hat die Kommission die Sexarbeiterinnen medizinisch untersucht (ausnahmslos alle 250 Frauen hatten das Virus in sich).
Auch Papuas Gouverneur Suebu hat die alarmierenden Zeichen erkannt und verspricht, der Bekämpfung des HI-Virus Priorität einzuräumen. In 2.500 Dörfern in allen Distrikten sollen die Gesundheitsposten entsprechend ausgestattet werden, um Medikamente und Kondome verteilen zu können.
Ein Umdenken und möglicherweise ein Paradigmenwechsel beim Umgang mit HIV/AIDS in Indonesien ist sicherlich zu beobachten. Nachdem das Ausmaß der Problematik zehn Jahre lang totgeschwiegen wurde, ist es in Indonesien nun öffentlich. Doch Regierungsansätze und Bestellung der staatlichen AIDS-Kommission für Papua, so notwendig sie auch sind, sind vor dem Hintergrund der realen Situation eher als Zeichen des Kniefalls vor der Fülle der Fälle zu verstehen, und weniger als Initiative einer neuen Denkungsart.
So sind bisher die ehrgeizigen Kampagnen für Kondome ziemlich erfolglos geblieben. Immer noch haben nur 17% der Papua überhaupt Zugang zu Kondomen – und Zugang ist nicht gleichbedeutend mit Benutzung (auch diese Daten hat die Kommission erfasst: 12%). Die Ursachen sind vielfältig: Religiöse Ressentiments, fehlende Infrastruktur und Armut. Hauptursache aber sei, so die staatlichen Verantwortlichen, das Desinteresse der Papua an sicherem Sex.
Andere Studien kommen zu ähnlichen Ergebnissen: geschützter Sex sei kulturell in Papua nicht verankert. Dagegen seien Trinkgelage und Besäufnisse beliebt, und in deren Folge komme es eben zur Ansteckung. Oder das Geld sei Schuld, zum Beispiel werde das von Freeport zur Verfügung gestellte Geld anstatt für die Dorfentwicklung in Alkohol und käuflichen Geschlechtsverkehr umgesetzt. Nicht zuletzt spielten die politischen Veränderungen der letzten Jahre eine gewisse Rolle: Papua hat seit 2001 den Status einer autonomen Provinz, weshalb ihr ein Gutteil der in Papua direkt erwirtschafteten Gelder zustehen. Durch die Teilung der Provinz in zwei Provinzen (Papua und Papua Barat) und die Schaffung neuer Distrikte sind neue Beamtenposten mit entsprechendem Zugang zu finanziellen Mitteln geschaffen worden.
An allen diesen Studien ist etwas Wahres dran. Es stimmt, einige Papua saufen, huren und werfen das Geld zum Fenster raus, wenngleich selten für Kondome. Aber es ist nur die halbe Wahrheit, diejenige Hälfte der Wahrheit, die den Wald vor Bäumen nicht sieht, sprich: die das Verhalten ohne den gesellschaftlichen und politischen Kontext betrachtet. Sämtliche Studien und Werbetafeln suggerieren, die Verantwortung liege allein im Bereich der persönlichen Entscheidung, Kondome zu benutzen oder nicht. Staatliche und nicht-staatliche Institutionen könnten das Problem lösen, indem sie eine entsprechende Umgebung schaffen, aufklärerisch wirken und für die Verteilung der Kondome sorgen. Doch wird es nicht reichen, Kondome zu verteilen und für „Safer Sex“ zu plädieren. Erstens gibt es von Seiten der Kirchen und islamischen Ulama Widerstand gegen die Kondom-Kampagnen. Zweitens verkennt die offizielle Darstellung die tiefer liegenden, über kulturelle Gewohnheiten und persönliche Vorlieben der Beteiligten hinausgehenden Ursachen der AIDS-Seuche in Papua.
Papua ist abgelegen und wenig entwickelt, doch isoliert ist es nicht. Der Reichtum an Gold und Holz lockt internationale Unternehmen und indonesische Arbeitskräfte an. Seit Jahrzehnten verfolgt Jakarta außerdem eine bewusste Transmigrationspolitik, die Hunderttausende ins Land geführt hat, so dass die indigenen Papua selbst inzwischen Minderheit auf eigenem Boden sind und mittlerweile noch knapp die Hälfte der Gesamtbevölkerung ausmachen. Mit den Industrieunternehmen, Holzfällern und Militärs kommt eine in Papua unbekannte Form der Sexindustrie ins Land. Alle Hinweise deuten darauf hin, dass hier die Quelle der Pandemie zu finden ist.
Lange nahm Timika die Vorreiterrolle ein, AIDS-Stadt Nummer Eins zu sein. Die Ursache ist sogar auf Satellitenaufnahmen zu erkennen: Nicht weit von Timika liegt die weltgrößte Gold- und Kupfermine Freeport, ein kraterähnliches Loch von gewaltigen Ausmaßen. Hier arbeiten Tausende von Fremden, aus dem Ausland und aus anderen Teilen von Indonesien. Nebenbei entstand hier ein Zentrum für industriellen Sex. Timika war der Anfang, dann brach auch an anderen industriellen Schnittstellen AIDS aus, zum Beispiel in den vielen illegalen Goldschürfgebieten, in denen die Goldmafia ihren Arbeitern schnellen Sex vermittelt.
Die meisten Erkrankten allerdings, auf Indonesisch knapp ODHA (orang hidup dengan HIV/AIDS) genannt, fordert der Kahlschlag der Regenwälder. Nirgendwo sonst sind so viele Papua direkt in illegale Aktivitäten involviert, sei es, dass sie die Bäume selbst fällen, sei es, dass sie Stämme aus dem traditionellen Gemeindewald verkaufen – und ihre Dienstleistung mit Sex bezahlen lassen. Und so gelangt das Virus auch ohne Straßen und Eisenbahnen in die abgelegenen Gegenden: Mit dem Hubschrauber werden Sexarbeiterinnen aus den Städten in die Holzeinschlags- und Goldschürfgebiete geflogen. Der Geschlechtsverkehr verläuft ungeschützt, und der Mann trägt das Virus nach Hause, zu seiner Frau und zu dem Kind, das sie in sich trägt. Kulturell bedingte Besonderheiten mögen dann für die rasante Weitergabe des Virus sorgen.
Hotspots der HIV-Pandemie sind daher dort zu finden, wo die Ausbeutung der Naturressourcen Gold und Kupfer und Holz viel Geld ins Spiel bringt, vor allem dort, wo die wertvollen Adlerholzbäume (eng. Agarwood, ind. Gaharu) wachsen, aus denen kostbares Parfüm und Räucherwerk gewonnen wird, und das ist der Distrikt Merauke, wo Otniel und sein Onkel Jeremias wohnen.
Eine andere Wahrheit ist daher von Studenten, Nichtregierungsorganisationen, Anti-AIDS-Gruppen und Privatpersonen zu hören. Diese Kreise haben, wenngleich unter großen Schwierigkeiten, schon Infizierte betreut, bevor die Regierung auf den Plan trat. Ihre Erfahrung in der täglichen Praxis ist die Erfahrung von Diskriminierung, Marginalisierung und Armut der Papua. Denn trotz des Reichtums an Ressourcen leben die meisten Papua unterhalb der Armutsgrenze, wegen des Reichtums hat die indonesische Regierung und speziell das Militär Papua fest im Griff.
Es bleibt nicht aus, dass NGOs mit der schwierigen Lebenssituation der Papua konfrontiert sind und dass sie vernachlässigte Krankenhäuser und mangelhaften Gesundheitsdienst beklagen. Dies führt zwangsläufig dazu, dass sie Kritik an der mit der Ausbeutung der Natur verbundenen Praxis des Industriesexes ausüben und die strukturellen und politischen Bedingungen, unter denen die Papua leben, hinterfragen. Ihre Kritik wird von nationalistisch gesinnten Entscheidungsträgern in Jakarta häufig als Zersetzung des politischen Systems eingestuft. Im Nu finden sich NGOs, die mit HIV-Infizierten arbeiten, als Unterstützer der Unabhängigkeitsbewegung verdächtigt.
Vielfach werden NGOs in Papua daher, trotz des Quantensprungs in den indonesischen Anti-AIDS-Kampagnen, in ihrer Arbeit behindert. Nicht von ungefähr widmete die Sonderberichterstatterin der UN, Frau Hina Jilani, die im Juni im Rahmen ihrer Indonesienreise auch Papua besuchen konnte, dem Umgang mit der HIV/AIDS-Problematik besondere Aufmerksamkeit. Sie drückte ihre Besorgnis aus, dass Menschenrechtsverteidiger, die sich der HIV/AIDS-Infizierten annehmen, keinerlei Schutz genießen, wenn sie heikle Themen, wie die Rechte der Betroffenen ansprechen oder Öffentlichkeitsarbeit machen. Frau Hina Jilani benennt ausdrücklich die Stigmatisierung der Aktivisten und appelliert an die indonesische Regierung, diesem Trend etwas entgegenzusetzen.
Ihre Worte drücken mit aller Deutlichkeit aus, dass das eigentliche Problem nicht die Infektion ist. Es ist auch nicht der schwierige oder gar aussichtslose Kampf gegen die Verbreitung der Krankheit, sondern die starre Haltung Jakartas, jedwede kritische Haltung, und sei sie nur Kritik am Gesundheitswesen in Papua, als staatspolitisch gefährdend einzustufen.
Wie schwer der Knoten zu lösen ist, wird an der in Papua verbreiteten Auffassung deutlich, alles Übel komme von außen, und AIDS sei mit Absicht ins Papualand gepflanzt worden. „Bewusst werden infizierte Sexarbeiterinnen nach Papua gebracht, um das Virus zu verbreiten und uns Papua zu vernichten“, behaupten studentische Kreise. Zum Beispiel sei in Jayapura ein Säugling mit Durchfall ins Krankenhaus eingeliefert und später mit HIV infiziert entlassen worden. „Eine gewollte Infektion!“ meint die Nachbarin und ist überzeugt, dahinter stecke die Absicht, die indigenen Papua zu dezimieren.
Ob diese Auffassungen einen Teil der Wahrheit enthalten, ist schwer zu entscheiden. Zumindest spiegeln sie das abgrundtiefe Misstrauen wider, das das Leben der Papua prägt. Das Gefühl ausgeliefert zu sein und die Kontrolle über das persönliche Leben verloren zu haben. An Misstrauen und Kontrollverlust werden die bestausgestatteten Kondom-Kampagnen kaum etwas ändern können; im schlimmsten Fall werden sie als weiteres Mittel staatlicher Kontrollmechanismen verstanden werden.
Von all dem weiß Otniel nicht viel. Er weiß nur, dass er demnächst, wie schon sein Onkel Jeremias vor ihm, die familieneigenen Gaharu-Bäume verkaufen wird. In den Genuss des neuen Faches AIDS-Kunde kommt er nicht mehr. Die Straße in die Perspektivlosigkeit ist ihm sicher, vielleicht auch die Straße in die Infektion. Ein Ausweg liegt nicht in seiner Macht.
......................
Website der staatlichen AIDS-Bekämpfungs-Kommission:
http://www.ihpcp.or.id/region_detail.aspx?mn=6&bhs=1&id=11
Neuere offizielle Angaben unter: Statistics Indonesia and Ministry of Health (April 2007): Risk Behaviour and HIV Prevalence in Tanah Papua 2006; see http://siteresources.worldbank.org/INTINDONESIA/Resources/Publication/PapuaHIV_en.pdf
………….
Die Autorin ist Mitarbeiterin von Watch Indonesia! in Berlin und hat kürzlich Papua besucht.
Montag, 5. Mai 2008
Indonesien: Kahlschlag für „Biosprit“?
Indonesien: Kahlschlag für „Biosprit“?
Der Regenwald, die Bürgerrechte und das Palmöl
(ein Interview mit Marianne Klute)
Zur Person
Marianne Klute ist Mitarbeiterin der Menschenrechtsorganisation Watch Indonesia! in Berlin (www.watchindonesia.org) und dort für den Bereich Umwelt zuständig. Von Beruf Diplomchemikerin, hat sie 15 Jahre in Indonesien gelebt.
> Frau Klute, ich und viele umwelt- und klimabewußte Interessierte konnten Sie und 2 indonesische Regenwaldschützer live erleben auf Ihrer Vortragsreise durch Deutschland im Feb./März 2008. Wie kam es dazu, auch angesichts der ungünstigen Jahreszeit hier bei uns?
Es stehen wichtige politische und wirtschaftliche Entscheidungen an. Ich bin der Meinung, dass die Betroffenen dabei angehört werden sollten. Deswegen sollten Feri und Nordin nicht auf die warmen Sommermonate warten, obwohl ihnen die Winterkälte arg zugesetzt hat.
> Nordin und Feri, ihre beiden Begleiter sprechen nur indonesisch. Wer sind die beiden, wofür und wo sind sie in Indonesien tätig?
Nordin und Feri sind beide bei WALHI, das ist Friends of the Earth Indonesia und damit Partnerorganisation vom BUND. WALHI ist ein Netzwerk von etwa 500 indonesischen Umwelt-, Menschenrechts- und Frauenorganisationen. WALHI hat außer den vielen Mitgliedsorganisationen auch eigene Provinzabteilungen. Feri ist seit sechs Jahren der Direktor von WALHI der Provinz Jambi auf Sumatra. Er stammt aus einem Dorf in Jambi und kennt die Situation dort von Kindesbeinen an. Nordin steht der Gruppe „Save Our Borneo“ vor, in der langjährige WALHI-Aktivisten aus den
vier indonesischen Provinzen Borneos sich gegen die Zerstörung der Insel einsetzen. Nordin ist, ähnlich wie Feri, tief in der lokalen Gesellschaft verwurzelt.
> Sie fungierten als Dometscherin. Wo haben Sie diese für uns schwierige Sprache gelernt?
In Indonesien. Ich habe lange dort gelebt. Anfangs habe ich einen Sprachkurs besucht, aber nur kurz. Ich habe viel gelesen und mich gleich in die Anwendung gestürzt. Seither werde ich oft gebeten zu übersetzen, besonders wenn ein
bestimmtes Fachvokabular gefragt ist, obwohl ich keine Dolmetscherin bin.
> Gibt es mehr Vorteile oder Nachteile, wenn man sich jedem dort heimischen Gesprächspartner stellen bzw. - unerkannt - jedes Gespräch auch mitverfolgen kann?
Es gibt nur Vorteile. Im Allgemeinen sind die Indonesier froh, wenn Fremde sich die Mühe machen, die Sprache zu erlernen. Ich habe bisher dafür nur Wohlwollen und Anerkennung erfahren. Barrieren fallen. Sprache eröffnet die Teilnahme am Leben in einer anderen Kultur und auch den Zugang zu ihrem Verständnis. Für meine Arbeit heute ist es unerlässlich, dass ich auch die Feinheiten der Sprache verstehe.
> Ihr Hauptanliegen gilt offenbar dem Schutz der einzigartigen Regenwälder in Indonesien. Warum gerade dort?
Nein, mein Hauptanliegen ist die Respektierung der Menschenrechte. Die Abholzung der Wälder zerstört die Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen. Die Ausbeutung der Natur geht auf Kosten derjenigen, die seit Jahrtausenden sorgsam mit ihr umgegangen sind. Regenwald ist nur ein Aspekt meiner/unserer Arbeit. Und warum Indonesien? Es gibt viele Gründe dafür. Ein Grund ist, dass Indonesien fast nur als Ressourcenlieferant betrachtet wird, ohne Rücksicht auf die Menschen. Ein anderer Grund ist die Faszination der einzigartigen Vielfalt. Hier treffen Flora und Fauna Festlandasiens und Austronesiens zusammen. Ein weiterer Grund ist meine persönliche Indonesienerfahrung und die Expertise.
> Indonesien ist ein riesiger Inselstaat. Wieviel Prozent der Fläche waren einmal ursprünglicher Regenwald? Was ist heute noch davon übrig? Wie sehen Sie die Zukunft?
Vor der Unabhängigkeit war Indonesien zu mehr als 80% bewaldet. Uns liegen Daten von 1950 vor; da hatte Indonesien noch 84% Wald. Allerdings waren einzelne Inseln dichter besiedelt als andere, wie zum Beispiel Java und Bali, und diese wiesen schon damals nur noch wenig Wald auf. Diese Inseln sind sehr fruchtbar, im Gegensatz zu den
Gebieten, die noch Regenwald hatten. Sie haben basische Vulkanböden. Große zusammenhängende Regenwälder existierten damals noch auf Sumatra, Borneo und in Papua, wie Sie aus dem Diagramm entnehmen können. Die massive kommerzielle Abholzung begann Mitte der 80er Jahre. Zu der Zeit kamen mehrere Faktoren zusammen: der
hohe Konsum weltweit, die internationalen Investitionen in die Zellstoffindustrie und in Indonesien selbst der Eintritt der Kinder des damaligen Diktators Suharto ins Geschäftsleben. Als weiteres Eckdatum möchte ich 1997 nennen. Diese Zeit fällt zusammen mit der Asienkrise, den ungeheuren Waldbränden zur Urbarmachung des Bodens für Plantagen, die durch den El-Nino so furchtbare Ausmaße annahmen, und dem Sturz Suhartos und der Dezentralisierung der Macht. In der Folge beteiligen sich auch lokale und internationale Stakeholder an der Abholzung, nicht nur die politische Elite aus der Hauptstadt.
Übrig ist nicht mehr viel, höchstens noch 20%. Auf Sumatra gibt es keinen Tieflandregenwald mehr, bis auf wenige Nischen. Borneo wird in Kürze das gleiche Schicksal erleiden. Und im einst dicht bewaldeten Papua wird es in fünfzehn Jahren keinen Wald mehr geben, wenn im gleichen Tempo wie bisher abgeholzt wird.
> Die Medien beklagen den Holzraubbau und die anschließende "Aufforstung" mit Ölpalmplantagen. Geschieht das legal oder illegal? Sog. Biosprit ist in aller Munde.
Holz ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Indonesien. Deswegen gibt es viele Holzunternehmen, die über eine Lizenz verfügen und legal Holz einschlagen. Aber viel mehr Holz wird illegal eingeschlagen, je nach Gebiet zwischen 70% und 90%. Das meiste Holz aus Indonesien ist also illegal. Nur ein kleiner Teil der Kahlschlagsflächen sind bisher tatsächlich mit Ölpalmen „aufgeforstet“ worden. Auf Borneo vielleicht 20% oder weniger. Darin liegt das Drama: es wird viel mehr Wald zerstört! Es geht um das Holz. Trotzdem ist Indonesien der bedeutendste Lieferant von Palmöl weltweit. Das geht heute vor allem in Kekse, Margarine, Schokoriegel, Waschpulver und Kosmetika. Der aktuelle Biodieselboom hat in Indonesien eine neue Welle ausgelöst. Überall sollen neue Plantagen entstehen, die Biodiesel liefern sollen. Das heißt, zu den existierenden 7,4 Millionen Hektar Plantagen sollen 20 Millionen Hektar Neuplantagen entstehen. Wir müssen feststellen, dass derzeitdie Genehmigungen dazu erteilt werden, und zwar hauptsächlich dort, wo noch Wald ist! Das sind die legalen Plantagen, mit Lizenzen vom Landwirtschaftministerium. Daneben gibt es auch illegale Plantagen. Die finden Sie in den Nationalparks.
Das wirklich Dramatische an dieser Entwicklung ist, dass nur Megaplantagen entstehen, ohne Rücksicht auf existierende Siedlungen, Gärten und von der Bevölkerung genutztem Wald. Von diesen Entscheidungen ist fast die Hälfte der indonesischen Bevölkerung direkt betroffen. Hier werden Menschen verplant und ihre von der internationalen Gemeinschaft anerkannten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte weggewischt, für unseren Energiehunger. Ganz zu schweigen von den ökologischen Folgen, die die Agro-Monokulturen mit massivem Düngemittel- und
Pestizideinsatz mit sich bringen, und den Folgen für das globale Klima. Deswegen sprechen wir auf Wunsch der Betroffenen nicht von „Bio“diesel, sondern von Agrotreibstoffen.
> Angeprangerte Energieunternehmen verweisen unisono auf Öl aus zertifizierten Plantagen, für die kein Regenwald gerodet worden sei. Was soll man denn davon halten?
Es wird so oft auf den Roundtable (RSPO) und auch WWF verwiesen, die alles kontrollieren.
Es gibt keine zertifizierten Plantagen, es gibt noch nicht einmal ein Zertifizierungssystem für Palmöl. Ich weiß nicht, was diese Energieunternehmen meinen könnten. Was die Rodung von Regenwald angeht: da ist natürlich der Zeitpunkt
wichtig. Vor 1997? oder nach 2008? Wenn das nicht deutlich ist, bleibt das eine rhetorische Frage. Abgesehen von dem Regenwaldproblem sind auch Plantagen auf Bauernland oder sogar auf degradiertem Land zu hinterfragen, denn dies ist
kein Niemandsland, das man sich einfach so aneignen könnte. Sind die Landrechte geklärt? Sind die Menschen einverstanden, umgesiedelt zu werden? Oder statt Substistenzbauern plötzlich Tagelöhner zu werden? Oder in den Großstadtslums zu enden? Wir halten diese sozialen Fragen für mindestens ebenso wichtig wie die Frage nach der Abholzung des Regenwaldes. Der RSPO ist ein freiwilliger Zusammenschluss von Industrieunternehmen und nur wenigen anderen Gruppen, mit schwachen Kriterien, von denen nicht ein einziges in der Realität durchgesetzt worden ist. Kontrolle gibt es höchstens auf Musterplantagen. Der RSPO ist nicht das geeignete Instrument, die neuen Entwicklungen zu bewältigen.
> Wieviel Prozent der jetzigen Plantagen sind denn überhaupt unbedenklich oder ökologisch sauber?
Alle Großplantagen basieren auf Vertreibungen, Menschenrechtsverletzungen, Regenwaldzerstörung, Pestizideinsatz, hohem Wasserverbrauch. Ökologisch sauber ist der falsche Begriff. Nachhaltigkeit ist ein Fremdwort.
> Als Wissenschaftlerin fällt Ihnen doch sicherlich der Einsatz von Kunstdünger, Pestiziden und Co ins Auge. Wie geht man damit um?
Das Herbizid, das auf den indonesischen Plantagen bevorzugt eingesetzt wird, ist Gramoxone („Paraquat“ vom schweizerischen Konzern Syngenta und inhaltsgleiche Herbizide anderer Firmen). Syngenta hat kräftig wachsende Zuwachsraten beim Export nach Indonesien zu verzeichnen. In der EU ist Paraquat verboten, denn es ist auch für den Menschen toxisch. Ein Teelöffel voll kann zum Tode führen. Paraquat gelangt mit der Atmung, durch Verschlucken und absorbiert über die Haut in den Körper. Ein Gegengift existiert nicht. Leider haben wir sehr wenige Daten zum Einsatz auf Ölpalmplantagen, denn es gibt keine staatlichen Kontrollen. Das macht uns wahrhaft Kopfschmerzen. Immerhin sind eine Million Menschen im Plantagensektor beschäftigt, ca. davon 5% als Sprüherinnen, die Tag für Tag ohne Körper- und Atemschutz dem Gift ausgesetzt sind. Man kann nicht bei 35 Grad Hitze acht Arbeitsstunden lang in Schutzkleidung herumlaufen, selbst wenn es sie gäbe. Das Gift kommt an die
Hände, läuft in die Gummistiefel. In den meisten Plantagen gibt es noch nicht einmal Waschräume! Aber das Schlimmste ist der feine Nebel von Gift, dem die Sprüherinnen – es sind zu 80% Frauen – ausgesetzt sind. Lesen Sie dazu unseren Artikel http://www.watchindonesia.org/II_2_07/Paraquat.htm Als Dünger werden Phosphate und Nitrate eingesetzt. Die Folgen für den Wasserhaushalt kennen wir auch aus unseren
Breiten, doch sind sie in den Tropen gravierender. Schon nach der Abholzung des Regenwaldes und der Drainage der Böden sinkt der Grundwasserspiegel. Schließlich haben die Palmen selbst einen hohen Wasserbedarf. Bäche und Flüsse trocknen aus. Oder es kommt in der Regenzeit zu plötzlichen Überschwemmungen, weil der Boden das Wasser nicht mehr aufnehmen kann. Der „Rest“ des Wassers leidet durch die Düngung an Sauerstoffmangel. Als Trinkwasser wird es unbrauchbar. Ganze Regionen haben keinen Zugang zu Trinkwasser mehr, seit die Plantagen da sind.
> TV-Dokus zeigen verheerende Waldrodungen, riesige Brände und eine katastrophale Vernichtung von Tierpopulationen. Übertrieben oder Wirklichkeit?
Wirklichkeit.
> In Deutschland ruft man bei Rauchbelästigung nach der Obrigkeit, in Urlaubsgebieten droht man als Tourist mit Klage. Wie schützt man die Bevölkerung in Indonesien vor den riesigen Bränden, die man sogar aus dem Weltraum verfolgen kann?
Es sind tatsächlich riesige Brände, gegen die auch eine gut ausgestattete Feuerwehr machtlos ist. Jedes Jahr in den Sommermonaten liegt ganz Südostasien unter schwarzem Qualm, wenn die Wälder auf Borneo und Sumatra brennen. Die Nachbarstaaten haben sich schon fast daran gewöhnt, könnte man sarkastisch sagen. 2006 vernichteten die
Flammen mehr als fünf Millionen Hektar Regenwald, Busch und Grasland. Die Brände waren fast so schlimm wie in dem verheerenden Jahr 1997. Die Bevölkerung versucht sich mit Atemmasken zu schützen. Schulen und Flughäfen werden geschlossen. Die Sicht beträgt oft nur wenige Meter. Es ist der reine Horror. Die staatlichen Maßnahmen sind ein Witz. Eigentlich hat Indonesien sich mit den Nachbarstaaten, die auch unter dem Qualm leiden, auf das Transboundary Haze Agreement geeinigt, doch dieses Abkommen nicht ratifiziert. Löschflugzeuge gibt es kaum. Die Menschen, mit Unterstützung von Umweltorganisationen, versuchen, die Feuer zu löschen. Sie wickeln sich in nasse Decken. „Rettet den Regenwald“ hat einige Wassersäcke gespendet, die man zusammenfalten kann und an Bächen mit Wasser füllt. Mit der Regenzeit erlöschen die meisten Feuer. http://www.watchindonesia.org/II_1_07/Tanz.htm
Brennende TorfwälderFoto: Nordin
< Wie hoch ist der durch Brandrodungen pp. erzeugte CO²-Anteil am Gesamtaufkommen? Unter nachhaltiger Ressourcennutzung versteht man doch wohl etwas anderes oder...?
Hier eine Grafik aus einer aktuellen Publikation. Dargestellt sind die Staaten mit den höchsten Emissionen an Kohlendioxid. Indonesien emittiert 3 Gigatonnen, fast alles stammt aus Waldbränden und Entwaldung, im Besonderen der Torfwälder. Das ist mehr, als Deutschland, England und Frankreich zusammen ausstoßen. In Jahren mit weniger Feuern entspricht das etwa 15% der gesamten Kohlendioxid-Emissionen der Erde. 1997 war es fast doppelt so hoch.
(Quelle: PEACE, Indonesia and Climate Change, März 2008)
Mit nachhaltiger Ressourcennutzung hat das nicht zu tun! Ich habe mal gesagt, Nachhaltigkeit ist in der indonesischen Politik ein Fremdwort. Das mag plakativ sein und manchem übertrieben vorkommen. Es gibt neuerdings sogar einen Begriff dafür, der so viel bedeutet wie: „fortsetzbar“. Aber fragen Sie in Indonesien mal Unternehmer und Politiker nach der Bedeutung, dann werden Sie meist zur Antwort bekommen: „Nachhaltig heißt, davon leben zu können“. Dieses Denken ist auch in der Forstpolitik verankert. Wald ist Produktionsstandort, kaum mehr. Holz ist Wirtschaftsfaktor. Das Forstministerium stellt die Genehmigungen zum Holzeinschlag nur in Größenordnungen von 100.000 bis 1.000.000 Hektar aus, das Plantagenministerium vergibt ebenfalls nur Genehmigungen für Megaplantagen. Das können nur große Unternehmen leisten. Diese sind nur profitorientiert, nicht an Nachhaltigkeit in wirklichem Sinne interessiert, denn nach Auslaufen der Genehmigung fühlen sie sich aus der Verantwortung. Ich will damit sagen: um die Tradition der
jährlichen Waldbrände zu beenden, braucht es mehr als Löschfahrzeuge und ein Rauchabkommen. Megagroße Holzkonzerne und Agroindustrie können nicht nachhaltig wirtschaften, wenn nachhaltig mehr bedeuten soll als „davon leben zu können“. Mit der Frage des Erhalts der Ressourcen stellt sich auch die Frage: Ressourcen für wen? Ökologisch denkende Menschen werden antworten: für die kommenden Generationen, und vielleicht noch: für die anderen Arten. Ein Holzunternehmen dagegen kann weiterwandern, zum Beispiel nach Papua, oder auf den kahlen Flächen Ölpalmen
anbauen oder in den Gold-Tagebau einsteigen.
Ehemaliger TorfwaldFoto: Rita Sastrawan (BOS)
> Sie erwähnten die Torfmoore. Was hat es damit auf sich?
Das sind Sumpfwälder auf Torfböden. In Indonesien wurden so gut wie alle leicht erreichbaren Wälder abgeholzt, nur Torfwälder gibt es noch (außer den Bergwäldern). Von den wichtigen Merkmalen eines Torfwalds möchte ich nur drei nennen: 1. die Biodiversität, 2. die Funktion in der Regulierung des Wasserhaushalts, 3. den hohen Kohlenstoffgehalt der Torfböden. Die Artenvielfalt (Biodiversität) an Bäumen ist zwar nicht so hoch wie in anderen Tieflandwäldern, muss aber unbedingt erhalten werden, da sie die einzigen noch erhaltenen Tieflandwälder in Indonesien sind. Zum Beispiel kommen die auch bei uns bekannten Holzarten Ramin und Meranti nur in Torfwäldern vor. Von der Artenvielfalt wasserabhängiger Flora und Fauna will ich gar nicht reden. Sie ist zum Teil völlig unbekannt. Die Torfwälder sind eine wichtige Frischwasserquelle: Sie speisen Flüsse und Bäche. Dort, wo es keine Torfwälder
mehr gibt, die den Monsunregen wie ein Schwamm aufsaugen und bei Trockenheit abgeben, kommt es zu Überschwemmungen und Dürren. Indonesien hat wegen der Abholzung seiner Tropenwälder fast täglich unter solchen Katastrophen zu leiden. Und die Torfwälder spielen hier eine wichtige Rolle. Der Torf hat einen hohen Kohlenstoffgehalt, kann mit einer Vorstufe zu Kohle verglichen werden. Nach der Abholzung trocknen die Böden aus, oxidieren an der Luft, wobei Kohlendioxid entsteht und feine Partikel frei werden. Trockener Torf brennt leicht, und wenn die Torfböden einmal Feuer gefangen haben, zum Beispiel wenn nach dem Kahlschlag mit Feuer urbar gemacht wurde, dann glühen sie unterirdisch immer weiter. Bei trockenem Wetter entzünden sie sich von selbst. Indonesien hat Torfschichten bis zu dreißig Meter dick, darin sind 35 Gigatonnen Kohlenstoff gespeichert, was der mehrfachen Menge der globalen Emissionen pro Jahr entspricht. Hauptsächlich wegen der Feuer in Torfwäldern und der brennenden Torfböden ist Indonesien Nummer drei in der Liste der Länder mit den höchsten Emissionen an Treibhausgasen. Wenn Sie eine Karte mit den alljährlichen Feuern aus Indonesien betrachten, werden Sie feststellen, dass die meisten dort ausbrechen, wo Torfböden sind, in Riau (Insel Sumatra) und in Borneo. Papua hat auch Torfwald, doch der ist noch intakt.
> Was geschieht mit den Plantagen, wenn die Ölpalmen totgespritzt worden sind? Zurück an die zuvor enteigneten Bauern?
Noch haben wir keine Erfahrungen mit alten Plantagen. Die erste Plantagengeneration wurde in den 80er Jahren angebaut und ist jetzt unproduktiv. Laut Vertrag haben die Unternehmen nur ein Nutzungsrecht über 25 Jahre. Die Bauern wollen zwar das Land zurück, aber die Unternehmen wollen nicht. Sie wollen expandieren, und das Ende der
Produktivität kommt ihnen gerade recht, dies zu tun. Sie setzen die Bauern unter Druck, mehr Land abzugeben. Auf dem alten Plantagenland kann nichts anderes mehr angebaut werden, es ist wirklich ausgelaugt. Je nach den Bedingungen vor Ort muss man nach dem Totspritzen den gesamten Boden abtragen, ein sehr kostspieliger Prozess.
Und dann ist es noch fraglich, ob es gelingt, eine zweite Ölpalmengeneration bis zur Produktivität zu bringen. Trotzdem sind die Unternehmen daran interessiert, das Land zu behalten, auch wenn keine Profite mit Palmöl gemacht werden könnten. Es ist eine makabre Situation für die Bauern.
Alte Plantage in West-Kalimantan: Totgespritzt mit GiftFoto: M. Klute
> Ein sog. Experte stellte in einer Diskussionsveranstaltung die gewaltigen Vorteile für die Landbevölkerung in den Vordergrund. Welche Erfahrungen haben Sie gemacht mit dieser Aussage?
Wir haben schon zwanzig Jahre Erfahrung mit leeren Versprechungen. Zuerst werden die Menschen gezwungen, ihr Land abzugeben. Dann passiert nichts. Sie bekommen keinen Job, keine Schulen, keine Straßen. Sie müssen sich verschulden, um als Kleinbauer auch Ölpalmen anbauen zu können. Diejenigen, die noch keine Erfahrung mit der
Palmölindustrie gemacht haben, haben noch die Hoffnung auf ein besseres Leben. Aber die anderen sagen uns: „Wir haben alle Hoffnung verloren“. Die meisten sind Verlierer des Palmölbooms. Auf der anderen Seite gibt es einige wenige Bauern, die es geschafft haben, ein besseres Einkommen zu haben. Aber diese sind seltene Ausnahmen.
Bauer auf enteignetem Land in West-Kalimantan
Foto: M. Klute
> Was geschieht mit dieser unvergleichlichen Vielfalt an Wildtieren, wenn der Regenwald gerodet, verbrannt und mit Ölpalmen "zugepflastert" ist? Wie reagiert die Landbevölkerung darauf?
Viele Tiere verhungern. Bei den schrecklichen Waldbränden im Herbst 2006 in Zentralborneo sind 1000 Orang Utan umgekommen. Sie sind nicht verbrannt, sondern vor dem Feuer geflohen. Da es weit und breit nichts anderes gibt als Plantagen, fliehen die Tiere dorthin. Manche werden von den Plantagenarbeitern erschlagen. Aber die meisten sterben, weil ihr Habitat zerstört ist. Den kleineren Tieren geht es genauso, sie geraten nur nicht in Konflikt mit den Menschen. Wildschweine dagegen sind eine echte Last für Bauern, aber eine wirkliche Gefahr stellen nur Großtiere dar, die nicht mehr wissen wohin. Das sind Elefanten,Tiger und Krokodile auf Sumatra, nicht auf Borneo, dort gibt es keine. Elefanten verwüsten oft die Felder, Tiger greifen auch Menschen an. Besonders Aceh hat diese Probleme, wegen des
illegalen Holzeinschlags und der illegalen Ölpalmplantagen im Leuser-Nationalpark. Im letzten Jahr starben allein in Aceh neun Menschen (bei einigen Dutzend Angriffen) durch Tiger, Elefanten und Krokodile, viele Menschen wurden verletzt. Vor einem Jahr war der Umweltschützer Bestari Raden aus Aceh bei uns zu Besuch. Ihm zufolge wissen die Einheimischen eigentlich genau, wie sie sich zu verhalten haben, wenn sie einem Tiger oder Elefanten begegnen. Dieses Wissen nützt heute oft nicht mehr, wenn die Tiere am Verhungern sind. Viel größere Ausmaße als die Bedrohung für die
Menschen nimmt die Bedrohung für die Tierwelt selbst an. Denken Sie an die Vielfalt an Vögeln und Insekten in einem tropischen Wald, deren Habitat meist nur in begrenzten Nischen besteht. Sie verschwinden mit dem Wald.
> Wer setzt sich in Indonesien überhaupt für den Regenwald und die Vielfalt der Wildtiere ein? Ist es die Regierung oder sind es die in- und ausländischen NGOs? Es wird so oft über illegale oder korrupte Bedienstete gesprochen, so daß die Zerstörung kaum zu stoppen sei.
Für die Regierung ist der Wald nur als Produktionsstandort interessant. Aber es gibt auch staatliche Instanzen, die dagegensteuern, z.B. das indonesische Umweltamt. Dort gibt es Beamte, die sich dafür einsetzen, das Schlimmste zu verhindern. Doch Korruption ist ein Riesenproblem. Man kann sagen, Korruption ist integraler Bestandteil des Systems. Ohne Korruption läuft gar nichts, auch weil die Gehälter so niedrig sind und die Vorgesetzten von den Mitarbeitern verlangen, dass sie mitmachen.
Es gibt eine Reihe von NGOs, die sich für den Regenwald, Wildtiere und Naturschutz einsetzen. Reine Naturschutz-NGOs sind eher aus dem Ausland. Da kommt es oft zu Konflikten mit der Bevölkerung, wenn z.B. ein Waldgebiet abgesperrt wird, um die Tiger zu retten, aber die Indigenen plötzlich draußen bleiben müssen.
> Welchen Beitrag kann unser Staat leisten? Ich denke da auch an die Entwicklungshilfen und die GTZ.
Der wichtigste Beitrag wäre, den Konsum zu drosseln. Nicht nur von Tropenholz und Palmöl, sondern auch von Papier, Mineralien und Metallen. Bei Entwicklungshilfeprojekten sollte ein partizipatorischer Ansatz selbstverständlich werden, mit mehr und konkreterer Beteiligung der Menschen, nicht nur von Regierungsinstanzen. Technische Lösungen allein sind leider oft Teil des Problems.
> Wie stehen die deutschen und europäischen Politiker zu den Aktivitäten von "Watch Indonesia!" und den anderen NGOs?
„Watch Indonesia!“ ist mit vielen Politikern in Kontakt, die uns als Indonesienexperten schätzen oder ebenfalls hinter den gleichen Prinzipien stehen wie wir. Wir kennen das Land besser als sie. Das akzeptieren sie, auch wenn sie dann
anders handeln. Ein Beispiel: Mancher Politiker glaubt, Plantagen würden einen positiven Beitrag zur Armutsbekämpfung leisten. Sie wissen möglicherweise nicht, dass vor der Anlage der Plantage die Bevölkerung vertrieben wird und die Existenzgrundlage verliert. Dass es auf Plantagen zu Menschenrechtsverletzungen kommt. Wir halten es für unsere Aufgabe, sie darauf aufmerksam zu machen. Und auf die Folgen, die die daraus resultierenden Konflikte auch für Wirtschaft und Sicherheit haben könnten. Wenn wir zu wenig gehört werden, müssen wir wohl
unsere Expertise verbessern.
> Was kann der einzelne Bürger tun, um den Ausverkauf und die Vernichtung der einzigartigen Flora und Fauna zu verhindern?
Als Konsumenten haben wir viel Macht. Wir könnten einfach weniger verbrauchen, auf bestimmte Produkte verzichten, bei den Firmen anfragen, woher dies oder jenes stammt, unter welchen Bedingungen es hergestellt wird. Wir können politisch Druck ausüben, uns in die gesellschaftspolitische Debatte um Agrotreibstoffe, Waldschutz und Entwicklunsgprogramme einbringen, uns engagieren.
> Welche Organisationen sollte man unterstützen? Welche sind von Kontrollgremien als vertrauenswürdig anerkannt worden?
`Watch Indonesia!`
Im Ernst, viele Hilfsorganisationen machen gute Arbeit, übernehmen viele Aufgaben, die anderswo der Staat macht. Genau hinschauen sollte man bei Organisationen, die mit bestimmten, Natur zerstörerischen Industrien kooperieren.
> Welche Projekte und Aktionen planen die von Ihnen favorisierten Organisationen jetzt und in Zukunft?
Unsere indonesischen Partner setzen auf dreierlei: 1. Die bestehenden Konflikte zu lösen; 2. Weitere Regenwaldzerstörung ebenso zu verhindern wie Megaplantagen; 3. Alternativen zu schaffen für die Bevölkerung, damit sie dem Zwang, ihr Land und ihren Wald abgeben zu müssen, etwas entgegenzusetzen haben. Es gibt Hunderte von ungeklärten Landrechtskonflikten, die eskalieren können und zum Teil schon eskalieren, Menschenrechtsverletzungen bis hin zum Mord, und bis heute gehen die Täter straffrei aus. Weit verbreitet ist schuldnerische Abhängigkeit der Landbevölkerung von den Großunternehmen. Bevor neue Plantagen angelegt werden,
müssten also so grundlegende Fragen wie die Anerkennung von Landrechten der Indigenen angepackt werden, ihr Recht auf Nahrung, Wasser und Leben, kurz: die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte müssen respektiert
werden. Und damit die Menschen nicht hilflos der Landnahme ausgesetzt sind, die zurzeit überall zu beobachten ist, müssten einkommensfördernde Maßnahmen greifen, wie zum Beispiel traditionelle Waldnutzung oder eine Vielfalt von
Landwirtschaftsprodukten, die nicht nur für den Export in die Industrieländer bestimmt sind.
> Alle genannten Probleme und Schreckensnachrichten stufen sehr viele anerkannte Wissenschaftler bereits so ein, daß es nicht mehr 5 vor 12, sondern bereits 12 Uhr sei. Wie sehen Sie das?
Es scheint so zu sein, dass wir die Entwicklung nicht mehr aufhalten können. Internationale Institutionen setzen schon auf Anpassungsprogramme. Sie rechnen damit, dass wir das Einsetzen der Flut nicht aufhalten können, nur mit Deichen
das Ausmaß von Katastrophen vermindern. Ich denke, wir sind an einem entscheidenden Zeitpunkt angelangt. Unsere Wachstumseuphorie neigt sich dem Ende zu. Aber ich bin nicht hoffnungslos. Das Leben geht weiter. Nur das „Wie“ ist die Frage.
> Wie wird sich das Jahr 2008 für Sie gestalten? Was sind Ihre Pläne?
Mit unseren indonesischen Partnern werde ich mich in den drei genannten Bereichen einsetzen. Jetzt, nachdem die gesellschaftliche und politische Debatte um Agrotreibstoffe in Europa schon differenzierter geworden ist, werde ich mich mehr auf die Situation vor Ort konzentrieren und konkret zur Frage nach Alternativen arbeiten und unseren indonesischen Partnern den Rücken bei der Anerkennung von Land- und Indigenenrechten stärken.
> Frau Klute, ich danke Ihnen sehr für dieses Gespräch.
Das Gespräch führte Dieter Lilie im April 2008
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